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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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ger und wichtiger zu Lauen ist, und behalrc mir bc: Beda chung des Budjct eine weitere Vcrtheidigung vor. Abg. v. Thielau: Es scheint mir jedenfalls mißlich, über Straßenbaupetitionen Beschluß zu fassen und sic der hohen Staatsregierung zu übergeben, ohne genau erwogen zu haben, oh sie Empfehlung verdienen oder nicht; denn jedenfalls scheint so viel gewiß, daß die Kammer nicht weiß , was sie empfiehlt, ehe nicht alle Straßen in Berathung gezogen, die Regierung darüber sich ausgelassen, die Deputation diese Ansichten geprüft und wie der an die Kammer mit ihrem Gutachten abgegeben hat. Ehe dies Alles geschehen ist, scheint es mir unmöglich, auf eine derar tige Empfehlung einzugehen. Ich glaube also, daß dievierte Deputation Recht hat mit ihrem Verlangen, daß diese Petition an die zweite Deputation abgegeben und bei dem Bericht über die andern verwandten Petitionen ebenfalls mit begutachtet werde. Dann wird sich zeigen, was die hohe Kammer genehmi gen wird. Binnen der Zeit, wo der Bericht bearbeitet wird, kann der Nothstand, wenn er so groß dort ist, ohnehin nicht vermindert werden, und jedenfalls hat die hohe Staatsregierung schon ein Decret erlassen, worin sie 65,000 Tylr. zu Linderung des Nothftandes, namentlich durch Straßenbau, fordert. Vicepräsident Eisenstuck: Ich muß auch dem ersten An träge der Deputation beistimmen und könnte mich mit der Er weiterung, welche von dem Abg. Braun ausgegangen ist, nicht einverstehen. Bei jedem Landtage wird cs mit den Straßen- baupetitioncn je länger, je ärger; überall sollen Chausseen er baut werden, das ganze Land soll chaussire werden. Heute kommt gar ein Gesuch auf dieRegistrande, von einem Dorfe nach einem Steinbruch eine Chaussee zu bauen, damit die Steine be quemer aus dem Bruche herausgebracht werden können, und hier soll auch wieder eine Kohlenchauffee gebaut werden. Kurz es ist ganz unmöglich, daß die Kammer mit Ueberzeugung der Staatsregierung dergleichen Petitionen zur Berücksichtigung, oder gar zur thunlichsten Berücksichtigung übeweisen kann; ich glaube vielmehr, es muß da das mehr oder minder Dringende reiflich erwogen werden. Auch scheint es mir, daß, nachdem bis her dergleichen Petitionen immer an die zweite Deputation abge geben worden sind, diese Petition eine Bevorzugung auch nicht in Anspruch nehmen könne; ich sehe wenigstens kein Motiv dazu, sie mag vielmehr das Loos der übrigen thcilen. Der Nothstand ist anderwärts ebenso groß, vielleicht noch größer und die Hülfsmittel, die zu Linderung desselben bewilligt werden, sind ja nicht ungebunden. Man kann doch nicht die ganzen Staatseinnahmen darauf verwenden, sondern es muß Alles auf Summen normirt werden, und es wird näherer Erwägung bedür fen, wie viel von den bestimmten Summen ausgeführt werden kann oder nicht, und so glaube ich, daß es mit dieser Petition, wie mit andern zu halten sei, die aus verschiedenen Gegenden des Landes bei uns eingegangen und zur Begutachtung an die zweite Deputation abgegeben worden sind. Eine Bevorzugung kann bei dieser Petition nicht bestehen. Druck und Papier von W. G.' Teubner w Dresden. Abg. Braun: Es kommt darauf an, ob die geehrte Kam mer von ihrem frühem Beschlüsse zurückgehen will. Sie hat diese Petition der vierten Deputation überwiesen und es soll diese sie bevorworten. Diese will es nicht und will sie an die zweite Deputation überweisen. Nun, ich glaube, die Petition wird in den Händen der zweiten Deputation ebenso gut aufge hoben sein, wie in den Händen der vierten. Uebrigens auf das, was der Herr Vicepräsident erwähnt hat, bemerke ich, daß ich für meine Anträge durchaus keine Bevorzugung ansprechen mag. Ich habe nur geglaubt, diese Petition besonders empfehlen zu müssen, weil namentlich in dem Voigtlande der Nothstand ge genwärtig ungewöhnlich groß ist. Es hat sich früher in vielen Stimmen Sympathie dafür ausgesprochen, und in Gemäßheit dieses Sinnes und darauf vertrauend habe ich mir erlaubt, die sen Antrag zu stellen. Ich glaube selbst, daß, wenn die ver ehrte Kammer auf meinen zuletzt gestellten Antrag nicht eingehen wird, doch die hohe Staatsregierung die von mir angeregte Frage gewiß einer weitern Erörterung unterworfen werde, und im Ver trauen darauf nehme ich meinen heute gestellten An trag zurück. Abg. a. d. Winkel: Eine einzige Erwiederung erlaube ich mir auf die Bermerkung des letzten Sprechers. Wenn der ge ehrte Redner sagte, die Kammer hätte beschlossen, diese Petition der vierten Deputation zu übergeben, um dieselbe zu bevorwor ten ... - Abg. Braun: Um zu prüfen. Abg. a- d. Winkel: Dann habe ich falsch verstanden. Abg. Braun: Wenn ich auch gesagt habe: um zu bcvor- worten, so versteht es sich von selbst, daß es heißen soll: um zu prüfen. Präsident v. Haase: Ich würde nun zur Frage schreiten können: ob die Kammer diese Petition der zweiten Deputa tion überweisen wolle? — Wird einstimmig bejaht. Referent Abg. Jani: Ich habe nur noch die Anzeige zu machen, daß die hohe erste Kammer dem Beschlüsse der zweiten Kammer auf das Gesuch Fritzschings und Genossen zu Saiten hain in der schönburgschen Lehnsherrschaft Wechselburg, um Verstattung des Feuergewehrs bei Abtreibung des Wüdprets, in der Maße beigetreten ist, daß diese Petition abzuweisen sei. Präsident v. Haase: Meine Herrn.' Wir kommen nun auf die folgenden Gegenstände der heutigen Tagesordnung, de ren Berichte mit den Buchstaben R r. und K t. bezeichnet sind. Die Deputation findet sich aber veranlaßt, der Kammer vorzu schlagen , beide Petitionen in geheimer Sitzung zu berathen, und ich stelle im Namen der Deputation die Frage: ob die Kammer genehmige, daß diese Berichte in geheimer Sitzung in Berathung gezogen werden? — Wird einstimmig bejaht. , Präsident v Haase: Ich bitte also, die Galerien zu raumen. Schluß der öffentlichen Sitzung um I Uhr. Mü der Redaekiv» beemftraKN V- Gretsch ei.
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