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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Sept./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1833,Sept./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028217Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028217Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028217Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833
- Titel
- 2. Kammer: 161. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
- Protokoll2. Kammer: 98. Sitzung 1187
- Protokoll1. Kammer: 106. Sitzung 1199
- Protokoll2. Kammer: 99. Sitzung 1207
- Protokoll1. Kammer: 107. Sitzung 1215
- Protokoll1. Kammer: 108. Sitzung 1221
- Protokoll1. Kammer: 109. Sitzung 1247
- Protokoll2. Kammer: 102. Sitzung 1259
- Protokoll1. Kammer: 110. Sitzung 1267
- Protokoll2. Kammer: 103. Sitzung 1279
- Protokoll1. Kammer: 111. Sitzung 1287
- Protokoll1. Kammer: 112. Sitzung 1299
- Protokoll2. Kammer: 104. Sitzung 1311
- Protokoll2. Kammer: 105. Sitzung 1323
- Protokoll2. Kammer: 106. Sitzung 1331
- Protokoll1. Kammer: 115. Sitzung 1343
- Protokoll1. Kammer: 116. Sitzung 1349
- Protokoll1. Kammer: 117. Sitzung 1361
- Protokoll2. Kammer: 108. Sitzung 1373
- Protokoll1. Kammer: 118. Sitzung 1385
- Protokoll2. Kammer: 109. Sitzung 1397
- Protokoll1. Kammer: 119. Sitzung 1409
- Protokoll2. Kammer: 110. Sitzung 1421
- Protokoll1. Kammer: 120. Sitzung 1433
- Protokoll1. Kammer: 121. Sitzung 1445
- Protokoll1. Kammer: 122. Sitzung 1457
- Protokoll1. Kammer: 123. Sitzung 1469
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 1481
- Protokoll1. Kammer: 125. Sitzung 1505
- Protokoll1. Kammer: 126. Sitzung 1513
- Protokoll2. Kammer: 115. Sitzung 1521
- Protokoll1. Kammer: 128. Sitzung 1533
- Protokoll2. Kammer: 116. Sitzung 1545
- Protokoll1. Kammer: 130. Sitzung 1553
- Protokoll2. Kammer: 117. Sitzung 1567
- Protokoll1. Kammer: 131. Sitzung 1575
- Protokoll1. Kammer: 132. Sitzung 1587
- Protokoll2. Kammer: 118. Sitzung 1599
- Protokoll2. Kammer: 119. Sitzung 1615
- Protokoll1. Kammer: 134. Sitzung 1627
- Protokoll2. Kammer: 120. Sitzung 1639
- Protokoll1. Kammer: 135. Sitzung 1647
- Protokoll1. Kammer: 136. Sitzung 1663
- Protokoll1. Kammer: 137. Sitzung 1675
- Protokoll2. Kammer: 122. Sitzung 1685
- Protokoll1. Kammer: 139. Sitzung 1693
- Protokoll2. Kammer: 124. Sitzung 1711
- Protokoll1. Kammer: 140. Sitzung 1719
- Protokoll1. Kammer: 141. Sitzung 1731
- Protokoll2. Kammer: 126. Sitzung 1743
- Protokoll1. Kammer: 142. Sitzung 1751
- Protokoll2. Kammer: 127. Sitzung 1759
- Protokoll2. Kammer: 128. Sitzung 1771
- Protokoll1. Kammer: 144. Sitzung 1787
- Protokoll2. Kammer: 130. Sitzung 1795
- Protokoll2. Kammer: 131. Sitzung 1807
- Protokoll2. Kammer: 132. Sitzung 1815
- Protokoll1. Kammer: 146. Sitzung 1827
- Protokoll2. Kammer: 133. Sitzung 1835
- Protokoll2. Kammer: 134. Sitzung 1851
- Protokoll1. Kammer: 147. Sitzung 1867
- Protokoll2. Kammer: 137. Sitzung 1875
- Protokoll1. Kammer: 148. Sitzung 1887
- Protokoll2. Kammer: 140. Sitzung 1899
- Protokoll1. Kammer: 149. Sitzung 1911
- Protokoll1. Kammer: 150. Sitzung 1923
- Protokoll2. Kammer: 141. Sitzung 1937
- Protokoll1. Kammer: 151. Sitzung 1949
- Protokoll2. Kammer: 142. Sitzung 1961
- Protokoll1. Kammer: 153. Sitzung 1973
- Protokoll2. Kammer: 143. Sitzung 1985
- Protokoll2. Kammer: 144. Sitzung 2001
- Protokoll2. Kammer: 145. Sitzung 2013
- Protokoll1. Kammer: 157. Sitzung 2025
- Protokoll2. Kammer: 146. Sitzung 2037
