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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Hu überreichen. Eine weitere Bevorwortung halte ich für über flüssig, da der Inhalt selbst vollständig für dieselbe spricht, auch schon mehre dergleichen ähnlichen Inhalts hier hinlänglich bevor- wortet worden sind. Präsident 0. Haase: Soll diese Petition der vierten De putation überwiesen werden?— Einstimmig Ja. 9. (Nr. 499). Den 15. März. Petition des Ritterguts besitzers Metzkg auf Mittel- und Niederweigsdorf und andern Orten rc., und der Gemeinden dieser Ortschaften, die östreichischer Seits erfolgte Absperrung von Sachsen durch östreichische Grenz regie betreffend. Abg. Sch olze: Ich bin aufgefordert worden, diese Peti tion zu bevorworten. Dies kann ich um so mehr thun, da ich ge nau mit der Sache bekannt bin; ich muß der Kammer bemerken, eine ähnliche Petition ist in diesem Saale noch nicht übergeben worden, denn ein ähnlicher Fall, wie hier vorliegt, ist im tiefen Frieden noch nie dagewesen. Ohne vorgängige Ankündigung und Warnung, und ohne alle Schonung wurde den Enclavenbe- wohnern alle und jede Communication mit Maaren und Lebens bedürfnissen aller Art mit dem sächsischen Binnenlands und außerhalb der Enklaven liegenden Gebiete geradezu verbo ten. 30 Mann Grenzwache und 30 Mann Linieninfante rie nahmen im Mai 1840 diese Communen in Beschlag; ein Eommercialzollamt wurde eingerichtet und Alles mußte von da an verzollt werden, als ob sie böhmische Unterthanen wären; ja sogar was sie aus Böhmen beziehen, müssen sie verzollen. Die Grenzwache durchschreitet das Enclavengebiet nach allen Rich tungen; welche Vexation fallt da nicht vor! Sie schildern ihren Zustand als ganz rath- und hülflos, mit unerträglichen Bedrü ckungen; alle Bedürfnisse müssen sie versteuern; wie werden sie ihnen dadurch nicht vertheuert! Nur allein das rohe Material der Weberei und ihre fertigen Fabricate hat die Regierung berücksich tigt und ersetzt ihnen diesen Zoll dafür. Unsere hohe Staatsregie rung hat bei diesem Zustande seit 1840 schon 21,900 Rthlr. bezahlen müssen, ohne was sie daneben noch für die Lebensbe dürfnisse an Zoll zu bezahlen haben. Es sind an 1504 Einwoh ner in 272 Häusern, welche dieses Schicksal betrifft; von jedem Scheffel Korn müssen sie 5 gGr. 6 Pf. Zoll zahlen. Aus Böh men können sie Nichts beziehen, weil es dort noch theurer ist; Salz und Laback sind aus Sachsen auf keine Weise zu haben, weil diese Artikel gar nicht vernommen werden; sie müssen es aus Böhmen beziehen und das Salz ist in Böhmen viel theurer, wie in Sachsen. Mit dem Eaback ist es ebenso. — Der Werth ihrer Grundstücke ist in großer Gefahr. Noch ganz besonders be klagen sich der Rittergutsbesitzer Metzig, so wie der Schlacht-, Back- und Brennereibesitzer Baumann und die Müller. Es ist Alles, was sie aus Sachsen beziehen müssen, vertheuert, ganz besonders für Brau- und Brennereibesitzer. Das läßt sich auch sehr deutlich erklären; denn Alles, was sie beziehen, müssen sie hoch versteuern; nach Böhmen dürfen sie Nichts bringen, nach Sachsen müssen sie es vergeben, ja ihre ganze Existenz ist in Gefahr; an den Staat, Herrschaft und Gemeinde gehen ihre Lei stungen fort. Ich werde mir noch erlauben, aus der Petition das Petitum vorzutragen, damit die Kammer mildem bekannt werde, was sie in der Petition eigentlich verlangen., Sie wünschen, daß sich die verehrte Kammer mit der hohen ersten Kammer vereini gen möge und die hohe Staatsregierung ersuchen, daß Hochdie- selbe die geeigneten Anstalten zu treffen geruhe, daß nicht nur, so lange das erwähnte österreichische Eommercialzollamt im hiesigen Enclavengebiete hier noch besteht, und wir von Sachsen abge sperrt sind, für alle diesseitige Enclavenbewohner rücksichtlich aller ihrer Bedürfnisse der zu erlegende Aus- und Eingangszoll aus Staatsmitteln, wie es z. Z. schon bei den Arbeitsmaterialien und dem Fabrikat der Weber der Fall ist, bezahlt und, soweit uns dadurch, wie z. B. beim Salz und sonst nicht Abhülfe werden kann, wenigstens eine angemessene Entschädigung gewährt, son dern auch überhaupt die unfern Verkehr hemmende und lähmende, unser Bestehen so sehr gefährdende österreichischer Seits so wider rechtlich im Wege der empörendsten Selbsthülfe gegen uns in Anwendung gebrachte Grenzregiemaßregel so bald als möglich beseitiget und nach Befinden ihrem endlichen Endurtheile zugeführt werde. — Nun, meine Herren! diese Petition verdient gewiß billige Rücksicht, denn das ist ein Nothschrei, den sie an die ver ehrte Kammer thun; geduldig müssen sie ausharren, aber ich kann versichern, daß unsere hohe Staatsregierung die Sache ge nau kennt, alles Mögliche gethan hat, und demungeachtet nicht hat zum Ziele kommen können. Ich ersuche die verehrte Kammer, diese Petition an eine Deputation zu überweisen, der sie nach ih rem Ermessen angehört. Präsident V. Haase: Ich würde Vorschlägen, diese Peti tion an die dritte Deputation zu verweisen. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Nun folgt auf der Registrande: 10. (Nr. 500.) Den 28. März. Protokollextract der ersten Kammer (v. 24- Marz), die Abgabe einer Petition der Stadträthe zu Marienberg und Wolkenstein, die erzgebirgische Eisenbahn betreffend. Präsident V.H aase: Würde wohl an die erste und zweite Deputation abzugeben sein. Ist man damit einverstanden? — AllgemeinJa. Schließlich steht auf derRegistrande: 11. (Nr. 501.) Den 28- März. Protokollextract der ersten Kammer (vom 24. März), die Abgabe der Petition der Gemeinden und arbeitslosen Weber zu Spremberg, Beyersdorf, Friedersdorf und Stollberg betreffend. Präsident v. Haase: Diese Petition war zunächst bei uns eingegeben worden, und die Kammer hatte beschlossen, sic unter vorheriger Mittheilung an die erste Kammer der hohen Staats regierung zu übergeben. Die erste Kammer ist dem beigetreten, und so ist denn diese Petition an die hohe Staatsregierung ge langt. — Dies waren sämmtliche Gegenstände, welche seit der letzten Sitzung zur Registrande gekommen sind. Ich habe nur zu bemerken, daß sich der Abg. .Eckhardt wegen Unwohlsein für heute entschuldigen läßt. Wir können nun übergehen zur Fort setzung der Berathung des Gesetzentwurfes, den Schutz der
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