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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 85. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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fotdrrtm 20,VÜO Ehkr. nur unter der Voraussetzung erfolge/ daß Seiten berghohen Staatsregierung ein Nachpostulat von 15,000 Lhlr. zu Entfernung des Convicts aus diesem Gebäud gestellt werde. (conk. die Protokolle der 44. Sitzung der II. und der 49. Sitzung der I. Kammer.) In der zweiten Kammer wurde der Beschluß annoch davon abhängig gemacht, daß die Convictspeisung sich nicht auf eine andere Art zweckmäßig ermöglichen lasse, indem von einigen Ab geordneten die Ansicht ausgesprochen worden, daß durch Verdin gung der Speisung außerhalb des Hauses der Zweck ebenso gut, wo nicht besser erreicht werde. Die erste hohe Kammer hat sich aus 4 in dem anderweiten Bericht ihrer zweiten Deputation über die Cassenbestände vom 2. Mai 1843 aufgestellten Gründen (Beil, zu der II. Abth. Bd. 2 S. 86) für die Beibehaltung des Convicttisches in der zertherkgen Weise ausgesprochen, und nachdem die hohe zweite Kammer sich eben falls dafür erklärt hat, und die hohe Staatsregierung in dem obangezogenen allerhöchsten Decrete das Postulat von 15,000 Lhaler zur Bewilligung aus den Cassenbeständen an die Stän deversammlung gebracht hat, so bedarf es einer besonder« Mo- tivirung des Antrags nicht, die geforderten 15,000 Lhaler zu Entfernung des Con victs aus dem Mittslgebäude des Paulini aus den Cassenbestän den zu bewilligen. Präsident V. Haase: Da Niemand das Wort zu ergrei fen scheint, so gehe ich zur Fragstellung über. ' Die Deputation hat also beantragt, die gedachten 15,000 Lhaler zu bewilligen; ehe ich aber zur Fragstellung übergehe, bemerke ich, daß der Be richt über dieses Postulat zur Vervollständigung unserer Land lagsacten in den Beilagen zur 3ten Abtheilung gedruckt werden wird. Es ist jetzt die Frage zu richten auf zwei Punkte; beide stehen zwar mit einander im Zusammenhänge, es wird aber auf jeden derselben eine besondere Frage unter Namensaufruf gerich tet werden müssen. Die erste Frage geht auf Position 65 des Budjets und betrifft die daselbst geforderten 39,088 Lhaler 5 Ngr. 3 Pf-, sowie die daneben bewilligten 300 Lhaler für die Homöopathie, und die zweite Frage betrifft die von der Deputa tion zur Bewilligung vorgeschlagenen 15,000 Lhaler für das Convictorium. Ich frage also die Kammer zunächst: ob sie jene 39,088 Lhlr. 5 Ngr. 3Pf., sowie überdies 300 Lhaler für die Homöopathie in der von der Deputation beantragten Maße bewilligt? — Es antworten alle anwesenden Mitglieder, außer einem Abgeordneten, mit Ja. Präsident v. Haase: Bewilligt die Kammer die zuletzt erwähnten 15,000 Lhaler für das Condict? — Es antworten alle Anwesenden mit Ja, wonach die erste Frage mit 64, die zweite mit 65 Stimmen bejaht ist. Präsident v. Haase: Ich habe noch zu bemerken, daß durch diese Abstimmung der frühere Beschluß, wonach wir 10,000 Lhaler zur Erhöhung des Mittelgebäudes im Paulinum bedingt bewilligten, (die Bedingung war diese: wenn die 15,000 Lha ler postulirt würden, welche nunmehr postulirt worden sind), nun mehr dahin sich geändert hat, daß die in selbigem gestellte Be dingung aufgehoben und die früher ausgesprochene Bewilligung eine unbedingte geworden ist. Wir gehen nun auf den zwei ten Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung über, nämlich auf den Bericht unserer dritten Deputation, die ständischen An träge auf dem Landtage 18M und die darauf erfolgten aller höchsten Entschließungen betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns den Vortrag zu geben. Referent Abg. v. Platzmann: Ich habe zuvörderst der verehrten Kammer zu erklären, daß ihr der Bericht der dritten Deputation über die ständischen Anträge und die darauf erfolgten allerhöchsten Entschließungen bereits vor Ende des vorigen Mo- Hates vorliegen sollte, daß jedoch Umstände, die mich persönlich und ganz allein betreffen , die Verzögernng veranlaßt haben/ Wegen dieser bitte ich, weder mir, noch der Deputation ein Ver schulden beizumeffen. — Hiernächst wird dieKammer einverstan den sein, daß nur der Bericht selbst vorgelesen werde, dagegen aber die Uebersicht unter S. ed. jetzt ungelesen bleibe. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit diesem Vor schläge des Herrn Referenten einverstanden? — Einstim mig Ja. Referent Abg. v. Platzmann: Der Bericht lautet also: Das den dermaligen Ständen vorliegende Decret Nr. 17, allerhöchste Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge betreffend, ward in der vierten öffentlichen Sitzung der zwei ten Kammer, nach den Vorgängen an den Landtagen 18W so wie 18M, nicht allein der ersten Deputation zur Be richtserstattung , sondern auch der dritten Deputation mit dem Auftrage überwiesen, eine Revision aller ständischen An träge des letzten Landtags vvrzunehmen und nachzusehen, ob sel bige insgesammt ihre Erledigung oder bezüglich Berücksichtigung gefunden hätten. Landtagsact. 18ZZ-, »I. Abth. S. 33. Mittheil. 1842, II. Kammer Nr. 4, S- 30. Wie bereits die erste Deputation ihrer Aufgabe nachge kommen, Landtagsact. I8AA, Beil, zur IH. Abth. I. Sammlung S. 273, entledigt auch die letztgenannte Deputation, nach vorgenomme ner Prüfung, sich des ihr ertheilten Auftrags, indem sie der ge ehrten Kammer die in der Beilage 8. L.. enthaltene Uebersicht al ler wahrend des Landtags 18FZ-durch die ständischen Schriften an die hohe Staatsregierung gebrachten ständischen Anträge und Wünsche und der darauf erfolgten Entschließungen und Erledi gungen vorlegt. Die Unterzeichneten haben dabei dem von derselben Deputation am vorigen Landtage aufgestellten Grund sätze (Landtagsact. von I8ZK, Beil. z. HI. Abtheil. 2. Samml. S- 643) treu bleiben zu müssen geglaubt, daß eine jede Aeuße- rung der Ständeversammlung, welche der Sache nach einen An trag enthält, wenn sie auch nach zufällig wechselnder Redefornt als „Wunsch", „Erwartung", Voraussetzung", „Dafürhalten" rc. in der ständischen Schrift vorkommt, als Antrag zu betrachten und demnach keine solche zu übergehen sei. — Diesen Anträgen sind in der Beilage die darauf Bezug habenden Entschließungen und Erledigungen, je nachdem sie im Landtagsabschiede 1840, in den königlichen Decreten an die vorige und gegenwärtige Stän deversammlung oder endlich in den immittelst ergangenen Gesetzen und Verordnungen enthalten sind, als abgegebene Erklärungen oder erlassene Verfügungen gegenübergestellt worden. Wie es hierbei in der Natur der Sa'che liegt,' daß mehre ständische An träge in einer Erklärung Erledigung finden können, so hat es hie und da genügend geschienen, wegen sämmtlicher in einer ständi-
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