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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Kammer, obschon selbst diese nicht darüber berathen hat, sondern auch im Namen der zweiten Kammer, die zu ihm in keiner Be ziehung steht. Ich erachte die zweite Kammer für mündig und glaube nicht, daß sie der ersten irgendwie untergeordnet und der Präsident der ersten Kammer jemals das Organ beider Kammern sein darf. Demnach muß nach meiner Ansicht die Landtagsord nung abgeandert werden und in Zukunft jede Kammer für sich eine geeignete Antwort auf die Thronrede, nachdem diese durch eine Deputation berathen worden ist, ertheilen. Abg. v. v. Mayer: Unerachtet bereits sehr viel für den Wunsch gesprochen worden ist, eine Adresse in Sachsen zur Ein führung zu bringen, halte ich mich doch auch für verpflichtet, meine Meinung zu sagen. Ich will jedoch nur in der Kürze noch einige Gründe für die Adresse berühren, da frühere Redner mich einer ausführlichem Erörterung übcrhoben haben. Ausgehend von der negativen Seite der Frage, kann man viel von dem zu geben, was von einem Abgeordneten, der gegen eine Adresse sprach, im Detail und mit großer Sachkenntniß geschildert wor den ist; kann zugeben, daß eine Adresse manchen Nachtheil mit sich führen, mancherlei Unbequemlichkeit und Verzug bereiten könne; aber ich muß diesem allen mit dem Grundsatz begegnen, daß kleinere Uebel, welche möglicherweise eintreten können, durch den sicherem und höhern Werth einer Sache ausgewogen wer den , und daß der mögliche Mißbrauch den Gebrauch eines Rechts nicht aufheben darf. Dieselben Gründe, welche gegen die Adresse angeführt worden sind, könnten mit geringer Veränderung eben so gut gegen die Oeffentlichkeit der ständischen Verhandlungen, sogar gegen die Constitutionalität überhaupt, und gegen jeden Fortschritt, der die heutige Zeit auszeichnet, vorgebracht werden. Schattenseiten hat jede Sache, es kommt nur darauf an, die Vortheile gegen die Nachtheike richtig abzuwagen und das Bessere zu ergreifen; die Hauptsache scheint hier darin zu liegen, daß die Kammer das.Recht hat, sich selbstständig in einer Adresse zu äußern. Ein Recht muß aber einmal geübt werden. Es ist außerdem keine einzige Gelegenheit vorhanden, wo die Kammer vermöchte, den Ausdruck ihrer Gesinnung selbstständig an den Thron zu bringen, wenn es nicht die Adresse, die Antwort auf die Thronrede, ist. Sie ist der freieste, unabhängigste und frischeste Ausdruck ihrer Gesinnung, da in diesem Augenblicke die Kammer gleichsam noch in ihrer Jungfräulichkeit dasteht, sich noch in keine Meinungskämpfe und das Gewühl der Debatten gestürzt hat. Jetzt tragt jeder Abgeordnete noch ganz die Farbe seiner selhstcig- nen, ursprünglichen Gesinnung, wie er sie aus seiner nächsten Umgebung und aus der Provinz, die ihn gesendet, mitge bracht yat; späterhin, wenn der Kampf der Parteien erst be gonnen hat, wenn, wie ein Tagesschriftsteller sagt, erst das Un terdrücken und Abmucken vor sich gegangen ist, dann ist die frische Ursprünglichkeit dahin, dann wird manches Gute verschwiegen und Manches nicht zur Sprache gebracht, was zu erörtern gut ge wesen wäre, wenn auch nur im Schooße der Kammer. Denn, meine Hcrrey, sehr viel wird in der Kammer besprochen bei der Beratung einer Adresse, und sehr wenig gelangt an den Thron. Aber eben das ist gut, und wird auch nicht jeder in dem Entwürfe der Adresse oder bei der Berathung darüber ausgesprochene Ge danke oder Wunsch wirklich in die Adresse ausgenommen, so wird doch das, was am Ende darin seinen Platz findet und vielleicht an drei oder vier Landtagen hinter einander wirklich an den Thron ge langt, sicher nicht All acta gelegt werden, sondern es wird Effect haben. Allein es ist auch von Wichtigkeit und höchst wünschens wert!), daß gerade im Anfang ihrerSitzungen die Kammer einen all gemeinen Berathungsgegenstand habe, wodurch sie in sich selbst eine gewisse Festigkeit gewinnt und ausspricht, dieselbe aber auch nach außen hin offenbart. Bei der jetzigen Einrichtung derzweiten Kammer, wo wenigstens ein Dritthell, zuweilen fast die Hälfte der Mitglieder neugewahlt'eintritt, wo viele Mitglieder sich fremd gegenüberstehen, da ist es in der That von Wichtigkeit, daß die Stände ein Mittel haben, ihre Ansichten, Wünsche und Gesinnungen, wenn auch zunächst nur gegen einander, auszu sprechen. Es ist dies doppelt wichtig in einer ständischen Versammlung, wo die Deputationen für den ganzen Landtag bleibend gewählt werden, wo demnach fast zwei Drittheile der Kammer den ganzen Landtag hindurch ohne Arbeit und Be schäftigung in den Deputationen bleiben, im Gegensatz zu der Einrichtung anderer Kammern, wo die ganze Kammer sofort in sieben oder neun Sectionen zerfällt, welche gemeinschaftliche Vor- berathungen halten, und wo sonach alle Kammermitglieder fort während über jeden Gesetzentwurf, jeden Wunsch und jedes In teresse sich gegenseitig, vorbereitend und vertraulich aussprechen können. Jede solche Verhandlung, jede solche gemeinsame Ver ständigung außerhalb der Deputationen fehlt hier, und es ge schieht daher nur zu oft, daß die Mitglieder, weil sie sich noch nicht kennen, mit irrigen Ansichten und vorgefaßten Meinungen Zu sammentreffen und bei der ersten Gelegenheit in öffentlicher Sitzung in Kampf gerathen, wo es oft nicht am Orte ist, und hätte vermieden werden können, wenn eine Gelegenheit vor handen wäre, die verschiedenen Meinungen, Ansichten und Erwartungen der Deputaten im.Allgemeinen sich aussprechen zu lassen. Dazu ist aber in der Adreßberathung die würdigste Ge legenheit für eine Ständeversammlung. Man sage doch nicht, wenn die Zeit des Bedürfnisses kommt, wird die Kammer eine Adresse votiren, sie wird sich zu seiner Zeit dieses Mittels bedie nen. Das muß ich in Abrede stellen. Wenn die Kammer in ruhi ger Zeit, wo sie nach innen und außen in Selbstständigkeit da steht, diesen Gebrauch nicht einführt, so wird dieser Gebrauch nicht da sein, noch eingeführt werden können, wenn die Zeit da sein wird, wo eine Adresse von höherer Wichtigkeit und Bedeu tung ist. Was den Inhalt der Adresse und die Art und Weise an langt, wie ihr Ausdruck gewählt werden soll, so ist es möglich, daß, wenn eine Adresse, dermalen zu Stande kommen sollte, sie vielleicht nicht von hoher Wichtigkeit sein wird. Ich sehe auch so nüchtern, wie der Abg., welcher die Adresse in ihre verschiedenen Lheile zerlegte, und mache mir über den Nutzen derselben keine Illusionen; was aber für den Augenblick keinen Nutzen zu ge währenscheint, kann ihn gewähren und wird erkannt werden, wenn es Noth thut. Ich komme darauf zurück: cs ist ein Recht der Kammer, sich in einer Adresse auszufprechen, ein politisches
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