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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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trag an die Staatsregierung des Inhalts gebracht: „Die Re gierung »volle in Erwägung nehmen, ob für die, den zeitherigen Salzbezugsguellen entfernteren Landestheile sich für die Folge nicht Bezugs quellen eröffnen lassen, aus welchen diesen Lau» destheilcn das Salz zu Preisen gewährt werden könne, diie sich denen im leipziger Kreise gleich stellen oder nähern", und habe die Regierung darauf zur Antwort gegeben, daß dieser Antrag seiner Zeit einer sorg fältigen Erörterung unterworfen werden solle; dieser geeignete Zeitpunkt sei aber der Ablauf des Vertrags mit der Krone Preu ßen, welcher mit dem 1. October 1845 eintrete, und werde die Regierung denselben und jenen ständischen Antrag nicht aus dem Auge lassen. Bis dahin müsse aber ein Antrag auf Abänderung der zeit herigen gesetzlichen Bestimmung als zu vorzeitig erscheinen. . Im Uebrigen sei die Negierung der Gleichstellung der Salz preise im ganzen Lande gar nicht entgegen, nur müsse dann ent weder der Durchschnittspreis festgesetzt, oder es müssen alle Salzniederlagen aufgehoben und Jedermann überlassen werden, sein Salz in der Niederlage zu Leipz'g, welche die Coctur reprä sentier, zu erholen. Einerseits würde aber dann wieder ein Minimum festge halten werden müssen, unter welchem das Salz in der Niederlage nicht verkauft werden dürfe, weil man sonst den nur kürzlich erst abgeschafften Liedverkauf wieder einführen würde, woraus folge, daß der Arme, der eine solche Quantität nicht auf einmal kaufen könne, von der beabsichtigten Erleichterung keinen Gewinn haben werde; andererseits werde aber auch in der That ein Gewinn sich nirgends Herausstellen, da der Staat an den mit zugeschlage nen Transportkosten keinen Gewinn habe, diese vielmehr nur auf den wirklichen Bedarf normirt wären. Wolle aber eine Gemeinde jetzt schon ihr Salz selbst in Leipzig holen, so gestatte dies ja die Regierung, sobald nur die gehörige Zeit der Anmeldung und die sonstigen Vorschriften beobachtet würden. Auf den Antrag des Herrn Abg. Eckhardt schloß die Kammer die Debatte, und nachdem nur noch der Herr Referent Lzschucke zum Schluß darauf aufmerksam gemacht hatte, daß durch Annahme des Antrags der Majorität der Deputation der Staatscasse ein bedeutender Verlust kaum werde zugezogen werden, auch durch billigere Frachtlöhne und Herabsetzung der verhaltnißmäßig hohen Besoldungen der Salzverwalter manche Ersparniß sich werde erzielen lassen, theilte der Herr Präsident der Kammer mit, daß die Abstimmung mittelst Namensaufrufs über den Antrag der Majorität der Deputation erfolgen sollte. Der Herr Abg. v. Thielau beantragte dagegen, daß die Frage in der Art gech.-ilt wnde, daß ») zuerst darüber abg'flimmt werde, ob ein gleicher Salzpreis in ailen N ederlag-orten des Landes hergesllllt werden solle? und b)dannerst, obliesderjetzt niedrigste seittsolle? Es hielt jedoch derHerr Präsident diesen Antrag, als erst nach dem Schluß derDebattegestellt, für unzulässig und die Kam mer trat dieser Ansicht auch mit 47 Stimmen gegen 21 bei. Nun erst konnte die Abstimmung mittelst Namensaufrufs erfolgen, und lehnte die Kammer das Gutachten der Majo ri tä t der Deputation mit 45 gegen 23 Stimmen ab, wodurch das'Gutachten derMinorität der Deputation fürangenom- men erachtet wurde. Nun gelangte man zu dern vorn Herrn Abg. Freiherrn v. Gablenz eventuell gestellten Anträge, und wurde derselbe ebenfalls mit 45 Stimmen gegen 23 abgelchn t. Auf Vorlcsen ist dieses Protokoll genehmigt, vollzogen und dessen Veröffentlichung beschlossen worden. v. Haase, Präsident. v. Robert Schröder, Joh. Gottfr. Georgi. Secr.d.H.Kammer. Karl Wilh. Blühe r. Geheime Sitzung am 31. März 1843. Inhalt: Berathung des Berichts'der dritten Deputation über die Pe tition des Rittergutsbesitzers Wilhelm Heinrich Mar tin auf Kesselshain, die Herbeischaffung eines billigen Fut tersalzes betreffend. — Anwesend warm Herr Staatsminister v. Ze sch au und 67 Kammermitglieder. Wei geschlossenen Galerien beriech sich heute die zweite Kam mer über den von der dritten Deputation erstatteten Bericht über die Petition des Rittergutsbesitzers Wilhelm Heinrich Martin aufKesselshain, die Herbeischaffung eines billigen Futtersalzes betreffend, und war derHerr Ab geordnete Freiherr v. Gablenz Referent. Eine besondere Verlesung des allen Mitgliedern der Kam mer gedruckt vorliegenden Berichts wurde nicht beliebt. Es lau tet derselbe, welch er in dem verkäuflichen Theile der Landtagsacten gedruckt ist, wie folgt: Die Petition ging bereits unter dern 13. December 1842 bei der hohen Kammer ein und ward besonders von dem Herrn Abg. Stockmann bevorwortet. Die Petition selbst gibt in ihrem ersten Theile eine ausführ liche Mittheilunq über die große Nützlichkeit der Beimischung des Salzes zu dem Futter des Viehes; sie weist ferner nach, wie be reits von ihm, dem Petenten, vor mehren Jahren bei Gelegen heit eines landwirthschaftlichen Vereines zu Leipzig, ein gutes Futtersalz als ein.kräftiges Mittel zur Erhaltung des Gesund heitszustandes des Viehes anempfoblen wurde; sie bemerkt, wie bei jener Gelegenheit von dem dabei anwesenden königl. Herrn Cvmmissar geäußert worden, daß zur Zeit die Regierung diese Angelegenheit nicht berücksichtigen könne, daß jedoch bei Gele genheit des mit der preußischen Staatsregierung in einigen Jah ren zur Erneuerung gelangenden Salzlieferungscontracts die hohe Staatsregierung den Gegenstand nicht unberücksichtigt las-
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