Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitth eilung en über die Verhandlungen des Landtags. n. Kammer. 79. Dresden, den 3. Juni 1843. Sieben und siebenzigste öffentliche Sitzung am 3l). Mai 1843, Inhalt: Verpflichtung des stellv. Abg. Steiger. — Vortrag aus der Negi strande. — Urlaubsertheilungen. —> Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, den Rechen schaftsbericht betr. — Desgleichen über die Gleichstel lung der Oberlausitz mit den Erblanden wegen der Beiträge zu den Staatsschulden. — Desgleichen die Bewilligung eines Berechnungsgeldes wegen Anlegung von Grund - und Hypothekenbüchern betr. — Desgleichen die" Bewilli gung von 65,000 Thlr. Unterstützungsgclder betr. — Des- gl e i ch e n die Zeugenverhöre in Civilsachen betr. — Die Ein gabe Frankens auS Colmnitz betr. — Berathung des Be richts der vierten Deputation über die Petition der Kirchen- und Schulgemeinde zu Großpösna, den Gesetzent wurf zu Abänderung und Erläuterung einiger im Gesetze vom 8, März 1838 enthaltenen Be stimmungen betr. — - , Die Sitzung wird Z-11 Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair Notheeröffnet, in Gegenwartder Staats Minister v. Wieters-- heim und v. Könneritz, und deskönigl.Negierungscommissars v. Hübel und vyn 6Ü Mitgliedern, Nach erfolgter Genehmigung des Protokolls wurde dasselbe von dem Ahg. Römer und v. Geißler yi.it vollzogen, Präsident 0. Haase: Ich habe der verehrten Kammer anzuzeigen, daß der einberufene Stellvertreter des Abg. Pfeiffer, Herr Karl Gotthelf Steiger,'Erbrichter zu Nassaus eingetröffen und bereit ist, in die Kammer' einzutreten. Derselbe hat sich bereits legitimirt, und ich ersuche daher den Herrn Secretair, ihn rinzuführcn,— Nachdem derselbe eingetreten, spricht Präsident V, Haase: Herr Steiger! Sie sind einberufen worden, um die Stelle des Abg. Pfeiffer in der Kammer während des Urlaubs desselben einzunehmen. Sie waren schon Mitglied derStänvrversammlung und insofern habe ich Sie nur aufden ver fassungsmäßigen Eid, welchen Sie früher geleistet haben, zu ver weisen; der letztere wird Jhnendqher nur vgrgclesen werden, ä v. Nachdem dieser Eid' verlesen, und -der Stellvertreter Steiger den Handschlag darauf geleistet, nimmt selbiger den Platz des Abg. Pfeiffer eim i, 7- - .. - II. 79 Präsident v. Haase: Wir gehen nun zum Vortrage aus der Hauptwegistrande über. 1. (Nr. 743.) Den 24. Mai. Der Herr Abg. v. Oppel bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis zum Schluß des Landtags. Präsident v. Haase: Meine Herren! Sie werden sich er innern, daß wir beschlossen haben, den Urlaub, wenn solcher bis zum Landtagsschluß gebeten worden, nicht bis dahin, sondern nur auf 4 Wochen zu ertheilen; hier tritt überdies noch der be sondere Umstand, ein, daß auch der Stellvertreter des Abg. v. Oppel"durch ärztliche Zeugnisse nachgewiesen hat, daß es ihm nicht möglich ist, in der Kammer zu erscheinen; daher würde diese Stelle gänzlich unbesetzt bleiben, wenn wir den Urlaub bis zum Schluß des Landtages dem Herrn Abg. v. Oppel ertheilten. Der Grund, auf welchen der Äbg. v. Oppel sein Urlaubgesuch gestützt hat, beruht auf einem Trauerfalle in seiner Familie und auf persönlichem Unwohlsein; das Directorium schlägt Ihnen daher vor, dem Abg. v. Oppel nur einen Urlaub auf 4 Wochen zu ertheilen, und ich frage: Will die Kammer den gesuchten Ur laub auf 4 Wochen beschranken?— Einstimmig Ja, 2. (Nr. 744.) Den 24. Mai. Der Abg. Herr Müller (aus Fama) bittet um Verlängerung seines Urlaubs bis zum Schluß des Landtags; hierzu ein arzklrchesZeugniß. Präsident y, Haase; Es ist dieses Gesuch dem vorigen ganz gleich, und ich würde also auch hier aus gleichem Grunde Vorschlägen, nur auf4 Wochen Urlaub zu ertheilen. Uebrigens ist der Stellvertreter des Abg, Müller in unserer Mitte, und nach dem Schreiben des Letztem ist der Stellvertreter bereit, wahrend dessen Abwesenheit die Stelle des Abg. Müller zu vertreten. Bewilligt die Kammer dem' Abg. Müller einen Urlaub, je doch nur auf 4 Wochen?— Einstimmig Ja, ' O Z. (Nr, 745.) Den 24-Mai. Die Lehrer der Ephoric Auerbach, Fr. Moritz Schleinitz und Genossen, schließen sich an - die von den Lehrern der Cphorre Stolberg bereits abgegebene Petition an, Präsident I). Haaser Jene Petition der Ephorie Stol berg ist an die dritte Deputation verwiesen worden, daher würde auch diese an die dritte Deputation zu verweisen sein. — Ist die Kammerdamiteinverstanden? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 746.) Den 25. Mai., Petition der Commun Kott- nitz nebst andern Ortschaften um Vorlegung eines Gesetzes über die der Lehnwaare nicht unterworfenen Znventarienstücke, und über die Beschränkung der LehnMerforderung. , ' ' 1