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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 207. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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z. B. das.Ministerium des Krieges mit dem des Aeußern verei nigen, eben so das Ministerium des Innern mit dem des Cul- tus; in einem deutschen Staate ist das Ministerium der Justiz mit dem des Innern vereinigt, und man sieht,' daß diese Ein richtung recht gut ausführbar ist. Nun gebe ich zu, daß es für den Augenblick nicht wünschenswert!) sein könne, einen solchen Antrag zu realisiren; einmal wäre es für die gegenwärtigen Mi nister hart, denn-sie sind bereits angestellt und haben eine be stimmte Besoldung, und dann kann es auch nicht im Interesse des Landes liegen, die anerkannten höchst schätzbaren Talente der jetzigen Minister für die jetzige Periode der Organisationen und Reorganisationen zu entbehren. Wohl aber gebe ich mich der Hoffnung hin, daß nach dieser Zeit, und wenn künftig Veränderungen in den Personen der Ministerialvorstande eintre ten, von Sr. Maj. dem König und Sr. königl. Hoheit dem Prinzen Mitregenten wohl darauf Rücksicht genommen werden würde, wenn der Wunsch der Stande ausgesprochen würde, wie ausführbar, nützlich und rathsam es sei, mehrere Ministe rien unter einem Ministerialvorstande zu vereinigen. Was nun ferner den Minister zum außerordentlichen Dienste anlangt, so kann ich nicht einsehcn, welches eigentlich der Wirkungskreis eines solchen Ministers und warum er für immer nöthig sein soll. Zwar haben sich in Bezug hierauf die Verhältnisse sm vorigen Jahre etwas geändert, — ich weiß nicht gerade genau, in welcher Art — allein es sei dem, wie ihm wolle, es handelt sich hier gar nicht um die Personen der gegenwärtigen Minister, sondern um die Zukunft. Ich erlaube mir daher den Antrag, daß die Kammer den Wunsch ausdrücke: 1) auf den Normaletat keinen Minister im außerordentlichen Dienste aufgestellt M sehen, und 2) daß Se. Maj. der König und Se. königl. Hoheit der Prinz Mitregent darauf Rücksicht zu nehmen geruhen wollen, daß künftig bei vorkommenden Veränderungen in den Personen der Minister eine Combination mehrerer Departements unter ein em Vorstand, so weit thunlich, eintrete. Abg. Roux: In Bezug auf die zwei Ministerialräthe kann ich mir nicht vorstellen, daß die Abweichung in dem Staatsdiener gesetze eine so große Abänderung im Gesammtministerium herbei führen könne, und es kommt hierzu, daß mit der neuen Einrich tung die Oberlausitz mit den Erblanden vereinigt wird, wornach die Geschäfte, welche jetzt unmittelbar dem Gesammtministerium aufliegen, w.-Fallen würden. Deswegen würde ich dem Anträge des Abg. Atenstädt beistimmen. . Staatsminister v. Zezschwitz: Ich wollte mir nur eine Bemerkung erlauben, da ein Sprecher darauf Bezug genommen hat, daß im Laufe des vorigen Jahres eine Veränderung im Mini sterium des Innern vorgekommen sei, nämlich die Bemerkung, daß der Herr Staatsminister von Lindenau bloß die 1000 Thlr.. angenommen hat, welche für die Direktion der Versorgungsan stalten ausgesetzt sind. Abg. v. Mayer: Dieser Beweis persönlicher Liberalität des Herrn Ministers verdient volle dankbare Anerkennung; es würde indeß auch kein Bedenken gehabt haben, die 5000 Thlr. für die Gegenwart zu bewilligen, wenn Se. Excellenz der Herr Staatsminister v. Lindenau diesen Gehalt hätte ferner beziehen wollen. ' Referent: In Bezug aufden Antrag des Abg. Atenstädt würde von der Deputation nichts zu erinnern sein, indem sie selbst darauf aufmerksam gemacht hat, und bloß in Erwägung, daß das Verhältniß nicht voraus zu übersehen sei, hat die Deputation ge glaubt, diesen Gehalt einstweilen stehen lassen zu können. Staatsminister v. Lindenau: Die Regierung findet keinen Grund, dem Anträge des Abg. Atenstädt entschieden-widersprechen zu wollen; bemerken muß ich jedoch, daß die künftigen Geschäfte des Gesammtministeriums, und namentlich der Referendarien, sich noch nicht vollständig übersehen lassen. Denn noch liegen eine Menge Gesetzentwürfe vor, deren Durchgehung und definitive Redaktion bei dem Gesammtministerium geübte Männer erfordert. Es werden ferner dort alle Bundestagsangelegenheiten berathen, und manche in letzter Instanz an das Gesammtministerium ver wiesene Gegenstände werden es an Arbeit dabei nicht fehlen, deren Umfang aber sich erst künftig übersehen lassen. Die hiernach erfolgte Frage des Vicepräsidenten: Soll die Summe von 3,500 Thlr. auf 2000 Thlr. herabgesetzt werden? wird einstimmig bejaht. In Betreff des Antrags, die 500 Thlr. für Feuerungs materialien auf 300 Thlr. herabzusetzen, bemerkt Referent: Das würde freilich eine Beschlußnahme sein, welche sich auf eine große Ungewißheit stützt; die Kammer kann nicht sagen, daß die Regierung damit auskomme, und die Re gierung kann nicht sagen, daß sie nicht damit auskomme. Ich bemerke nur, daß, wenn wir schon bei dieser Summe allenthal ben Verminderungsanträge stellen wollen, ich wirklich, zweifle, wie wir zu Stande kommen'werden, wenn wir auf dic Strafar- beitsanstalten zu sprechen kommen. Ich halte es bedenklich und zweifle nicht, daß die Kammer den Mimsterialvorständen das Vertrauen schenken werde, es würden diese die möglichste Erspar- niß eintreten lassen. Ich würde wirklich wünschen, daß der Ab geordnete lieber seinen Antrag fallen ließe, und was die 88 Thlr. anlangt, so läßt sich voraussctzen , daß'sie nicht umsonst gegeben werden, und wenn sie einmal nöthig sind, so dürfte auch kein Anstand genommen werden, sie zu bewilligen. Staatsminister v. Lindenau: Was die Summe von 88 Thlr. betrifft, so kann ich keine ganz bestimmte Auskunft dar über geben; allein ich glaube, es ist eine Zahlung, die wir gemäß einer getroffenen Uebereinkunft leisten müssen. Was das Feuer material anlangt, so kann die geehrte Kammer versichert sein, daß von Seiten des Ministeriums darauf gesehen wird, den Miß brauch auf jede mögliche Weise zu beseitigen. Vom Referenten wurde erwähnt, daß diese Position bei den Versorgungsanstalten in einer größer« Maße vorkame, und ich muß hiebei die Versiche rung abgeben, daß man sich hier der möglichsten Ersparung be fleißigen wird, wie der künftige Rechenschafts-Bericht zeigen wird. Abg. Roux: Ich bemerke auch, daß diese Sache sehr zwei felhaft sei, da sie von sehr vielen zufälligen Verhältnissen abhängt. Zu dem muß ja der künftige Rechenschaftsbericht darüber einen Ausweis geben, und ich glaube, man würde in ein sehr großes
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