- Protokoll2. Kammer: 147. Sitzung 2049
- Protokoll1. Kammer: 159. Sitzung 2057
- Protokoll2. Kammer: 148. Sitzung 2073
- Protokoll2. Kammer: 149. Sitzung 2085
- Protokoll2. Kammer: 150. Sitzung 2101
- Protokoll1. Kammer: 162. Sitzung 2113
- Protokoll1. Kammer: 163. Sitzung 2125
- Protokoll2. Kammer: 152. Sitzung 2133
- Protokoll1. Kammer: 164. Sitzung 2149
- Protokoll1. Kammer: 165. Sitzung 2161
- Protokoll2. Kammer: 155. Sitzung 2173
- Protokoll1. Kammer: 166. Sitzung 2181
- Protokoll2. Kammer: 157. Sitzung 2193
- Protokoll1. Kammer: 168. Sitzung 2217
- Protokoll2. Kammer: 159. Sitzung 2229
- Protokoll2. Kammer: 161. Sitzung 2241
- Protokoll2. Kammer: 162. Sitzung 2253
- Protokoll1. Kammer: 171. Sitzung 2255
- Protokoll2. Kammer: 164. Sitzung 2265
- Protokoll1. Kammer: 173. Sitzung 2281
- Protokoll1. Kammer: 175. Sitzung 2293
- Protokoll1. Kammer: 174. Sitzung 2301
- Protokoll2. Kammer: 165. Sitzung 2309
- Protokoll1. Kammer: 176. Sitzung 2317
- Protokoll2. Kammer: 166. Sitzung 2329
- Protokoll2. Kammer: 167. Sitzung 2345
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
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Unternehmen einer Eisenbahn von Dresden nach Leipzig sehr er freut. Dem aber, daß deshalb schon jetzt eine Belobung aus drücklich ertheilt werde, möchte ich das Wort nicht reden, we nigstens aus dem Grunde nicht, daß man keine Opfer vom Staate verlange. Es ist dieß schon etwas, daß der Verein sich der Untersuchung der Ausführbarkeit einer solchen Eisenbahn, ob sie die Kosten decken werde, nicht selbst unterziehen will, sondern um solche die Regierung ersucht, sie vom Staate erwartet, Der Verein geht sicher zu Werke, und man weiß nicht, in welcher Art noch die Hilfe des Staats und selbst Opfer, wenn es zur wirklichen Ausführung kommen soll, in Anspruch genommen werden. Seer. Richter stimmt ebenfalls mit den von den letzten Rednern ausgesprochenen Ansichten überein, und zwar um so mehr, weil man über etwas einen besonder« Beschluß fassen würde, was sich schon völlig klar und unzweifelhaft aus der bisherigen Verhandlung ergeben. Referent bemerktnoch, daß ja nicht Lob, fondernBeir fall ausgedrückt werden solle. Die Kammer beschloß hierauf mit 51 gegen 12 Stimmen, dem Anträge des Abg. v. Kiesenwetter gemäß eine beifällige Erklärung noch besonders im Protokolle ausdrücken zu lassen. — In Bezug auf den Antrag des Abg. v. Mayer sprach sich Liefer e nt dahin aus, daß derselbe wohl von der Kammer nicht könne adoptirt werden, da diese Sache einPrivatunterneh- mm sei, und daher die Regierung nicht füglich auf dieselbe, als Grundlage ofstcieller Unterhandlungen werde rechnen kön nen, da der Plan jeden Augenblick wieder zurückzunehmen und dem Actionairs eine Verbindlichkeit zur Ausführung nicht auf- zucrlegen sein würde. --- Abg. v, Mayerr Ich nehme meinen Antrag zurück; meine Absicht war nur, denselben zur Kenntniß der Negierung zu bringen. Dieser Zweck ist erreicht, da der Chef des Finanz ministeriums solchen L.it angehört hat, und ich überzeugt bin, daß man dem Anträge ohnehin, wenn sich die Verhältnisse da hin günstig gestalten, die geneigte Berücksichtigung schenken wird» —' So konnte dieser Gegenstand, worüber nun der 1. Kammer mittelst Protocollextracts Mittheilung zu machen ist, für er ledigt angesehen werden, und zu der weiter auf der Tagesord nung stehenden Fortsetzung der Berathung über den Bericht der 2. Deputation, den Entwurf zu einem Gewerb- und Pcrsonal- steuergesctze betreffend, übergegangen werden. Man hatte