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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 185. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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284. Außerordentliche Beklage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Dienstags-, den 4. Februar 1834. Nachrichten vom Landtage. Hundert und fünf und achtzigste öffentliche Si tzung der zweiten K ammer, am 30. Januar 1834. (Beschluß.) Vortrag der Beschwerde des Actors der verehrt. Frau v. Römer. Hierauf verliest Abg. Sachßeden Bericht der 4. Deputa tion über die Beschwerde O. Pohlands, als Actor der Frau v. Römer, gegen das katholische Consistorium, und das dazuge hörige Separatvotum der Abgg. v. Thielau, Runde und l). Wiesand. (Wir kommen auf beide zurück, sobald die Mittheilungen rücksr'chtlich der nähern Berathung darüber er folgen). — Abg. und Secretair Bergmann stellt den Antrag, den Gegenstand ausgesetzt zu lassen, um sich mit dem darin angezo genen Gesetze vom Jahre 1827 genauer bekannt zu machen, und die Kammer beschließt, ihn auf die nächste Tagesordnung zu bringen. Äbg. Axt: Ich trage auf den Druck des Berichtes an, da dieser Gegenstand allgemeine Sensation gemacht har, damit man doch die Gründe wisse, warum der evangelische Theil um eines Dogmas willen dulden muß. Abg. Sachße: Um eine solche Behauptung auszuspre chen , gehört vorerst eine gründliche Beurtheilung des Sachver- haltm'sses dazu. Abg. Axt: Allerdings kenne ich das Nicht so genau, und trage daher auf den Druck dieses Gegenstandes an. Abg. Eisenstuck: Die ganze Sache hat ihr Interesse verloren; denn nach dem uns vorgclegten Gesetzentwürfe über die privilegirtm Gerichtsstände kann dieser Fall für die Zukunft nicht mehr vorkommen. Nach der Justizverfaffung, welche ins Leben treten soll, ist bestimmt, daß, wenn in einer ge mischten Ehe der Theil, welcher die Ehescheidung verlangt, klagt, er seine Klage bei dem Bezirksappellationsgericht stellen muß, und dieses erkennt dann in der Maße, daß, wenn ein solcher Grund drr Klage unterliegt, welcher nach den Grund sätzen der protestantischen Kirche die gänzliche Ehescheidung zur Folge hat, auch die Ehescheidung erfolgen muß. Es wird also die Parität durch dieses Gesetz hcrgestellt. Früher war dieß nicht der Fall, und im Gesetze von 1827 hat man übersehen, daß in der katholischen Kirche das Dogma eine doppelte Deutung zulaßt, und unsere katholische Kirche hat die strengste Ausle gung des Dogmas angenommen. Es hat z. B. wegen Ehe bruch, gänzlicher Verlassung oder Nachstellung nach dem Leben eine gänzliche Sonderung auch in der katholischen Kirche statt. Die sächsische katholische Kirche erkennt aber darauf nicht; die Parität wird nun durch das neue Gesetz hergestellt, alle Strei tigkeiten gemischter Ehen gehören an das Bezirksappellations gericht, und nun wird der protestantische Theil geschützt. Da also der Fall, wie er uns hier vorliegt, nicht wieder vorkom men kann, so hat dieser auch sein materielles Interesse verloren und ich glaube nicht, daß es des Druckes bedürfe. Abg. Axt: Dann muß ich mir Erläuterung ausbitten, ob diese neue Bestimmung des Gesetzes für die Klägerin Anwen dung finden wird, so daß sie, nach Auslegung des neuen Ge setzes ihren Wunsch noch wird erfüllt sehen; denn sollte das nicht sein, so hatte der Gegenstand doch immer noch materiellen Werth. Staatsminister v. Könneritz: Das, was der Abg. jetzt gesagt, ob die Klägerin Anspruch habe, nach diesem Gesetze ge richtet zu werden, wird sich aus der Sachlage ergeben. Eine richterliche,Entscheidung könnte freilich nicht abgeandert werden; da aber diese eigentlich nicht vorliegt, so würde die Klägerin al lerdings noch eine Klage anzustellen haben, wenn das Gesetz über die privilegirtm Gerichtsstände herauskommt. Abg. Axt läßt nach diesen Aeußerungen seinen Antrag fal len, und es erfolgt der Schluß der Sitzung gegen 2 Uhr. Hundert und fünf und neunzigste öffentliche Siz- zung der ersten Kammer, am 24. Jan. 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über den Entwurf des abgeandcrten Strafgesetz buchs für die König l. Sächs. Kruppen. ' Secretair v. Zedtwitz: Die Mehrte Deputation hat die Scala durchaus abgeändert. Die Scala, wie sie die Deputa tion beantragt, enthält eine Veränderung des harten Arrestes bei Wasser und Brod mit Krummschließen. Ich muß aufmerk sam machen, daß der vormalige Kettenarreft in nichts anderem bestand, als im Anschließen an die Kette bei Wasser und Brod. Nun wird also das Krummschließen eigentlich an die Stelle des Kettenarrestes treten. Diese Strafe ist wirklich die härteste, sie wurde aüch in früherer Zeit dafür angenommen, und beruht wahrscheinlich auf der Ansicht der Aerzte. Nun hat die Staats regierung in den Bemerkungen, die sub D darüber der Kammer mitgetheilt wurden, ausdrücklich über diese Strafe sich dahin geäußert, daß der Kettenarrest, als eine zu sehr auf körperliche Marter berechnete Strafe, wegfallen soll. Da aber die Scala der Deputation allerdings eine solche Ausgleichung, wie sie die vorigen Stande gewünscht,, und ein richtiges Verhaltniß zwi schen beiden Strafen nicht herstellt, so würde ich mich gegen die Deputation erklären müssen. ° Referent: Es ist keineswegs die Meinung begründet, -aß
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