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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheil ungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. *4^ ^4. Dresden, den 7. April 1843, Geheime Sitzung am 30. März 1843. Inhalt: Berakhung des Berichts der dritten Deputation, die Petition dec Gemeinde Sommerau und 26 anderer Gemeinden in der Oberlausitz auf Gleichstellung der Salzpreise für das ganze Land bctr. — Bei Eröffnung der Sitzung sind gegenwärtig die Herren Staatsmknister v. Lindenau, v. Könneritz, v. Zeschau und v. Nostitz - Wallwitz, sowie 68 Kammermitglieder. Die dritte Deputation hatte beantragt, daß dieBcrathung des von ihr erstatteten Berichts über die Petition der Gemeinde Sommerau und 26 anderer Gemeinden in der Oberlausitz, die Gleichstellung der Salzpreise für das ganze Land betreffend, in geheimer Sitzung vorgenommcn werden möge, und die Kammer beschloß denn auch, auf Anfrage des Herrn Präsidenten. gegen 1 Stimme, diesem Anträge Folge zu geben. Der Referent, Herr Abgeordneter Ez sch ucke, bestieg die Rednerbühne, jedoch wurde ein besonderer Vortrag des allen Mit gliedern hinlänglich bekannten Deputationsberichts nicht beliebt; wohl aber mag dieser, auch im verkäuflichen Theile der Landtagsacten gedruckte Bericht in die Landtagsmittheilun gen ausgenommen werden. Er lautet, wie folgt: Als der vorigen Ständeversammlung ein Gesetzentwurf über die Ausübung des mit dem der Regierung zustehenden Calzregale verbundenen ausschließlichen V.'rkaussrechts vorge legt wurde, bestimmte die §. 5desselbenden Salzpreis für den dresdner Scheffel zu 120 Pfund Zollgewicht,, bei der Niederlage Leipzig auf 3^ Thlr. - - - Meißen - 3.^K - - - Chemnitz » 3.^- - - - - Dresden - 3Z . - - - Zwickau - 3Z - - - Pauen - 3A - - - - Budissin - 4 und behielt dem Finanzministerio bei steigenden Anfuhrkosten die verhaltnißmäßige Erhöhung und für den entgegengesetzten Fall die Verminderung obiger Preise vor. Die mit Begutachtung dieses Gesetzentwurfs beauftragte rrste Deputation der zweiten Kammer sprach sich dahin aus, daß der zeitherige Modus, die Salzvreise je nach d<n einzelnen Nie derlagen und also unter Berücksichtigung der Distanzen zwischen den Berkaussorten und den Cocturen zu reguliren, gänzlich zu verlassen, für alle Landesrheile vielmehr ein gleichmä ßiger PreisdesSaizes festzusteilen sei, und schlug vor, die II. 5L. sämmtlichen höheren Preise auf den niedrigsten Preis, also 3H Thlr. per Scheff l herabzusetzen. Obgleich die Staatsregierung erklärte, daß sie eine Gleichstellung des Preises nur insoweit für thunlich halte, als selbige keine finanziellen Opfer erheische, da her den von der Deputation vorgeschlagenen Weg ganz von der Hand wirs, und nur die Ermittelung eines Durchschnittpreises als Auskunftsmittel gcktcn lassen wollte, wurde das Gutachten der Deputation in der 22sten öffentlichen Sitzung gegen 28 Stim men dennoch von der zweiten Kammer angenommen. Die erste Kammer trat jedoch dem Gesetzentwürfe ohne alle Mod sicationen in Hinsicht auf die Regulirung der Salzpreise bei, und es ging hierauf auch in der 48sten öffentlichen Sitzung die zweite Kammer von ihrem früheren Beschlüsse gegen 24 Stimmen wieder ab, so daß Einverständniß zwischen Regierung und Ständen eintrat und die im Eingang erwähnte Salzpreis- bestimmung Genehmigung erhielt. In der ständischen Schritt vom31.März 1840beanlragte jedoch die Ständeversammlung: (Landt. Act. 18^, l. Abth. 2 Bd. S. 219) „die Sraatsregiemng wolle in Erwägung ziehen, ob für die, den zeitherigen Sllzbezugsquellen entfernteren Lande-theile sich für die Folge nicht Bezugsquellen er öffnen lassen; aus welchen diesen Landestheilen das Salz zu Preisen gewährt werden könne, die sich denen im leip ziger Kreise gleichstellen oder doch nähern," und es erwiederte hierauf die Sraatsregierunq in dem Decrete vom 23. Mai 1840 (Lanvt. Act. ib. S. 275)^ „daß, obgleich die mehrfach bereits eingezogenen amt lichen Erkundigungen über diejenigen, in der Nähe von Sachsen gelegenen Salinen, von denen bis jetzt Salz da her nicht, oder nur ausnahmsweise bezogen worden sek, namentlich über die reußische Saline Heinrkchshall, ein günstiges Ergebniß hinsichtlich der Beschaffenheit des dort bereiteten Salzes keineswegs geliefert haben, den noch, da die hierunter jetzt obwaltenden Umstände einer Aenderung möglicherweise unterliegen könnten, der ge stellte Antrag seiner Zeit einer sorgfältigen Erörterung werde unterworfen werden." Bei dieser Sachlage hat die. Gemeinde zu Sommerau nebst 26 anderen Ortschaften in der Oberlausitz in einer lediglich an die zweite Kammer gerichteten Petition, die der Abgeordnete Scholze in der 25stcn öffentlichen Sitzung zur seinigen ge macht hat, gebeten: „Dieselbe wolle eine Aendcrung in der Ausübung des landesherrlichen Salzverkaufs dahin zu vermitteln ge ruhen, daß in allen Salznirderlagen die Preise gleichge stellt werden, und eine ebenmäßige Gleichstellung der Salzpreise für jede Salzschankstätte des Landes entweder durch Bezahlung der Transportkosten oder auf sonstige Weise durch den Staat erfolge." Die Petenten behaupten, ein bis jetzt unbesprochenes Ver- hältniß zur Sprache zu bringen, und führen an, wie sie, am äußersten Ende des Landes wohnend, den Mangel der Gleich stellung hauptsächlich fühlten. Sei aber das Salzverkaufsrecht. 1
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