sich in letzter Sitzung mit dem Tarif unter C. zu tz. 36. beschäftigt, und war bis zu dem Buchstaben S. gekommen. Abg. Adler vermißte hier den Sgtz für Schafknechte, und beantragte, nach der Position „ Lohnfchafer" noch einzurucken: „ Schafknecht 6 Gr.l? Staatsminister v. Ze sch au erklärte, man Habs, weil man von der Voraussetzung ausgegangen, die Kammer werde den Ansatz für Knecht beibehalten, wie er im jetzigen Ausschrei ben stehe, den Schafknecht darunter mit begriffen und ihm kei-. nen besonder« Satz gegeben; da aber die Kammer eine Minde rung vorgenommen, so müsse allerdings eine neue Position für Schafknechte in den Tarif kommen, und ks werde solche in 12 Gr. bestehen. Abg. Runde: Nach meiner Ueberzeugung ist die vorlie gende Position her Personensteuer hinsichtlich der Schäfer und Schafknechte kejnesweges zu hoch, da gerade diese Art von Dienstboten in der Regel sehr ausreichend gelohnt werden, dabei durch ihr Geschäft wenig Aufwand für Kleidung rc. erleiden und recht füglich einen angemessenen Beitrag zu he« Staatsbedürf nissen abgeben können, Üeberhaupt kann ich nicht unterlassen, bei dieser Gelegenheit zu bemerken, daß die gestern von der Kammer beliebte Herabsetzung vieler Positionen in diesem Tarife nicht genug beklagt werden kann, indem der Staatseinnahme ein sehr bedeutender Ertrag dadurch entzogen und alternativ der Ersatz dafür der Grundsteuer zugcfallen ist. Denn da diese end lich alles übertragen muß, was an der Staatseinnahme fehlt, um die Staatsbedürfnisse zu decken, so ist es sehr gewiß, daß alle Betrage, um welche die Personensteuer vermindert wird, den Grundsteuerpsiichtigen zur Last fallen, wahrend es noch sehr ungewiß bleibt, ob sich das Lohn der Dienstboten um die 4 oder 8 Gr. herabstellen dürfte, um welche die Personensteuer dieser Leuts hinfüro sich gegen bisher erleichtern wird. Es wurde die Position einstimmig angenommen. Hiernach wird nun der Erklärung des Staatsministers v. Ze schau gemäß die Position für Lohnschäftr Wegfällen, und noch Gemeindeschäfer anzufügen sein. Der Ansatz für Straßenmeister schien dem Abg. KI ah re noch einer Erläuterung zu bedürfen, um nicht darunter auch die Communstraßenmeister zu verstehen, welche gewöhnlich dieses Amt unentgeldlich- oder nur für einige Thlr. jährlich verwaltet: müßten; er beantragte hqher den Zusatz: „Communstraßenmei ster auf dem Lande bleiben, als solche, außer Ansatz"; ließ jedoch sein Bedenken auf sich beruhen, als man darüber einver standen war, daß unter der Position im Tarife nur wirkliche, von Seiten des Staates angestelltc, besoldete StraßennMster zu verstehen wären, Endlich gedachte nur der Abg. v, d, Planitz, daß der Satz für Schütze (Flurschütze) dem früher für die Position „Läger" gefaßten Beschlüsse gemäß herabzusetzen sein werbe. Nach dem Vorschläge des Staatsministers v. Ze sch au wurde die Position so gefaßt: „Schütze (Flurschütze), wenn er Jäger ist, wie Jäger", alsdann aber diese Abthcilung mit den beschlossenen Veränderungen in dem Gutachten der Heputa-, tion angenommen, Zul'.waxd nichts erinnert. Bei dem Buchstabe« V. wurde von dem Abg. v.Thiefau bemerkt, daß die Position: „Poigt 16 Gr." zu hoch, und dem Hausvoigt gleich mit 8 Gr., so wie letzterer in voriger Sitzung gemindert worden, anzusetze« feix Weisman einestheils schweb einen Unterschied zwischen Voigt und Hausvoigt finden und, bleibe die Position in der Höhe stehen, künftig jeder Voigj Hausvoigt heißen werde.
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