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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1833,Sept./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1833
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1833,Sept./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028217Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028217Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028217Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833
- Titel
- 1. Kammer: 128. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-10-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
- Protokoll2. Kammer: 98. Sitzung 1187
- Protokoll1. Kammer: 106. Sitzung 1199
- Protokoll2. Kammer: 99. Sitzung 1207
- Protokoll1. Kammer: 107. Sitzung 1215
- Protokoll1. Kammer: 108. Sitzung 1221
- Protokoll1. Kammer: 109. Sitzung 1247
- Protokoll2. Kammer: 102. Sitzung 1259
- Protokoll1. Kammer: 110. Sitzung 1267
- Protokoll2. Kammer: 103. Sitzung 1279
- Protokoll1. Kammer: 111. Sitzung 1287
- Protokoll1. Kammer: 112. Sitzung 1299
- Protokoll2. Kammer: 104. Sitzung 1311
- Protokoll2. Kammer: 105. Sitzung 1323
- Protokoll2. Kammer: 106. Sitzung 1331
- Protokoll1. Kammer: 115. Sitzung 1343
- Protokoll1. Kammer: 116. Sitzung 1349
- Protokoll1. Kammer: 117. Sitzung 1361
- Protokoll2. Kammer: 108. Sitzung 1373
- Protokoll1. Kammer: 118. Sitzung 1385
- Protokoll2. Kammer: 109. Sitzung 1397
- Protokoll1. Kammer: 119. Sitzung 1409
- Protokoll2. Kammer: 110. Sitzung 1421
- Protokoll1. Kammer: 120. Sitzung 1433
- Protokoll1. Kammer: 121. Sitzung 1445
- Protokoll1. Kammer: 122. Sitzung 1457
- Protokoll1. Kammer: 123. Sitzung 1469
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 1481
- Protokoll1. Kammer: 125. Sitzung 1505
- Protokoll1. Kammer: 126. Sitzung 1513
- Protokoll2. Kammer: 115. Sitzung 1521
- Protokoll1. Kammer: 128. Sitzung 1533
- Protokoll2. Kammer: 116. Sitzung 1545
- Protokoll1. Kammer: 130. Sitzung 1553
- Protokoll2. Kammer: 117. Sitzung 1567
- Protokoll1. Kammer: 131. Sitzung 1575
- Protokoll1. Kammer: 132. Sitzung 1587
- Protokoll2. Kammer: 118. Sitzung 1599
- Protokoll2. Kammer: 119. Sitzung 1615
- Protokoll1. Kammer: 134. Sitzung 1627
- Protokoll2. Kammer: 120. Sitzung 1639
- Protokoll1. Kammer: 135. Sitzung 1647
- Protokoll1. Kammer: 136. Sitzung 1663
- Protokoll1. Kammer: 137. Sitzung 1675
- Protokoll2. Kammer: 122. Sitzung 1685
- Protokoll1. Kammer: 139. Sitzung 1693
- Protokoll2. Kammer: 124. Sitzung 1711
- Protokoll1. Kammer: 140. Sitzung 1719
- Protokoll1. Kammer: 141. Sitzung 1731
- Protokoll2. Kammer: 126. Sitzung 1743
- Protokoll1. Kammer: 142. Sitzung 1751
- Protokoll2. Kammer: 127. Sitzung 1759
- Protokoll2. Kammer: 128. Sitzung 1771
- Protokoll1. Kammer: 144. Sitzung 1787
- Protokoll2. Kammer: 130. Sitzung 1795
- Protokoll2. Kammer: 131. Sitzung 1807
- Protokoll2. Kammer: 132. Sitzung 1815
- Protokoll1. Kammer: 146. Sitzung 1827
- Protokoll2. Kammer: 133. Sitzung 1835
- Protokoll2. Kammer: 134. Sitzung 1851
- Protokoll1. Kammer: 147. Sitzung 1867
- Protokoll2. Kammer: 137. Sitzung 1875
- Protokoll1. Kammer: 148. Sitzung 1887
- Protokoll2. Kammer: 140. Sitzung 1899
- Protokoll1. Kammer: 149. Sitzung 1911
- Protokoll1. Kammer: 150. Sitzung 1923
- Protokoll2. Kammer: 141. Sitzung 1937
- Protokoll1. Kammer: 151. Sitzung 1949
- Protokoll2. Kammer: 142. Sitzung 1961
- Protokoll1. Kammer: 153. Sitzung 1973
- Protokoll2. Kammer: 143. Sitzung 1985
- Protokoll2. Kammer: 144. Sitzung 2001
- Protokoll2. Kammer: 145. Sitzung 2013
- Protokoll1. Kammer: 157. Sitzung 2025
- Protokoll2. Kammer: 146. Sitzung 2037
