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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Kan-tags. n. Kammer. Dresden, den Elfte öffentliche Sitzung am IS. December 1842. Inhalt; Protokollberichtigungen und eine Bemerkung des Abg. v. Watz dorf betr. — Vortrag aus der Neg ist ran de. — Ab stimmung über das allerhöchste Decret, die Verordnung zu Erläuterung einer in der Proceßordnung von 1622 enthaltenen privatrechtlichen Be stimmung vom 1. Mai 1841 bete. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, die wegen Aufhebung der Steuerfreiheit zu ge während eEntscha big ung bete., sowie Abstimmun gen hierüber. — Die Sitzung beginnt All Uhr in Anwesenheit des Staatsministers v. Könneritz und in Gegenwart von 68 Mit gliedern. Bald nachher tritt,.der königl. Eommiffar Sch m i e- d e r ein'. Es erfolgt die Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung. Abg. Jank: Wenn ich recht vernommen habe, so steht kn dem Protokoll, ich hatte auf sofortige Abgabe an die erste Kam mer angetragen; ich habe aber blos eventuell, wenn das Gutach ten der Majorität nicht durchginge, darauf angetragen, daß die erste Kammer eingeladen werde, der Adresse beizutreten.. .Abg. Secretair Rothe: Das Protokoll lautet so: „Herr Abg7Jank wünscht, daß der Gegenstand schon jetzt,an die erste Kammer abgegeben werde, da deren Beitritt zu hoffen stehe, und wenn dies nichtder Fall, das Deputationsgutachten aÜemäl bleiben könne." Hat der geehrte Abgeordnete den fraglichen Wunsch nur eventuell und für den Fall, daß das Majoritatsgutachten abge lehnt werde, gestellt, so ist dies von mir im Laufe der sehr weit läufigen Debatte überhört worden.— Abg. Jani: Jedenfalls ist mein Antrag blos^ eventuell ge stellt worden, im Fall das Majoritätsgutachten nicht durchginge. Abg. V-Watz d o r f: Aus dem so eben verlesenen Protokoll entnehme ich -" daß zu dem zur Begutachtung des Antrags des Abgeordneten Todt erstatteten Bericht noch ein Nachbericht ge liefert worden ist. In Bezug auf diesen letztem glaube ich cs sowohl der geehrten Kammer als mir selbst schuldig zu sein, zu erklären, daß ich auch nicht den geringsten Antheil daran. habe. Es ist dieser Nachbericht vielmehr lediglich als n. n. 22. December > > H842. das Werk des Herrn Präsidenten und derjenigen vier Kammer mitglieder zu betrachten,welche außer denAbgg.Todt, Braun und mir die außerordentliche Deputation bildeten. Als in der letzten Deputationssitzung, welche zu einem ganz andern Zweck anberaumt war, diese Anträge auftauchten, hielt ich sie so-, wohl in formeller als materieller Beziehung für unzulässig, und erklärte mich entschieden dagegen; da aber dennoch mehre Mit glieder der Deputation darauf beharrten, so hielt ich es für an gemessen, der Deputationssitzung nicht mehr beizuwohnen, son dern dieselbe auf der Stelle zu verlassen, und in Folge dessen das Referat abzugeben, sowie an der Sitzung der Kammer, die am vorigen Sonnabend stattgefunden hat, keinen Antheil zu nehmen. Präsident v. Haase: Auf die Bemerkung des Herrn Abg. v. Watzdorf, insofern sie mich angeht, habe ich Folgendes zu erwiedern. Die außerordentliche Deputation hat mich aller dings eingeladen, ihren letzten Sitzungen beizuwohnen. Als ich zum ersten Mal darin erschien, wurde, ein Bericht vorge tragen, dessen Aenderung aber beschlossen. War die commissa- rische Erklärung darin als eine ofsicielle nicht mit ausgenommen oder war dies der Fall, so habe ich wenigstens erst nachher und in einer spätem Deputationssitzung erfahren, daß jene Erklä rung der Deputation officiell gemacht worden war. Da ich mich nun überzeugte, daß, wenn die Kammer nach'dem Antrag der Deputation in ihrem abgeändcrten und zum Druck über gebenen Berichte das Direktorium beauftragen würde, die Adresse an Se. Majestät den König zu übergeben, nichts Andres darauf verfolgen konnte, als die Nichtannahme des Directom.und der Adresse, so erklärte.ich mich in der letzten Deputationssitzung gegen diesen Antrag, und schlug vor, denselben zurückzunehmen» Dies ist der Antheil, den ich an dem Nachbericht genommen? habe. Uebrigens lag es in dem Willen der Deputation, oh sie meinen Vorschlag berücksichtigen wollte oder nicht. Ich meiner seits aber konnte, nach jener officiellen Erklärung, nicht billigen, mich, das Directormm und die Kammer einer Zurückweisung' auszusctzcn. .. '. - Abg. v. Watzd'orf: Ich habt noch Einiges hinzuzufügess und muß bemerken, 'daß sämmtliche Anfrage,, welche in. dem Hauptberichte enthalten sind, mit UeberejnstimMung des HerM Präsidenten gefaßt-wurden. Was den Punkt Manch, daß. die? Erklärung der .hohen Staatsregierung: „es werde dir Adresse nicht angenommen werden", erst spater zur Kenntniß des Herrn Präsidenten gekommen sei, so muß ich. dies bezweifele Ich 1
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