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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 210. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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welche mit Beibehaltung ihres damaligen Wirkungskreises in das Verhältniß als delegirte Mitglieder der betreffenden Kreisdi- rectionen treten. s Dek deßfaüsige Ausgübebedarf beträgt für'das Lahr 1833 23,130 Thlr., ' für jedes der Jahre 1834, 1835 und 1836 24,380 Thlr., Md der Norrnaletat. 22,980 Thlr. Die Verschiedenheit dieser Ansätze beruht darauf, daß durch die interimistische Verwaltung der ersten Amtshauptmannschaft des Meißner Kreises 100 Thlr. und durch die noch nicht errichtete zweite Amtshauptmannschaft in der Dberlausr'tz 1150 Thlr., zu sammen also 1250 Thlr. im Jahre 1833 gegen die folgenden drei Jähre, so wie durch Wegfall von 300 Thlr. persönlicher Zulage und . 300 - für einen Assistenten bei der dritten Amtshaupt- mannschast desselben Kreises, 300 - Gehalt eines Assistenten bei der'zweiten Amts- hMptmannschast des LeipzigerKreifes, ' 200 - persönlicher Zulage des Amtshauptmanns im Isten Bezirk des Erzgebirgischen Kreises, und 300 - Gehalt eines Assistenten für den Amtshauptmann im 4ten Bezirk dieses Kreises. . 1400 Thlr. 8wumÄ beim künftigen Normasetät im Verhält- niß zu den Jahren 1834 <—1836 erspart werden. Es hatjedoch die Kammer bei der Berathung über das erwähnte höchste Decret wegen der zu errichtenden Kreisdirectionen in der mehrgedachten Olsten öffentlichen Sitzung zu einer auskömmlichem Verstärkung des amtshauptmannschaftlichen Drettsteinkommens die Summe von 2800 Thlr. bewilligt, und es wird sich daher der Bedarf für jedes der Jahre 1834 —1836 auf 27,180 Thlr., der Normäletat auf 25,780 Thlr. erhöhen, einer weitern gutachtlichen Bemerkung der Deputation hierüber aber ebenfalls es nicht bedürfen, da durch die Bewilli gung der Zulage der etatisirte Bedarf als mit bewilligt anzusehen ist, Md hat überhaupt die Deputation dieser bereits bewilligten Posten nur deshalb hier Erwähnung gethan; um daraus die Budjetspositionen von Nr. XXII. bis mit XXVII. an überhaupt 115,580 Thlr. speciell nachweisen zu können-, sie bestehen nach vorstehender Auseinandersetzung in i y und i skr Ministerium nebst Canzlei, 52,600 - für die Kreisdirectionen, ^2800 für die Amtshauptmannschaften. Ms. Auch hier werden keine Erinnerungen gemacht, und die Frage: Tritt die Kammer der Ansicht ihrer Deputation bei? wird einstimmig bejaht. Staatsminister vl Ze sch au bemerkt noch, daß es zweck mäßig sein würde, die 200 Thlr. Remuneration für die Actenre- positur aus diesem Aufwande zu bestreiten, womit die Kammer einverstanden ist, und Viceprasident nach 2 Uhr die Sitzung schließt. Zweihundert und siebzehnte öffentlicheSitzung der 1. Kammer, am 17. März 1834. Fortsetzung der Berathung über die bei den Beschlüssen wegen Abkürzung des gegenwärtigen Landtages zwischen beiden Kammern bestehenden Differenzen^ Die Sitzung beginnt um 9 Uhr. Das Protokoll der letztvorhe- rkgen wird vorgelesen, genehmiget und durch Pflugk und v. Beust (auf Neusalza) mit vollzogen. Man schreitet sogleich zur Tagesordnung, auf welcher sich die Fortsetzung der Berathung über die in den Beschlüssen der Kammern wegen Abkürzung des Landtags bestehenden Differen zen befindet. — Referent ist Bürgermeister Bernhard!. — Man ist bis zur zweiten der von der Deputation in ihrer Ue- bersicht aufgestellt gewesenen Fragen gelangt, die Abkürzung der Verhandlungen betreffend. Punctl. Beschluß der 1. Kammer: Daß die Vorschriften der Landtagsordnung in den KZ. 49.50.51. 75.77. strenger zu befolgen, insbesondere aü 77., daß der Präsident nicht nur, wenn mindestens 5 Mitglieder, die noch nicht gesprochen haben , dar auf antragen, sondern auch ohne Antrag über den Schluß der Debatte soll abstimmen lassen können. . Beschluß der 2.'Kammer: Einverstanden, mit Ausnahme des von Z. 77. der Landtagsordnung abweichenden Vorschlags, auf welchen nicht einzugehen sei. . . - , Gutachten der 1. Deputation der 1. Kammer.: Beizutreten, also von dem Vorschläge übzusehen , wenn die bei der 2. Kammer beobachtete Modalität bei der.1. angenommen wird —die, daß der Schluß der Debatte vom Präsidenten ausgesprochen, dage gen aber noch das Wort gestattet wird, s Man tritt dem Gutachten der Deputation und somit der 2. Kammer einstimmig bei. (Beschluß folgt.) Berichtigungen. In den Aeußerungen des Staatsministers von Könneritz muß.es heißen: In Nr. 329. d.Bl. S. 3250. Splt. I. Z.30. u. flg.:, „Es ist aber wünschenswert^, daß man, abgesehen von der Exami- nation-der Rechnungen bei dem Sportelsiscalat, das Sportelwesen der Aemter auch an Ort und Stelle revidirt."— Am Schlüsse anstatt „doch nicht" „vielmehr immittelst."— S. 3251. Sp. 1. Z. 32. anstatt: „im Voraus bewilligt wird" l.: „von Neuem bewilligt wird," so wie Z. 39. anstatt „die Aufsicht über die Untergerichte" l.: „Anstellungen, die Organisation und die unmittelbare Dienstadministration bei den Untcrgerichten." — Der daselbst befindliche Schlußsatz muß lauten: „Gesetzentwürfen, fehlen, welche in dem Ministerium bearbeitet werden müssen. Nächstdem gelan gen an das Ministerium die Beschwerden in. Zustizsachen und gerade hier ist es, .des Rechtsschutzes wegen, .und um Vertrauen zu dessen Ent schließungen zu erwecken, sehr zu wünschen, daß der Minister, wenn er. auch allem die Verantwortung hat, mehrere Männer zur Seite habe, welche rc." — Seite3252. Spalte 1. Z.44. anstatt „ein Prä sident und ein Vicepräsident" l.: „Zwei Vicepräsidenten," und Z. 51. anstatt „nur mündlich vortrug" l.: „gar nicht vortrug." — S.3254. Splt. 1. Z.24. anstatt- „über die Civilbehörden " l.: „über die höheren Justizbehörden," und ebend.' Svlt. 2. Z.6. anstatt „das kompetente" l.: die Kaufs - und Hypothekenbchorde, " so wie Z. 12. „daß man den Etat nicht auch minderyckönne." — S. 3255. muß cs in dem 1. Satze der Aeuße- rüngen des Herrn Ministers heißen: „baß bei. dem'großen Umfange des Mittelgerichts in Dresden in zwei Abtheilungen gearbeitet werben muß" so wie in dem zweiten Satz: „von dem Appellationsgericht sind 5'Räthe zu rechnen, als um so viel das Oberappe'llationsgericht geringer, besetzt wird,. von den Consistorien zwei. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. . Verantwortliche.Redaction: V. Gre t sch el.
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