- Protokoll2. Kammer: 147. Sitzung 2049
- Protokoll1. Kammer: 159. Sitzung 2057
- Protokoll2. Kammer: 148. Sitzung 2073
- Protokoll2. Kammer: 149. Sitzung 2085
- Protokoll2. Kammer: 150. Sitzung 2101
- Protokoll1. Kammer: 162. Sitzung 2113
- Protokoll1. Kammer: 163. Sitzung 2125
- Protokoll2. Kammer: 152. Sitzung 2133
- Protokoll1. Kammer: 164. Sitzung 2149
- Protokoll1. Kammer: 165. Sitzung 2161
- Protokoll2. Kammer: 155. Sitzung 2173
- Protokoll1. Kammer: 166. Sitzung 2181
- Protokoll2. Kammer: 157. Sitzung 2193
- Protokoll1. Kammer: 168. Sitzung 2217
- Protokoll2. Kammer: 159. Sitzung 2229
- Protokoll2. Kammer: 161. Sitzung 2241
- Protokoll2. Kammer: 162. Sitzung 2253
- Protokoll1. Kammer: 171. Sitzung 2255
- Protokoll2. Kammer: 164. Sitzung 2265
- Protokoll1. Kammer: 173. Sitzung 2281
- Protokoll1. Kammer: 175. Sitzung 2293
- Protokoll1. Kammer: 174. Sitzung 2301
- Protokoll2. Kammer: 165. Sitzung 2309
- Protokoll1. Kammer: 176. Sitzung 2317
- Protokoll2. Kammer: 166. Sitzung 2329
- Protokoll2. Kammer: 167. Sitzung 2345
- BandBand 1833,Sept./Dez. 1187
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!534 sam machen, daß die Gebäude der Rittergüter einen bedeuten-! Notwendigkeit liege in der Verschiedenheit des Steuerbezirks, den namhaften Werth besaßen, wie ja die darüber entworfenen! Wenn man auch die Hausersteuer von der eigentlichen Grund- Anschlage zur Genüge bewiesen. Die Besteuerung nach dem steuer trennen wolle, so würden doch beide Cataster nebeneknan- Areal aber scheine ihm sehr bedenklich, so wie auch schon neulich der und miteinander bei Erhebung der Grundsteuer gleichzeitig Secretair Hartz deren unsicheres Resultat und den im Verhalt- gebraucht werden müssen. . niß viel zu geringen Betrag der Steuern nachgewiesen habe. ! Der Präsident geht nunmehr zur Frage über: Findet der v. Posern bemerkt, daß die Grundstücke der Stiftungen Vorschlag der Deputation auch wegen der zum Betriebe der Fcld- in mehrer» andern Staaten frei von Abgaben seien, und daß es wirthschaft erforderlichen Gebäude Genehmigung? Dich wird mit auch in Sachsen dergleichen gebe, welche durchaus nicht besteuert 20 gegen 5 Stimmen bejahet. — Der Präsident erklärt hierauf werden könnten, wie di-ß z.B. bei den Klostern der Fall sei. die öffentliche Sitzung gegewhalb 2 Uhr für geschlossen, und geht Besser werde es vielleicht überhaupt sein, wenn man einen Unter- man zu einer geheimen über. schied zwischen den zur Vermiethung eingerichteten und den dazu nicht geeigneten Gebäuden mache, wodurch zugleich auch eine mildere Beurtheilung für die Rittergutsgeüaude auf dem Lande r erreicht werde. Der erste Vorschlag des Bürgermeisters Ritterstadt fin det die nöthige Unterstützung. Hingegen ist dieß nicht der Fall bei! folgendem: daß man wenigstens die Erleichterung auf solche^ Stiftungen erstrecken möge, welche vom Staate anerkannt wor- den wären. Referent, Bürgermeister Reiche-Eisenstuck: Zu Bc- Z ruhigung des Antragstellers und zu Berücksichtigung einiger i bereits angeführter, oder noch etwa verkommender Fälle ganz! eigenthümlicher Art, z. B. wie das Lessingsstift zu Camenz, schlage er vor, diesem tz. hinzuzufügen: „Ob und wie sich Ee- - bäuds milder Stiftungen nach ihrem Zweck und Gebrauche zu gleicher Abschätzung wie die Gemeingutsgebäude eigneten, bliebe der Directorialbchörde anheim gestellt." Der Präsident geht nunmehr zu folgender Frag stellung! über: 1) Nimmt die Kammer den Vorschlag des Bürgermeisters Ritterstadt an? Dieß verneinen 14.gegen 12 Stimmen. 2) Wird der Vorschlag des Bürgermeisters Reiche-Eisen- stuck angenommen? Auch dieß wird mit 14 gegen 12 Stimmen verneint. 