Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
len, da die Deputation wohl fühlte, daß sie nicht in der Lage sei, die besondern Verhältnisse genau zu erwägen und zu beurtheilen. Sie glaubte daher, daß es am besten sein würde, diese Petitionen jnsgesammt der hohen Staatsregierung zu übergeben, und von deren Prüfung und genauen Erwägung es abhängen zu lassen, inwieweit dieselben eine Gewährung zu erwarten haben. Ich weiß nicht, ob die geehrte Kammer sich mit dieser von der De putation ausgesprochenen und ihr zur Annahme empfohlenen An sicht einverstanden erklären werde. Sollte das der Fall sein, so glaube ich, würden Sie, meine Herren, nicht wollen , daß Ihnen dieser Lheil des Berichts noch besonders vorgetragen werde; sollte aber eine andere Ansicht in der Kammer Platz greifen und eine Berathung darüber erfolgen, so bin ich erbötig, Ihnen auch diesen Lheil des Berichts noch vorzutragen. Präsident O Haase: Will der Abg. Wieland darüber sprechen? Abg. Wieland: Ich hatte allerdings die Absicht, über ei nige Petitionen zu sprechen, bin aber damit einverstanden, daß der Bericht selbst nicht vorgelesen werde. Es sind nämlich mehre Petitionen eingegangen, die mirzur Ueberreichung und Bevorwor tung in der Kammer übergeben worden waren. Ich war aber, als die Petitionen auf der Registrande standen, durch Krankheit abgehalten, in der Kammer zu erscheinen und hinsichtlich dieser Petitionen die übernommene Verpflichtung zu erfüllen. Präsident v. Haase: Ich frage: Wist die Kammer dem Herrn Referenten die Vorlesung der gedachten Stelle des Berichts von S. 482 an erlassen? — Einstimmig Ja. Es folge indessen der Schluß dieses Lheils des Deputations berichts : ' Die Deputation gelangte zu der Ueberzeugung, daß ein großer Theil der ihrer Begutachtung zugewiesenen Petitionen durch ein dringendes Bedürfniß hervorgerufen worden sind und wohl gerechten Anspruch auf Bevorwortung und Unterstützung der Kammern haben möchten, sie hat aber Anstand genommen, dieselben hervorzuheben und als zur besondern Berücksichtigung geeignet zu empfehlen, da bei keiner derselben ein allgemeines Landesinteresse in Frage kommt, für einzelne Mitglieder der Kammer, ja für die Ständeversammlung selbst es zu schwierig sein dürfte, provinzielle und Communalbedürfnifse so genau zu kennen und richtig zu beurtheilen, um, ohne ungerecht zu wer den, dM einzelnen der beantragten Straßen einen Vorzug vor den andern eiNzuräumen. Die Deputation glaubt vielmehr, der hohen Staatsregie rung, welche vvn ihrem Standpunkte aus diese Wünsche und Anträge genauer zu prüfen und gründlicher zu beurtheilen ver mag , es gänzlich überlassen zu können, darüber zu entscheiden, welche von den eingegangenen Petitionen vorzüglich und zuerst eine Berücksichtigung verdienen. Sie findet sich umsomehr dazu bewogen, da die für die Straßenbaue postulirten Summen ohnehin nicht ausreichen, um die sämmtlichen von der Staatsregierung beabsichtigten Pläne auszuführen, daher wohl nur in den dringendsten Fällen für den Aügenblick eine Gewährung der vorstehenden Gesuche zu erwar-, ten sein dürfte, insofern dieselben nicht mit den ohnehin schon entworfenen Bauplänen zusammenfallen, mithin der hohen Staatsregierung volle Zeit bleiben wird, jene Anträge genau zu erörtern und sie so weit als möglich in das System ihrer Stra ßenbauanlagen einzuschalten. Die Deputation empfiehlt daher, n. 68. ° frühem Vorgängen nachkommend, der geehrten Kammer, den Beschluß zu fassen: dieselbe wolle die sämmtlichen Petitionen der hohen Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geeig neten Berücksichtigung übergeben. Präsident v. Haase: Ferner frage ich: Will die Kammer auf die gedachten Petitionen speciell eingehen? — Die große Mehrheit erklärt sich dagegen. Präsident v. Haase: Nun frage ich: ob die Kammer ein verstanden sei mit dem Vorschläge der Deputation S. 503 des Berichts, „sämmtliche Petitionen der hohen Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geeigneten Berücksichtigung zu über geben?" Abg. Wieland: Durch diese Fragstellung ist mir aber die Gelegenheit abgeschnitten, das, was ich zu Gunsten der ge nannten Petition vorbringen wollte, anzuführen. Präsident v.Haase: Die Kammer hatbereits entschieden, auf diese einzelnen Petitionen speciell nicht einzugehen; doch steht es dem geehrten Abgeordneten frei, seine Ansichten über die eine oder die andere dieser Petitionen aufPrivatweg zurKenntniß der hohen Staatsregierung zu bringen und sie derselben zur Berück sichtigung zu empfehlen. ' Abg. Wieland: Es thut mir leid, daß durch die Fragstel lung das Interesse der Petenten beeinträchtigt worden ist; denn in den Petitionen ist mancherlei nicht angegeben worden , wovon ich wünschte, daß es zur Kenntniß der hohen Staatsregierung käme. Unter diesen Umständen werde ich Gelegenheit nehmen, dem hohen Finanzministerio eine besondere Vorstellung als Pri vatmann einzureichen. Präsident l). Haase: Ich wiederhole die , vorhin gestellte Frage: ob die Kammer auf den Vorschlag der Deputation ein gehe, die sämmtlichen Petitionen der hohen Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geeigneten Berücksichtigung zu über geben. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstim mig Ja. Referent Abg. v.d. Planitz: Es sind außer diesen Peti tionen, als dieBerathung und der Bericht der Deputation schon geschlossen war, noch drei andere Petitionen eingegangen und die beiden Petitionen, welche noch heute auf der Registrande erschie nen sind. Es läßt sich wohl voraussetzen, daß die geehrte Kammer ebenfalls beschließen werde, diese Petitionen in gleicher Maße, wie die früher erwähnten, der hohen Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und geneigten Berücksichtigung zu übergeben. Abg. Hensel: Nach dem gefaßten Beschlüsse der verehr ten Kammer muß ich die Absicht aufgeben, für die Stadt Ca- menz noch besondere Wünsche auszusprechen; doch will ich mir erlauben, die hohe Staatsregierung dringend zu bitten, auf die gegenwärtigen besondern Verhältnisse dieser Stadt wohlwollende Rücksicht zu nehmen. Präsident 0. H aa se: Ich frage ferner: ob die Kammer der Ansicht der Deputation auch darin beitrere, daß die soeben er wähnten Petitionen, welche später eingegangen sind, ebenfalls der hohen Staatsregierung zur nähern Kenntnißnahme und ge- 1*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder