Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
battirung eines Jnterusurü nach Höhe von 4 Procent pro snnv nur dann gefallen lassen, wenn man sie nicht in den Fall setze, augenblicklich oder kn der nächsten Zukunft das Capital zu je nem hohen Zinsfuß annehmen zu müssen. — Finde sie früher Gelegenheit zu Anlegung des Capitals, so werde sie kündigen, und da überhaupt voraussichtlich das Kündigungsrecht mit dem Zwischenzinsengenuß von 4 Procent weit mehr zum Vortheil der Staatscaffe als der Oberlausitz sei, so rechtfertige dies ausrei chend die gestellte Bedingung, daß nicht beide Theile sofort soll ten davon Gebrauch machen dürfen. Die Deputation konnte nicht verkennen, daß das Jnterusu- rium von 4 Procent jährlich eine billige Rücksicht auf die Ober lausitz und zwar in der festgestellten Maße rechtfertigen möchte, und hat sich deshalb auch rücksichtlich dieser §. beifällig zu er klären. Präsidentv.Haase: Ist die Kammer mit ß. 10 einver standen? — Einstimmig Za. Referent Abg. Georgi: tz. H. Die gegenwärtige Uebereinkunft, wodurch sich die Bestim- ' , münzender Z§. 17, 37 und 38 des oberlausitzer Partkcularver- trags in Bezug auf das Quotalverhältniß zur Staatsschulden rasse gänzlich erledigen, soll so angesehen werden und dieselbe verbindliche Kraft haben, als wäre sie in der Urkunde, die durch Anwendung der Verfassung des Königreichs Sachsen auf die Oberlausitz bedingte Modifikation der Particularverfassung die ser Provinz betreffend, vom 17. November 1834 selbst enthalten. So geschehen Dresden, den 23. März 1843. Die Deputation.hat Nichts hierbei zu erinnern. Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer auch tz. 11 ? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ich würde nun an die geehrte Kam mer die Schlußfrage richten. Gibt die Kammer zu dem vor liegenden Vertrage mit dem zu §. 3 beschlossenen eventuellen An träge ihre Zustimmung? — Nachdem sich die Staatsmknister v. Lindenau und v. Zeschau aus dem Sitzungssaale entfernt haben, antworten mit Ja: Vicepräsident Eisenstuck, Secretair v. Schröder, Seeretair Rothe, die Abgg. Speck, Stellv. H arkort, Lzschucke, Klien, Braun, a. d. Winkel, v. v. Mayer, Stellv. Baumgarten, Frenzel, Brockhaus, Neydel, Oberländer, Sdrnitz, v. Beschwitz, Thümer, Stell. Stenzel, v. Watzdorf, Stellv. Leichmann, V.Platzmann, Sachse, Stellv. Wend, Wehle, Simon, v. Gablenz, Oehmichen, Ludwig, Müller (aus Chemnitz), Rahlenbeck, Römer, Püschel, Hensel, Schwabe, Stellv. Georgi (aus Zschorlau), Blüher, Klinger, Stellv, v. d. Heydte, v. d. Planitz, v. d. Beek, Erchcnbrecher, Kokul, 2ani, Zische, Sahrer v. Saht, Stellv. Serre, GrafRonnow, v.Ehielau, Zimmermann, Scholze, Stellv. Scheithauer, Haden, Stockmann, Stellv. Kleeberg, Siegert, Häntz- schel, Stellv-Lehmann, Georgi (ausMylau), Wieland und ter Präsident v. Haase- Dies Resultat der Abstimmung wird den wieder eintretenden Staatsministernvom Präsidenten bekannt gemacht. Präsident v. Haase: Wir kommen nun zu dem zweiten Gegenstände der heutigen Tagesordnung, auf den Vortrag des Berichts der zweiten Deputation über das Budjet,. und zwar zu dem Theile desselben, welcher die Staatsbedürfnisse zum Ge genstand hat. Referent Abg. Püschel: Das Budjet der jährlichen Staats ausgaben für die Jahre 1843 bis mit 45 beginnt unter Ickt. L,. mit Aufstellung der allgemeinenStaatsbedürf-' nisse. „1) Zur Unterhaltung des königlichen Hauses: u) Civilliste: 513,888 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. b)für Jhro Majestät die Königin: Garderoben- und Schatullengeld, 12,333 Thlr. 10 Ngr. — Pf. — Hofstaat 16,444 Thlr. 13 Ngr. 3 Pf. --- 28,777 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. Die Deputation hat über die einzelnen Positionen fol genden Bericht erstattet: Die verabschiedeten Beträge zu Position 1. a. an 513,888 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. incl. 13,888 Thlr. 26 Ngr. 7 Pf. Agio, für die Civilliste, und zu Position 1. d. an 28,777 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. mcl. 777 Thlr. 23 Ngr. 3 Pf. Agio für Jhro Majestät der Königin Garderoben- und Schatul lengelder, inglekchen für Allerhöchstdero Hofstaat, unterliegen der Bewilligungsfrage nicht, und es werden daher beide Ansätze das Anerkenntniß der Kammer zu finden haben. Präsident v. Haase: Die eben vorgetragenen beiden Po sitionen sind, wie schon die Deputation erwähnt hat, nicht Ge genstand der Bewilligung, sondern nur Gegenstand des Aner kenntnisses, und ich frage daher die geehrte Kammer: spricht sie dieses Anerkenntniß aus? — Einstimmig Ia. Referent Abg. Püschel: Es heißt weiter unter 1. c. „Apanagen rc. 154,191 Thlr. 10 Ngr. — Pf." Die Deputation sagt: Zu Position 1. c. Der mit der letzten Budjetaufstellung gänzlich übereinstim mende Ansatz von 154,191 Thlr. 10 Ngr. — incl. 4167 Thlr. 10 Ngr. —Agio für Apanagen, zerfällt, nach den mitgetheilten Unterlagen, wie bisher in die fünf verschiedenen Postulat«, welche in dem bezüglichen Berichte einzelner nachgewiesen worden sind. (Landt.-Act. von I8ZS,Beil. zur Ill.Abth. 1- Samml. S.391.) Die Begründung derselben beruht im Allgemeinen außer Zweifel, ist auch bereits von den früheren Ständen anerkannt worden. Sonach kann sich die Deputation, um jedes etwaige Bedenken gegen die speciellen Postulats im voraus zu beheben, dermalen füglich auf die einzige Bemerkung beschränken, daß nach der vonldem königlichen Herrn Commiffar entgegengenommenen Versicherung, weder in den persönlichen noch in den sonstigen Verhältnissen der hohen Betheiligten seit dem letzten Landtage eine Veränderung eingetreten ist, welche die fernere vollständige Gewähr der für Höchstdieselben in Anspruch genommenen Apanagen in Frage stellen könnte. Es wird demnach der Kammer das ganze Postulat zur An erkenntniß anempfohlen. Präsident 0. Haase: Nimmt die Kammer die Position Io. an? — Einstimmig La.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder