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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-16
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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ren mehre zumTheil sehr ausführliche eingegangen, unter andern auch von dem Handelsstande, und von den Mitgliedern des Han delsgerichts, vereint mit mehren Practikern in Leipzig. Das Mi nisterium wird keinen Anstand nehmen, der Deputation diese Un terlagen zur Benutzung vorzulegen, hat aber auch geglaubt, eine Anzahl Exemplare des frühem Entwurfs für die Mitglieder der Deputation und für diejenigen Kammermktglieder hergeben zu müssen, welche von dem frühem Entwurf Kenntniß nehmen und vergleichen wollen, inwiefern der frühere Entwurf nach den verschiedenen Anträgen abgeändcrt worden ist. Präsident v. Haase: Das Decret wird zunächst dem Druck übergeben werden und dann der ersten Deputation zu überweisen sein. — Wird e'instimmig genehmigt. 6. (Nr. 70) Den 16. December. Antrag des Abgeord neten Zische, die Schutzu.nterthänigkeit und den Stuhlzins in der Oberlausitz betreffend. Abg Zische: Wie die Kammer eben gehört hat, habe ich mir bereits am Landtage im Jahre 1836 erlaubt, die Petition um Ablösung dieser und anderer damit im Zusammenhang stehender Lasten vorzuschlagen. Der Erfolg ist gewesen, wie Sie gehört haben; man scheint aber von manchen Seiten geneigt zu sein, daraus, daß die Staatsregierung nicht vorgeschritten ist, folgern zu wollen, die hohe Staatsregierung wolle oder könne etwas Mehres nicht thun. Dadurch ist die Schutzunterthänigkeit zu einer wahren giftigen Wucherpflanze geworden. Es ist zwar durch das Ablösungsgesetz im Jahre 1830 ein Zweig von dieser Wucherpflanze entfernt woid ns aber die Wurzeln sind geblieben, und daraus entstehen eine Masse Unzulraglichkeiten. Man er laubt sich auf eine Weise, die ich nicht speciell anführen will, manche neue Belastungen, von denen man glauben sollte, sie wa ren schon durch das Ablösungsgesetz beseitigt. Ich will nur ein Beispiel anführen. Werden von Gütern, die mit Sorge und Kummer abgelüst sind, kleine Parcellen abgetrennt, so werden diese schutzunterthänig gemacht; hat auch das Stammgut die Ab lösung bereits bezahlt, so muß dennoch die vismembrirte Parcelle, sei es auch nur Scheffel, 1 — 2 Thlr. Schutzgeld jährlich entrichten. . Ja ich kann den Fall anführen, daß ein Schulhaus, was früher unbedingt frei'war, von der Gemeinde verkauft werden sollte, weil ein neues erbaut worden war; es wurde aber von der Collaturherrschaft die Ueberlassung an einen Privatmann nicht eher erlaubt, bis man sich zu Entrichtung eines jährlichen Schutz geldes von 40 Thalern verpflichtete. Man heißt es Erbzins, Schutzzins und wie die andern Namen noch sein mögr-.i. Kurz, es ist mir diese Sache zur Gewissenssache geworden; deshalb habe ich mir erlaubt, deren H nwegräumung wieder in Anregung zu bringen. Ich wist nicht sagen, daß es allemal so gehandhabt würde, denn es sind mir mehre Patrimonialgerichlsinhaber und Rittergutsbesitzer bekannt, die sich von diesen Abwegen weit ent fernt halten. Bedenken Sie aber, meine Herren, daß es jedem vom Glück oder Zufall Begünstigten erlaubt ist, ein Rittergut zu kaufen und die damit verbundenen Rechte zu erwerben, daß dieses aber auch Menschen aus der Hefe des Bocks sein können, die vom wahren Recht keinen Begriff haben, vielmehr alles das für Recht halten, was ihnen nützlich ist, so werden Sie meinen Antrag be gründet finden, daß von Seiten der hoh-m Staatsregierung genau die Grenzen bezeichnet werden möchten. Das ist der Gegenstand meiner Bitte. Präsident v Haase: Diese Petition schließt sich an die Begutachtung des allerhöchsten Decrets über die allerhöchsten Entschließungen auf verschiedene ständische Anträge an. Es ist die Berichtserstattung über das gedachte Decret theils der ersten Deputation, theils der dritten Deputation überwiesen worden. Nach meiner Ansicht wird der Gegenstand, dessen in der Petition Erwähnung geschehen ist, sich zum Ressort der dritten Depu tation eignen. Ich frage daher die Kammer: ob sie damit einver standen ist, daß diese Petition an die dritteDeputation zu über weisen sei? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 71.) Den 16. December. Bericht der ersten Deputation über das allerhöchste Decret vom 20. November 1842, die allerhöchsten Entschließungen axif verschiedene ständische Anträge betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Bericht würde nunmehr zum Druck gelangen und auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. 8. (Nr. 72 ) Den 17. December. Petition der Deputat tion des Buchhändlervereins zu Leipzig, Friedrich Fleischer und Genossen, um Erlaß einer auf die Basen der neuern Particular- gesetzgebung gegründeten Bestimmung für die literarischen Eigen- lhumsrechte bei dem hohen Bundestage. Präsident v. Haase: Diese Petition bezieht sich auf das allerhöchste Decret, den Schutz der literarischen Erzeugnisse be treffend, und da dies der ersten Deputation zur Begutachtung bereits überwiesen ist, wird die Kammer sich auch mit der Abgabe dieser Petition an dieerste Deputation einverstanden erklären. Abg. Brockhaus: Da ich mit dem Inhalte dieser Peti tion in der Hauptsache einverstanden bin, so bevorworte ich sie sehr gern. Ich empfehle sie der Deputation um so mehr zur be sonder Berücksichtigung, da sie von einem Verein ausgegan gen ist, welcher ebenso befähigt als verpflichtet ist, über diesen wichtigen Gegenstand eine Stimme abzugeben. Präsident l). Haase: Will die Kammer diese Eingabe an die erste Deputation abgeben? — Ein stimmig Ja. Präsident 0. Haase: Hiermit sind sammtliche neusten Nummern der Hauptregistrande vorgetragen. Ich habe der Kammer noch bekannt zu machen, daß der Abg. v. Watzdorf sich für heute hat en tschuldigen lassen. Ebenso habe ich dem Abg. Leuner für heute Urlaub gegeben und zwei andere Urlaubs gesuche stelle ich der Kammer anheim. Es hat nämlich der Abg. Todt auf 6 Tage um Urlaub gebeten. Ist die Kammer mit diesem Gesuche einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Sodann hat auch der Abgeordnete^
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