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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-16
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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außerordentliche Deputation übergeben werde? — Ein stimmig Ja. 2. (Nr. 36.) Den 12. December. Petition Karl Böh- me's und Genossen zu Treuen um Einführung von Anklage schaft, Mündlichkeit und Oeffentlichkeit beim Strafgerichtsver fahren. Abg. Grimm: Die so eben erwähnte Petition ist mir von den Petenten mit dem Ersuchen übersendet worden, sie gleich falls der hohen Kammer zu überreichen. Ich habe mich diesem Wunsche um so bereitwilliger gefügt, einmal, weil die in der Petition ausgesprochenen Grundsätze ganz die sind, welche auch ich habe, nämlich, daß Oeffentlichkeit, Mündlichkeit und Anklage schaft beim Strafgerichtsverfahren eingeführt werden möchten, und dann, weil die Petenten zu den geachtetsten und gebildetsten Bewohnern des Boigtlandes geboren, die wohl zu beurtheilen wissen, was es heiße, Oeffentlichkeit und Mündlichkeit beim Criminalverfahren zu beanspruchen. Sie sehen darin eine große Garantie für den Rechtsschutz und Förderung wahren Volks wohles. — Ich bitte, auch diese Petition der einschlägigen außer ordentlichen Deputation überweisen zu wollen. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der gedachten außerordentlichen Deputation zuweisen? — Es erfolgt ein einstimmiges Ja. 3 (Nr. 57) Den 12. December. Bericht der ersten De putation über das allerhöchste Decret, die Verordnung zu Er läuterung einer in der Proceßordnung von 1622 enthaltenen pri vatrechtlichen Bestimmung vom 1. Mai 1841 betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Bericht wird zunächst zum Druck und dann auf die Tagesordnung gelangen. 4. (Nr. 58.) Den 12. December. Bericht derselben De putation über den Gesetzentwurf, die wegen Aufhebung der Steuerfreiheit zu gewährende Entschädigung betreffend. Präsident 0. Haase: Auch dieser Bericht wird gedruckt werden und alsdann auf die Tagesordnung kommen. 5. (Nr. 59.) Den 13. December. Petition des Ritter gutsbesitzers Wilhelm Heinrich Martin aufKesselshayn, die Her beischaffung eines billigen Futtersalzes betreffend. Secretair v.Schrod er verliest diese Petition, und inzwi schen tritt der Staatsminister von Lind en au ein. Abg. Stockmann: Diese Petition ist mir von einem der anerkanntesten praktischen Landwirthe meiner Gegend übersandt worden, mit der Bitte, sie der geehrten Kammer zu übergeben. Der darin ausgesprochene Wunsch würde der Landwirthschaft des ganzen Landes und somit diesem selbst einen entschieden reellen Nutzen gewähren, namentlich aber jetzt, nach den gewiß unaus bleiblich üblen Folgen dieses Jahres, welchen dadurch wenigstens in etwas vorgebeugt würde. Ich enthalte mich jedes weiteren Eingehens, da die Sache selbst zu sehr für sich spricht, und em pfehle sie der geehrten Kammer zur geneigten Berathung. Im Urbrigen bin ich mit der Petition im Gan-en einverstanden, mit dem einzigen Bemerken, daß ich die Modalität der Ausführung vorkommenden Falls in die Hand der hohen Staatsregierung ge legt wissen will. Ich mache diese Petition mit der Bitte zu der meinigen, selbige der dritten Deputation zu überweisen. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der dritten Deputation überweisen?— Wird einstimmig be jaht. 6. (Nr. 60.) Den 13. December. Petition der Stadt verordneten zu Colditz und der Vertreter der zu der dasigen Pa- rochie gehörigen Ortschaften, Karl Friedrich Beuchelt und Eons., daß die Ephorie Colditz mit dem Sitze eines Ephorus in Colditz bald wkederhergestellt werde. Abg. Klien: Es ist mir diese Petition nicht unmittelbar zugefchickt worden; allein der Gegenstand ist mir bekannt, und ich glaube sie um so mehr bevorworten und anempfehlen zu müs sen, als dabei das Meiste auf allgemeine Rücksichten ankommt; namentlich könnte die Frage der geehrten Kammer interessant sein, ob es wünschenswerth sein möchte, mit Districtsveränderun- gen so häufig zu wechseln. Ich ersuche die geehrte Kammer, sie an die betreffende Deputation abzugeben, indem ich sie zu der meinigen mache. Präsident 0. Haase: Diese Petition ist zu umfänglich, um sie vorzutragen; daher frage ich die Kammer: ob sie damit einverstanden sei, daß sie nicht vorgelesen werde? — Einstim mig Ja. Präsident v. Haase: Und nun frage ich: ob die Kam mer diese Petition an die dritte Deputation verweisen will? — Wird ebenfalls einstimmig bejaht. 7. (Nr. 61.) Den 13. December. Protokollextract der ersten Kammer, die Berathung über das Decret, vom 20. No vember 1842, die Einreichung von Petitionen an den Landtag betreffend. Präsident v. Haase: An die erste Deputation. 8. (Nr. 62.) Den 13. December. Berathung über den Gesetzentwurf, die subsidiarische Verbindlichkeit der Gemeinden zu Verpflegungsbeiträgen für die in die Taubstummenanstalten aufgenommenen Zöglinge betreffend. Präsident v. Haase: Ebenfalls an die erste Deputation. 9. (Nr. 63.) Den 13. December. Protokollextract der ersten Kammer, die Abgabe zweier Petitionen und zweier Broschü ren, die Criminalproceßordnung betreffend. Präsident v. Haase: Würde nunmehr wieder an die für diesen Gegenstand bestehende außerordentliche Deputation gelangen. 10. (Nr. 64 ) Den 13. December. Der Abg. Herr Brock haus überreicht der Kammer 75 Exemplare einer Druckschrift: Denkschrift in Bezug auf die von einer hohen deutschen Bundes versammlung für das Jahr 1842 verheißene Revision der bun desgesetzlichen Bestimmungen über? die literarischen Rechtsver hältnisse in Deutschland.
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