3) Will die Kammer, daß die zum Gemcindegute gehö rigen und zu öffentlichen Zwecken bestimmten Gebäude, sie mögen sich in der Stadt oder auf dem Lande befinden, nach den im De putationsberichte angegebenen mildern Grundsätzen abgeschatzt z werden? Dieß wird mit 21 gegen 5 Stimmen bejahet. ß Man geht mm zur 3. von der Deputation ausgestellten Classe von Gebäuden über. Sie enthalt die Fabrikgebäude,, mol. der Brau- und Malzhäuser, Branntweinbrennereien, Ziege- leien u. a. m. !i Niemand findet hierbei etwas zu erinnern, so daß der Präsi- Z dent unbehindert Zur Frage übergehen kann: Wird der Vorschlag i der Deputation wegen der Fabrikgebäude genehmiget? Dieß be- ! jahen 23 Stimmen gegen 3. - So gelangt man zur 4. von ocr Deputation vorgeschlagencn Classe von Gebäuden, welche diederFeldwirthschaft be stimmten in sich faßt. Fürst v. Schönb ür g bemerkt, wie bei der von der Depu-! taüsrr vorgeschlagencn Abschätzung der zur Feldwr'rthschaft be stimmten Gebäude das Grundcataster sehr beweglich werden dürfte. v. Deutrich: Dieß stehe wohl nicht zu vermeiden; die Hundert und neun und zwanzigste öffentliche Si tzung der ersten Kammer, am 2. October 1833. Bcrathung über die Borschläge der vereinigten Deputationen beider Kam mern, die wegen des Gesetzes über die Publikation der Gesetze obwalten den Differenzen zwischen beiden Kammern bctr. — Fortsetzung der Bera tung über ein neues Grundsteucrsystem. Die Sitzung beginnt halb II Uhr, Das Protokoll der lctzt- vorhengen wird verlesen, genehmiget und durch die Mitglieder v. Posern und v. Carlowi tz mit vollzogen. D. Klien: Ich Litte um's Wort, um's Abschiedswort. Schon ist der für mich schmerzliche Tag herbeigceilt, an wel chem ich zum letztenmale in dieser Versammlung hochgestellter und hochverehrter Männer Th eil nehme an den Berathungen, welche Las unzertrennliche Wohl des Königs und Vaterlandes fördern, welche rastlos die rechten Mittel und Wege aufsuchcn und finden sollen, um die großartigen Ideen, ausgesprochen in unserer Verfassungsurkunde, als eben so viele praktische Wahrheiten zu verwirklichen; welche, um Vertrauen, Zufriedenheit und gemeinsame Vaterlandsliebe im Volke zu beleben, die durch die Verhältnisse zahllos dargcbotenm Ungleichheiten ebnen Md die eben darum einander gegenüber stehenden Interessen, so wie die daraus als subjectiveWahrheiten hervorgegangenen Probleme möglichst ausgleichen und lösen, welche also, über alle Son- dcrinteressen sich erhebend, die gemeinsame Wohlfahrt Mer er halten und Hervorrufen sollen. Das Gesetz und die Gleichheit Aller vor dem Gesetze soll herrschen, das ist das Losungswort, dem wir alle huldigen. Aber was bedeutet es? wie geschieht das? wie kann es zur Ausführung kommen, ohne, indem wir nach Gleichheit streben, selbige durch eine neue, vielleicht größere Ungleichheit zu be gründen? O wie lehrreich waren mir die verflossenen Monate inIhrer Mitte; aber wie oft und tief habe ich auch im Laufe derselben gefühlt, in welchem Mißverhältnisse mein redlicher Wille und meine schwache Kraft zu einander stehen. Denn ausgehend von dem Grundsätze, daß bei der eben angedeuteten, geschichtlich gegebenen Ungleichheit der Verhältnisse cs nur erst nach erlang tem zuverlässigen und klaren Einverständmß über gewisse mate rielle Hauptgrundlagen möglich sein werde, mit einiger Sicher heit weiter vorwärts zu schreiten, um dem vorgesteckten Ziele uns wahrhaft zu nähern; ferner geleitet von der Ueberzeugung, daß zu tiefsinnige und wissenschaftlich-künstliche Forschungen,
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