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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 69. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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rsäÄ auch in diesem Falle geschehen. Uebrkgens steht auch dem der frühere Kammerbeschluß direct entgegen— Bei Gelegenheit der Berathung über das Postulat von 10,000 Rthlr. für Universi- , tätszwecke wurde bekanntlich von der Kammer beantragt: es möge an die hohe Staatsregierung das Gesuch gestellt werden, eine Nachweisung aller der Fonds, welche der Universität zur Verwaltung übergeben worden sind, zusammenstellen zu lassen und solche der nächsten Ständeversammlung vorzulegen. Ein zweiter Antrag ist dahin gegangen, daß über alle die Fonds, welche zu Universitätszwecken bestimmt sind, den künftigen Ständeversammlungen Rechenschaft abgelegt werden solleund schließlich beantragt man, es möge vor allen Dingen eine zu sichernde Erklärung über diese Anträge noch vor Berathung des betreffenden Budjets erfolgen; diese ist aber noch nicht erfolgt, und wenn die Kammer diese Beschlüsse nicht zurücknimmt, so kann vor der Hand auf die Berathung dieser Petition nicht ein gegangen werden. Staatsminister v. Wietersheim: Ich muß hiergegen bemerken, daß der Gegenstand in der ersten Kammer noch gar nicht berathen worden ist; denn sonst würde das Nöthige auf die sen Antrag bereits erwiedert worden sein.- Referent Abg. Sachße: Die Deputation hat den Beschluß vorgeschlagen, es möge kn Gemäßheit der frühem Beschlüsse von der Kammer mit Berathung dieser Position Anstand genommen werden. Als Referent muß ich dabei beharren, jedoch bemerken, daß doch eine Ungewißheit hineinkommett würde, wenn sie nur eventuell gestellt wäre. Wie schon der geehrte Abg. Püschel äußerte, so ist dies nicht der einzige Antrag, auf den eine Erklä rung erwartet wird, sondern es sind zwei Anträge, die voraus gehen, und es würde also immer wenigstens zum Theil Etwas von dem, was zugesichert werden soll, vielleicht zu erfolgen haben. Abg. Römer: Ich würde auch glauben, daß wir bei den frühem Kammerbeschlüssen stehen zu bleiben haben; es würde vielleicht weniger nöthig sein, wenn es sich um eine Summe handelte; hier kommen aber mehre Bewilligungen zur Sprache, und es würde daher nicht gut sein, wenn diese jedesmal eventuell bewilligt werden sollen. Ich glaube daher, daß wir die Position über die Universität aussetzen müssen, weil wir noch nicht wissen, von welchem Einflüsse die zu erwartenden Erklärungen der hohen Staatsregierung auf die einzelnen Summen sein können. Vicepräsident Eisenstuck: Ich würde es auch für zweck mäßig halten, daß die Position 65 vor jetzt ganz ausgesetzt bliebe, und damit die Bitte verbinden, daß die Deputation, ehe es zur Berathung kommt, die eingereichte Petition, die Homöopathie betreffend, einer Prüfung unterwerfen und uns dann bei ihrem Vortrage darüber Bericht erstatten möchte. Referent Abg. Sachße: Da erlaube ich mir zu bemerken, daß das Postulat für die Homöopathie schon jetzt voraus behan delt wird, weil es zu dem Theile des Budjets, welcher die Uni versität betrifft, zur Zeit nicht gehört hat, sondern zum Ministe- rio des Innern, und soll es zum Ministerio des Cultus über tragen werden, so kann das nicht geschehen, so lange man nicht durch Kammerbeschluß weiß, zu welchem Ministerio es kom men soll, und so lange befindet sich auch der Referent kn Bezug auf das Ministerium des Innern in Ungewißheit. Präsident v. Haase: Ich würde zunächst die Frage darauf stellen, ob die Position 65 vor der Hand auszusetzen sei, und dabei hinsichtlich des anderweiten Antrags der Deputation S. 413 des Berichts die Frage Vorbehalten, ob die Kammer auf die Summen, welche für die Homöopathie kn Anspruch genommen werden, sofort eingehen wolle? Abg. Römer: Ich bemerke, daß in dem jetzt der Kammer schon vorliegenden Berichte über das Budjet des Ministern des Innern auf S. 582 ausdrücklich auf Ablehnung des Ansatzes von 300 Thlr. für die homöopathische Heilanstalt kn jener Ab teilung des Budjets angetragen worden ist. Die Deputation hat sich also darüber schon ausgesprochen, und der königl. Herr Commissar sein Einverständniß mit Transferirung dieser Post schon erklärt, darüber ist also kein Zweifel, wo die Deputation wünscht, daß die Forderung für die homöopathische Heilanstalt zur Sprache kommen möchte. Präsident v. Haase: Irre ich nicht, so wünscht der Abg.. Römer, daß über diesen Gegenstand jetzt berathen werde? Abg. Römer: Ich wünsche, daß nicht jetzt darüber be rathen, sondern daß sie mit der ganzen Position für die Univer sität ausgesetzt werde. Präsident v. Haase: Ist der Herr Referent auch damit einverstanden? (Dieser sowie die übrigen Deputationsmitglieder erklären ihr Einverständniß damit.) , Präsident v. Haas e: Sonach stelle ich nur die eine Frage: ob die Kammer einverstanden ist^ gegenwärtig die Befchlußnahme über die Position 65 auszusetzen ? — Einstimmig Za. Position 66. Für die evangelischen Kirchen undSchulen, als: a) für die Kirchen 33,042 Thlr. 13 Ngr. 5 Pf., b) für die Gelehrtenschulen 20,300 Thlr. , c)für die Schullehrerseminarien 12,755 Thlr. 28 Ngr. 6 Pf., ä) für die Volksschulen 35,061 Thlr. IS Ngr. 5 Pf. Referent Abg. Sach ße: Die Deputation sagt zu Po sition 66: Es sind s) für die Kirchen: 1) 11,578 Thlr. — Ngr. — Pf. Besoldungen der Superin ¬ tendenten, 2) 8,814 - 13 - 5 - Entschädigung für die Trank ¬ steuerbefreiung der Gekstli- lichen, 3) 8,000 - — - — - Dispositionssumme zu all ¬ gemeinen kirchlichen Zwecken, erhöhtum2,000Thlr. zu Verbesserung gering do- tirter geistlicher Stellen, 4) 50 - — - — - Portoaquivalent dem Mis ¬ sionsvereine, 5) 2,000 - — - — - Zuschuß zur allgemeinen Predigerwittwen- undWak- fencaffe,
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