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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 186. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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und auf dem Lande der Fall, daß sie in eine Mobiliarversiche- rungsanstalt eintreten, nicht vorhanden, sondern nur bei Kauf leuten ist dieser Fall da. Der Präsident: Ich habe auch vielfach Gelegenheit ge habt, mit diesen Verhältnissen bekannt zu werden. Ich glaube, und es ist Zedermann davon überzeugt, daß die Staatsregierung allemal von einem hohem allgemeinen Gesichtspuncte auszugehen, daß sie nicht sowohl auf die Einzelheiten, sondern auf das große Namentlich ist auch bei dm gewerbtreibendenBürgern!« Städten I Mit außerordentlicher Sorgfalt und großer Schwierigkeit wär man so glücklich, dem Uebel auf die Spur zu kommen,, und es ist jetzt unterdrückt. Die Folgen sind höchst wohlthätig, man bemerkt -schon, daß weniger Brände statt finden, und es ist gewiß, daß, so wie das Uebel auf der andern Seite nichtfortschrcitcn kann, cs auch möglich ist, daß es durch das, was in diesem Betracht geschehen wird, doch viel vermindert werden könne. Ich bin überzeugt, daß die Brände bei den getroffenen Veranstaltungen immer mehr auf hören, und wenn die Gesetzgebung immer fortschreitet, und in Ganze Rücksicht zu nehmen habe. Eben so bin ich davon über zeugt, und es kann nicht oft genug erinnert werden, daß die Stände ebenfalls nur den allgemeinen Gesichtspunkt auffassen müssen. Also würde ich nun zunächst aus diesem Satze die Folge ziehen, daß wir, was in §Z, 1. und 2. des Gesetzes eingeführt wird, annehmen. Ich mag nicht wiederholen, was alles darüber gesagt wurde, ich bin mit der Mehrzahl vollkommen darüber ein verstanden. So sehr ich auch die Gründe ehre, die dafür sprechen, so halte ich die Classification doch mehr in der Theorie begründet, als in der Praxis ausführbar, und ich muß mich dem an schließen, was über diesen Gegenstand vom Herrn Staatsmim'ster geäußert wurde. Eben so wenig kann ich mich dem anschließen, daß die Versicherung nur Lis zur Halste statt finden soll. Die Gründe, welche dafür angeführt worden sind, und hätten angeführt wer den können, kenne ich zwar wohl, ich kann aber nicht glauben, besonders da ich dagegen bin, daß man die Assecuranz in fremden Anstalten gestatte, daß die Willensfreiheit zu sehr beschränkt wer den soll. Ich mache aufmerksam auf das, was der Herr Staats minister gesagt hat, daß man hier den Guten wegen des bösen Menschen bestrafen würde. Ich hoffe aber auch, daß in Zukunft dessenungeachtet, wenn auch in diesem Gesetze mildere Grundsätze vorwalten, man keine Besorgnisse hegen dürfe, weil ich überzeugt bin, es werden die jetzt so häufig vorkvmmenden Brandunfalle, zu deren Verminderungen diese Maßregeln sintreten, künftighin vermindert, wenn Nicht in ihrer Mehrzahl abgestellt und ihnen vorgebeugt werden, namentlich wenn eine bessere Criminaljustiz- pflege eingerichtet sein wird, und wenn die Police! mit ihr in ge höriger Verbindung steht. In diesem Betracht beziehe ich mich auf das, was von meinem Stellvertreter vollkommen aus einan der gesetzt wurde. Es stehen ihm gewiß in dieser Beziehung man- nichfaltige Erfahrungen zur Seite, und deswegen ist seine Ansicht auch um so überzeugender. Wenn ich mich für eine größere Strafe bei der Bestrafung der Verbrecher erklären muß, so ist das keine Verschärfung; denn der Staat ist schuldig, den Guten zu schüz- zen, und es ist eine sehr falsch angewendete Milde, wenn sie zum Nachtheile guter Staatsbürger gereicht- Zn Bezug auf die Muß. Gerichtsbezirke glaube ich, daß die dort zurückgebliebene Gerichts einrichtung mitwirkte, um solche Uebelstände hervorzmufcn. Es ist ebenfalls richtig, daß man hier die wichtigsten Bemerkungen und Aufschlüsse dadurch erhalten kann, daß man dem Ursprung des Uebcls nachgehen und aufzudecken vermag, und in so fern möchte ich, was dem Hrn. v, Wietersheim nicht fremd sein wird, auf die Erfahrung des jetzigen Weimar'schenZnstitutes verweisen. Druck Md Papier von B- G. Teubner in Dresden. speekellcn Fallen gegen Brandstifter nicht zu große Milde ange wendet wird, so werden wir auf einen Zustand zurückkommen, der ganz derjenige ist, welcher es früher war. Hiermit schloß sich die allgemeine Berathung und es stellte der Präsident die Frage: Nimmt die Kammerden ß.I.an? Sie wird einstimmig bejaht; und eben sodie 2. Frage: Giebt die Kammer dem tz. 2. ihre Zustimmung? mit einstimmigem Ja beantwortet. Graf Einsiedel: Es ist erwähnt worden, daßdieClas- sisicationsfrage etwas Wesentliches sei, sie ist schon ausführlich besprochen worden, und ich wünschte eine Frage gestellt zu sehen, ob man die Classification annehme oder abweise? Prinz Johann: Ich müßte mich gegen einesolcheFrage stellung erklären, ich bemerke jedoch, daß dem einen oder dem andern Mitgliede nicht verwehrt werden könnte, einer/ Zusatz in dieser Beziehung zu Z. 39. zu machen. " ° - v.Deutlich: Allerdings, es giebt da mehrere Anträge, man könnte z. B. den Antrag machen, daß, wer ein feuerfestes Gebäude nicht versichern wollte, ausgenommen sei. Bürgermeister Wehner: Ich wünsche eine Frage auf die Classification gestellt zu sehen, weil diese Frage für viele präjudicirlich ist; auch in der 2. Kammer geschah dieß. Referent: Es würde vielleicht die Frage darauf zu stel len sein, ost das Classisicationssystcm anzunchmen sei? Bürgermeister Ritterstädt: Das Deputationsgutach- ten geht nicht auf die Classification, sondern es ist Ließ em An trag des Bürgermeister Wehner; es scheint mir also erforderlich zu sein, daß die Frage zuerst auf Unterstützung und dann auf Annahme gestellt werde. Der Präsident: Ich frage, ob die Kammer den An trag des Bürgermeister Wehner unterstützt? Er wird nicht aus reichend unterstützt. Bürgermeister Hübler: Ich wünsche über den Antrag des v. Weber sogleich abgestimmt. Prinz Jo Hann: Das gehört zu ß. 4., und bann müßte es auch in ein besonderes Amendement gefaßt werden, L). Weberr Ich muß erwähnen, daß vielfach dieser Ge genstand besprochen worden, da aber von Niemand darauf ein gegangen wurde, so erscheint mir zweckmäßig, um die Disclls- ston nicht aufzuhalten, davon abzustehem (Beschluß folgt.) ! Nexg^twortliche Redaction r v° Gretschet.
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