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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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weniger lastend erscheinen und von Prägravationen so fern bleiben möchte, als die, welche durch den Salzverkauf von Seiten des Staates besteht. Dabei ist aber auch nicht zu über sehen, daß es überhaupt nicht rathsam erscheint, ohne wichtige zureichende Gründe länger bestehende Abgaben aufzuheben, und an deren Stelle dergleichen neue einzuführen. Derartige Gründe liegen aber nach.der Ansicht und Meinung der Depu tation hier nicht Vormund es erscheint ihr der Vorschlag der Ma jorität der Deputation überdies um so bedenklicher, da selbiger eine Abänderung eines Gesetzes herbeiführen würde, das von den Ständen erst im Jahre 1840 sorgfältig berathen und wo bei derselbe Vorschlag in einer langem Diskussion beleuchtet und von beiden Kammern verworfen worden ist. Nimmt man nun noch hinzu, daß durch diesen Vorschlag dem wirklich Armen in der Lhat durchaus keine merkliche Hülfe gewährt werden würde, zumal da dieser seinen Salzbedarf nicht einmal Pfundweise erkaufe, sowie, daß ferner eine Gleichstellung der Salzpreise selbst bei jenem Vorschläge nicht erreicht werden kann, da die Transportkosten von den Niederlagen aus sich ver schieden berechnen und nur dann eine wahre Gleichheit her gestellt werden könnte, wenn der Staat auf seine Kosten jedem Orte seinen Salzbedarf zuiühre, was aber selbst nicht im Sinne der Majorität der Deputation liegen dürfte, so fand sich die Minorität der Deputation nach solchem Allen bewogen, von der B vorwortung der eingangsgedachten Petition abzusehen und in Folge dessen an die verehrte Kammer den Antrag zu stellen: diese Petition auf sich beruhen zu lassen. Dresden, den 21. März 1843. Die dritte Deputation der zweiten Kammer. v. Haase. . Klien. Hensel. V. Platzmann. A. F. v. Gablenz, Referent. Tzscducke. Scholze. Das Protokoll in Bezug auf die über den vorstehenden Be richt stattgefundenen Verhandlungen enthält nun Folgendes: Das Gutachten der Majorität der Deputation wurde vertheidigt von den Herren Abgeordneten Freiherrn v. Gab lenz, Scholze, v. Thielau, Todt, 0. v. Mayer und dem Herrn Referenten und wurden dabei besonders fol gende Momente geltend gemacht: Der Begriff eines Regale bringe es schon mit sich, daß alle Kosten, welche die Ausübung desselben veranlasse, aus der gemeinschaftlichen Caffe bestritten werden müßten, nicht aber, daß man einzelnen derUnterthanen noch einzelne bei Ausübung je nes Rechtes erwachsende Kosten aufbürden könne. Für die Bevorzugung Leipzigs und Umgegend spreche jetzt die geographische Lage, die Nähe derjenigen Salinen, aus denen jetzt, vermöge des Vertrags mit der Krone Preußen, das Salz für Sachsen erlangt werde. Werde aber dieser Vertrag aufgeho ben, dann würden auch andere Landestheile in der Lage sein, von ihrer geographischen Lage Nutzen ziehen zu können, und daraus gehe hervor, daß es unrecht sei, wenn man durch einen derartigen Staatsvertrag den einen Landestheil vor dem andern bevorzuge. Vergleiche man Leipzig mit der ehemaligen Coctur, und setze man es an deren Stelle, so sei dies nicht ganz passend, da es ja den Consumentcn nicht erlaubt sei, sich ihr Salz dort selbst zu erholen, vielmehr diese an die Salzschenken ihres Orts gebunden wären. Daraus folge nun wieder, daß der Staat sich auch das Mo nopol des Salztransports zugeeignet habe. Wie nun in den meisten anderen Ländern die Salzpreise, ohne Rücksicht auf die vom Staate aufzuwendenden Transport kosten, gleichmäßig normirt wären, der Staat daher die Trans portkosten trage, so sei derselbe Grundsatz auch insofern schon in die sächsische Gesetzgebung übergegangen, als in der Instruction zu Abschätzung dos Ertrags -er Grundstücke, welche behufs der Einführung des neuen Grundsteuersystems vorgenommen wor den, ausdrücklich angeordnet worden sei, daß bei den entfernter vom Wirthschastshofe liegenden Grundstücken ein geringerer Er trag angenommen werden solle, in dessen Folge dann dergleichen Grundstücke weniger Steuereinheiten erhalten und daher auch zu versteuern hätten, als wenn sie ganz in der Nähe des Wirth- schaftshofes gelegen wären. Der durch die weitere Entfernung verursachte mindere Rein ertrag. werde daher nicht nsst versteuert, mithin übertrage ihn der Staat. Für den Fall aber, daß das Gutachten der Majorität der Deputation bei der Abstimmung nicht angenommen werden sollte, stellte der Herr Abgeordnete Freiherr v. Gablenz den Antrag: „Die hohe Staatsregierung wolle das für das Erzgebirge und Voigtland jährlich zu be ziehende Salzguanrum aus den jenen Landes- theilen näher liegenden Salinen, namentlich aus der Saline Langenberg bei Gera, von dem 1. Ja nuar 1846 an, beziehen." Es wurde derselbe auch ausreichend unterstützt. Die Meinung der Minoritätder Deputation aber wurde vertheidigt von den Herren Abgeordneten Klien, Sachße, Meisel, v. Sahr, Haden, v. d. Planitz und Mül ler (aus Chemnitz), und von diesen besonders darauf Bezug ge nommen, daß Leipzig dermalen die Coctur vertrete, die ent fernter davon liegenden Orte natürlich die Transportkosten, die sie entweder selbst, oder die der Staat für sie aufwende, tragen müßten, daß derselbe Fall auch ehedem stattgefunden habe, als Sachsen noch eine Saline besessen, daß die allgemeine Feststel lung des niedrigsten Salzpreises für alle Landestheile der Saats- casse einen bedeutenden Verlust zuziehe, der bei den erhöhter An sprüchen der Gegenwart nicht entbehrt werden könne, der nach Ansicht der Deputation in Aussicht gestellte Ersatz mehr als problematisch erscheine, und es doch überhaupt nicht angemessen sein könne, ein erst am letzten Landtage berathenes und erlassenes Gesetz jetzt schon wieder abzuändern. Dem wurde von Seiten des Herrn.Staatsministers v. Z e- sch au hinzugesügt, daß es allerdings nicht erwünscht sei, das vor wenigen Jahren erlassene Gesetz abermals in Frage gestellt zu sehen, namentlich da der Antrag selbst gegenwärtig gar nicht an der Zeit sei. Beim vorigen Landtage habe man einen An-
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