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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 59. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilrrngerr über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 59. Dresden, den 1h. April 1.843« Sieben und fünfzigste öffentliche Sitzung am 8. April 1843. I ny alt: Vortrag aus der Re gi strande. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Wahl der Mitglieder zum ständischen Ausschüsse zur Verwaltung der Staatsschulden rasse betr. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Befreiung der über zwanzig Bogen im Druck starken Schriften von der Censur betr. (Besondere Be rathung, 1, 2 — 5a s§. 1b,1o, 1ä, le, 1k, .Ix, 1L, 1i, IL.j). - Die Sitzung eröffnet der Präsident um 10^ Uhr in Anwe senheit des königl. Commissars v. Schaarschmidt, sowie von 68 Kammermitgliedern. Das Verlesen des über die gestrige Sitzung vom Secretair v. Schröder aufgenvmmenen Proto kolls findet statt. Präsident v. Haase: Wenn Niemand zu dem vvrgetra- genen Protokoll eine Bemerkung zu machen hat, würde dasselbe nunmehr zu unterzeichnen sein, und ich ersuche die beiden Her ren Abgeordneten, an welchen die Reihe steht, dasselbe mit mir zu vollziehen. Es geschieht,dies durch die Abgeordneten Graf v- R on n o w und Ser re. ' ! Dann wird zum Vortrag aus der Registrande ge schritten- I. (Nr. 550.) Den 7. April. Petition des Schössers Schreck zu Strehla, die §§.220 und 221 des Gesetzentwurfs, die Grund- und Hypothekenbücher und das neue Hypotheken wesen betreffend. Abg. Braun: Diese Petition ist mir von dem Petenten zur Abgabe an die verehrte Kammer zugesandt worden. Der Petent wünscht, daß die Bestimmung in der Hypothekenordnung §§. 220 und 221 eine Abänderung erleiden möge. Diese §Z. bestimmen nämlich, daß die Eigenthumsbeschränkungen, welche zcither auf dem Grund und Boden hafteten, bei Einführung der neuenHypothekenordnung künftig vondem Richter ex oMeio berück sichtigt und in den neu anzultzgenden Hypothekenbüchern eingetra genwerdensollen. In dcnvvrhergehenden §§. ist dem Richter auf erlegt, für jedes Versehen, für jede Nachlässigkeit in dieser Be ziehung einzustehen; erwirb dafür verantwortlich gemacht und II. 59. mit ihm der Gerichtsherr. Wer nun weiß, wie zekther an man chen Orten das Hypothekenwesen in Unordnung war, und wie schwer es daher sein dürste, alle zeitherigen Eigenthumsbeschrän kungen, welche auf den Grundstücken hafteten, herauszsinderr und in dieneuen Büchereinzutragen, der muß allerdings furchten, daß durch die von mir angedeuteten Bestimmungen bei Einfüh rung der neuen Hypothekenordnung auf manchen Richter und mit diesem auf manchen Gerichtsh.rrn große Verantwortlichkeit ge walzt wird. Petent wünscht nun in dieser Hinsicht, daß die §Z. so gefaßt werden, wie ihre Bestimmungen in andern Staaterr schon gefaßt sind, nämlich, daß solche Eigenthumsbeschränkungen, welche zeither schon auf dem Grund und Boden hasten, von den Betheiligten selbst angemeldet werden müßten bei dem Richter, welcher das Hypothekenwesen ordnet. Dies ist der Wunsch des Petenten. Ich will mich gegenwärtig über die Zweckmäßigkeit dieses seines Wunsches noch nicht definitiv erklären; ich bitte aber, diese Petition der ersten Deputation, welche Bericht über das Hypothekenwesen zu erstatten hat, zur Einsicht und zur Be gutachtung zu überlassen. Präsident ü. H a a se : Will die Kammer dieseEkngabe der ersten Deputation übergeben? >—Einstimmig Ja. 2. (Nr. 551.) Den 8. April. Der Abgeordnete Grimm bittet um Urlaub vom 19. April bis 4. Juni d. I. Präsident D. Haase: Bewilligt die Kammer diesen Ur laubs Soll der Stellvertreter einberufen werden? — Beides wird einstimmig bejaht. 3. (Nr-552.) Den 8. April. Die Geistlichen undSchul- lehrer der Ephorie Marienberg, Franz Moritz Schneider und Consorten, schließen sich der Petition der Geistlichen und Schul lehrer der Ephorie Annaberg in Betreff ihrerBefreiung von com- munlichen und Parochiallasten an. Präsident V Haase: Diese Petition würde denjenigen beizufügen sein, welche über diesen Gegenstand in großer Anzahl bei der Kammer eingegangen und der dritten Deputation über geben worden sind. Will die Kammer auch diese Eingabe der dritten Deputation übergeben?—Einstimmig Ja. 4. (Nr. 553.) Den8. April. Beschwerde Fr. Gustav Finke's zu Plauen, seine Jmmatriculation als Advocat betreffend, nebst 5 Beilagen. Abg. Braun: Auch diese Reclamation habe ich der Kammer im Auftrage des Reclamanten übergeben. Reclamant ist an der Reihe, als Advocat immatriculirt zu werden. Es wurde ihm dies eröffnet Seiten deshohenJustizministeri,undeinZeugniß 1
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