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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags» II. Kammer. 58. Dresden, dm 13. April 1843. Sechs und fünfzigste öffentliche Sitzung am 7. April 1,843. Inhalt. Bemerkung zum Protokoll. — Verpflichtung des stellv. Abg. Kleeberg. — Vortrag aus der Registrande. — Ent schuldigungen. — Fortsetzung und Schluß der allgemeinen Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die Befreiung der über zwanzig Bogen im Druck starken Schriften von der Cen für betr. — Dis Sitzung beginnt 411 Uhr in Gegenwart der Staats minister v. Lirrdenau,v. Zeschsu,NoftitzundZäncken- d o r f und des königlichen Commissars v. Schaar schmidt, so wie von 69 Mitgliedern. Das Protokoll über die letzte Sitzung wird verlesen und auf die von dem Präsidenten gestellte Geneh- migungsfrage erhebt sich Staatsminister v. Lindenau: Als ich über die Auf hebung des badischen Preßgesetzes sprach, habe ich mich nicht auf die karlsbader Beschlüsse, sondern auf das provisorische Preß gesetz vom 19. September 1820 berufen, und ich bitte, diese kleine Berichtigung im Protokolle zu bemerken. Präsident!). Haase: Das Protokoll wird nun von den beiden Abgg. Zische und Sahrerv. Sahr mit mir zu voll ziehen sein. Ich habe der Kammer anzuzei'gen, daß Herr Kleeberg, Amtslandrichter zu Görnitz, welcher als Stellvertreter des be urlaubten Abg. Herrn Geyler einberuftn worden ist, sich bei dem Directorio angemeldet und legitimirt hat. Ich bitte den Herrn Secretair, denselben einzuführen. Nachdem dies geschehen, wird dem Abg. Kleeberg aus dem vierten bäuerlichen Wahlbezirke der verfassungsmäßige Eid vor gelesen, welchen derselbe ablegt, wornach er seinen Platz in der Kammer einnimmt. Präsident!).Haase: Es sind nur wenige Gegenstände auf der Hau ptregistrande eingegangen. 1. (Nr. 548). Den 6. April. Petition des Geheimen Regierungsrathes 0° Emminghaus und des Geheimen Referen dars Stieling zu Weimar, die Wahrung der literarischen Eigen- thumsrechte der v. Herder'schen und Wieland'schen Erben be treffend. II. S8. Präsident v. Haase: Diese Petition, welche an die zweite Kammer gerichtet worden ist, wird, da sie erst nach der Berathung in unserer Kammer über den Gesetzentwurf, dm Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffend, eingetroffen ist, sofort an die erste Kammer nachträglich abzugeben sein. Ist die Kammer damit einver standen?— Einstimmig Za. 2. (Nr. 549). Den 6. April. Petition des Advocat v. Wilhelm Heinrich Bertling, nebst 106 andern Gelehrten und Bürgern der Stadt Leipzig, die Abänderung des Wahlgesetzes vom 24. September 1831 betreffend. Präsident!). Haase: Wird an die dritte Deputation abzugeben sein, da diese bereits ähnliche Petitionen erhalten hat, über welche sie nächstens Bericht erstatten wird. Ist die Kam mer damit einverstanden? — EinstimmigJa. Präsident 0. Haase: Ich habe noch den Abg. Bischer wegen Krankheit zu entschuldigen und Ihnen bekanntzu machen- daß von dem Herrn Director der technischen Bildungsanstalt und der Gewerbeschule zu-Dresden eine Einladung an die Kammer ergangen ist, der Prüfung ihrer Schüler beizuwohnen-. Die Prüfung erfolgt vom 8. bis 12. dieses Monats. Ich habe mehre Programme erhalten, von welchen den Herren, welche da von Gebrauch machen wollen, die nöthigm Exemplare in der Canzlei zu Diensten stehen. Wir gehen nun zur heutigen Tagesordnung über. — Staatsmimster v. Zeschau: Meine Herren! Die gestrige Discussivn gibt mir Veranlassung, schon jetzt das Wort in der vorliegenden Angelegenheit zu ergreifen. Das Eingehen auf die zur Sprache gebrachten Beschwerden über unfern Preßzustand .habe ich im Allgemeinen dem betreffenden Departementsminister zu überlassen; erwarten Sie auch nicht von mir, daß ich mich überhaupt über den Werth oder Unwerth der Preßfreiheit äußere, ich überlasse es vielmehr Jedem, ob er glaubt, daß wir uns in die ser Beziehung jetzt im Herbst oder Frühjahr, im Nebel oderSon- nenlicht befinden, daß 'wir von der Nichtgewährung der Preßfrei heit eine Revolution zu erwarten haben, wie'gestern angedeutet wurde, oder daß die Gewährung der Preßfreiheit nachtheilig nn- wirken könne auf dm Zustand des Bestehenden. Meine Pflicht gebietet mir aber, als Vorstand des Ministern der auswärtigen Angelegenheiten, nachdem ich beinahe 12 Jahre dem Finanzmi- nisterio und ziemlich 8 Jahre jenem Ministeno vorstehe, einige Worte über- die gegenwärtige Angelegenheit zu sagen, und ich fühle mich durch meine gemachten Erfahrungen dazu in der That 1
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