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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 73. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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terstützung zu seinen sich steigernden Bedürfnissen mildest zufließen zu lassen." Die Deputation kann den Ausdruck der gerechten Anerken nung der wohlthätigen Wirksamkeit des Vereins nicht zurückhal tend den auch die frühem Ständeversammlungen durch die wie derholten Bewilligungen des angesetzten Beitrags an 500 Lhlr. für die Casse des Vereins bethätigt haben, und hat dem gemäß auch jetzt die Genehmigung des etatisirten Betrags den ho hen Kammern vorzuschlagen. Wenn sie aber eine erhöhte Be willigung ohne Vorlage eines entsprechenden Postulats der hohen Staatsregierung nicht für rathsam hält, so glaubt sie darauf auf merksam machen zu müssen, daß unter der Position 23 <l Hl. bereits 400 Lhlr. als Besoldung eines hiesigen Augenarz ¬ tes für die Behandlung armerAugenkranken hiesiger Lande, welche nur für die Person und transitorisch zu bewilligen sind, sowie un ter Position 24 ci H. 61 Lhlr. 20 Ngr. — transitorisch zu Un terstützung unbemittelter, von jenem Ärzte zu behandelnden Kran ken mit Medikamenten im Budjet ausgenommen sind. Wenn diese Beträge mit der Zeit anderweit disponibel werden und der Verein sich mit dem Nachweis seiner Bedürfnisse an die hohe Staatsregierung gewendet haben wird, ist , es den künftigen Ständeversammlungen Vorbehalten, überein etwaiges erhöhtes Postulat für den fraglichen Zweck Beschluß zu fassen. Die andern Etatsätze veranlassen die Deputation ebenfalls nicht, für jetzt eine Veränderung vorzuschlagen. Sie hat daher der hohen Kammer anzurathen: „unter Ablehnung des Ansatzes an 600 Lhlr. für die leipziger homöopathische Heilanstalt unter dieser Position, die geforderten andern Beiträge an zu sammen 4,920 Lhlr.25Ngr.— zu genehmigen. Referent Abg. Römer: Die Motive der Negierung be merken hierzu: Unter Position 25. an Beiträgen für Privatanstalten 'zu allgemeinen Landeszwecken, befindet sich die von der vorigen Ständeversammlung'bevorwortete Unterstützung von jährlich300 Lhlr. sürdiehomöopathischeHeilanstalt zu Leipzig, welche in Folge der über den Zustand derselben angestellten Erörterungen in der gegenwärtigen Finanzperiode gewährt worden ist. Es ist hierbei jedoch zu bemerken, daß diese Anstalt immittelst aufgelöst worden und noch nicht bestimmt zu übersehen ist, ob die hier be antragte Bewilligung angemessen zu verwenden, oder nach Be finden in Wegfall zu bringen fein dürfte. Präsident 0. Haase: Es ist von Seiten der Deputation vor geschlagen worden, die Summe von 300 Lhlr., — welchefür die homöopathische Heilanstalt in Leipzig gefordert worden sind, hier abzulehnen, und dieselbe auf das Budjet der Landesuni versität zu verweisen,. wo wir dann später Gelegenheit haben werden, auf dieses Postulat zurückzukommen. Ist die Kam mer damit einverstanden, daß die gedachten 300 Lhlr. — bei dieser Position abgelehnt und die Beschlußnahme über deren Bewilligung oder Nichlbewilligung bis zum Budjet der Landes universität ausgesetzt werde? — Einstimmig Za. Präsident v. Haase: Nun stelle ich die Frage: ob die Kammer die übrigen bei der Position 25 geforderten 4 920 Lhlr. 25 Ngr., so wie die Deputation Seite 582 solches bean tragt hat, bewillige? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Römer: Position 26. Zu außerordentlichen und insge- meinen Ausgaben wird unter afür die dermülige Finanz periode 18S? ein Postulat von 5,000 Lhlr. gestellt. Es dient zur Bestreitung der Kosten für Einführung der Städteordnung, Belohnung besonderer Dienstleistungen und Austheilung von Prämien in Bezug auf die verschiedenen Bran chen des gesammten Mimsterialdepartements des Innern, inso fern sie den einzelnen Etatsätzen nicht eigentlich zuzurechnen sind. Die Höhe der Summe entspricht ganz der frühem Bewilligung vom Landtage 1834, 1837 und 1840, und diese wird nach Anrathen der Deputation auch jetzt unbedenklich zu wiederholen sein. Unter b erscheint jedoch eine neue Abtheilung dieser Position mit einem Erforderniß von 5,000 Lhlr. — — als Dispositionsquantum für außerordentliche Ausgaben und Eisenbahnangelegenheiten, einschließ lich der auf Staatskosten übernommenen Remuneration des Oberingenieurs der sächsisch-bayerschen Eisenbahn und für die technische Vorbereitung und Beaufsichtigung anderer inländischen Eisenbahnunternehmungen. Die speciellere Motivkrung dieses Postulats ist von der hohen Staatsregierung auf die der Stände versammlung vorliegenden anderweiten Mittheilungen, das va terländische Eisenbahnwesen betreffend, verwiesen worden. Wird nun auch bei den diesfallsigen Berathungen Bezug auf diese Ausgabepost zu nehmen sein, so ist doch die Deputation schon jetzt der Ueberzeugung, daß sich die Bewilligung obiger Ausgabepost als unbedingt nöthig erweisen werde, und glaubt sie unerwartet der spätem Discussionen über jenen Gegenstand anrathen zu dürfen. - Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die bei Position 26 unter a. verlangten 5,000 Lhlr. zu außerordent lichen und insgemeinen Ausgaben ? — Einstimmig Za. Präsident 0. Haase: Bewilligt die Kammer die unter Position 26 b. geforderten 5,000 Lhlr. in der von der Deputa tion vorgeschlagenen Maße? — Einstimmig Za. Zu Position 27. Den Etat für die Kunstakade mie betreffend, bemerken zuvörderst die Motive derNegierung: Der Etat für die Kunstakademie, der, sich nach dem Budjet für die Periode 1834—36 auf 20,043^ Lhlr. belief, hat aber mals um etwas herabgesetzt werden können und beträgt dermalen nicht mehr als 13,624Lhlr. 9 Gr. 4 Pf., unter welchen sich über dies 1,524 Lhlr. 9 Ngr. 4 Pf. transitorische Ausgaben befinden. Die Veranlassung zu dieser, gegen früher sehr erhebliche Vermin derung liegt hauptsächlich in der unentgeltlichen Besorgung der Directorialgeschäfte. Der Bericht sagt: Position 27. Die Akademie Verbildenden Künste zu Dresden und Leipzig erfordert bei einer Einnahme von 600 Lhlr. an Honoraren von den Schülern, erlangten Miethzinsen und Eintrittsgeldern bei der Kunstausstellung für die Finanzperiode 18FA einen Zuschuß von 12,100 Lhlr- — Ngr. — Pf. normalmäßig und 1,300 - transitorisch und 224 - 9 - 4 - Agiovergütung, 13,624 Lhlr. 9 Ngr. 4 Pf. überhaupt.
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