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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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habe in meinem ersten, in Gegenwart des Herrn Präsidenten der Deputation vorgelesenen, von letzterer aber nicht genehmigten Berichte ausdrücklich erwähnt, daß eine solche Erklärung von der hohen Staatsregierung gegeben worden sei. Wenn also der Herr Präsident nichts davon gewußt hat, so gestehe ich offen, daß ich nicht begreife, wie es zugegangen ist. Wahr ist aber, daß allerdings eine Aenderung der im Bericht enthaltenen An träge von dem Herrn Präsidenten in der letzten Deputations sitzung gewünscht worden ist. ' Präsident D. Haase: Es kann allerdings nicht auf die früheren Verhandlungen zurückgegangen werden. Nur das sei mir erlaubt zu bemerken, daß selbst noch bei der letzten Deputa- tionssitzung, welcher ich beiwohnte, der Zweifel ausgesprochen wurde, ob eine derartige officielle Erklärung vorhanden sei; em Deputationsmitglied hatte die Ansicht, jene Erklärung sei nicht offickell gegeben. Darauf wurde das Deputationsproto koll vorgclegt, und hier stellte es sich klar heraus, daß diese Er klärung wirklich eine officielle gewesen. Abg. Zische: Ich bin denn doch der Meinung, daß, wer gegen oder für die Sache sprechen wollte, es am Sonnabend thun mußte. Es ist viel darüber gesprochen worden, und Nie mand hat den Abg. v. Watzdorf abgehalten, am Sonnabend in -er Kammer zu sein und an der Verhandlung Lheil zu neh men. Jetzt handelt es sich nur darum, ob Jemand Einwendung gegen das Protokoll zu machen hat, aber Nachträge kann Nie mand bringen, das wäre gegen die Kammerpraxis. Der Abg. v. Watzdorf dürfte also zur Ordnung zu verweisen sein. Präsident v. H a ase: Es stimmt diese Bemerkung mit der Landtagsordnung überein; ich selbst habe nur eine Erklärung ge geben,' um die Beschuldigung zurückzuweisen, als ob der Nach bericht von mir ausgegangen sei. Inzwischen frage ich: ist die Kammer damit einverstanden, daß diese Sache hiermit ihr Ende nehme, da vorgeschrieben ist, daß über Beschlüsse, welche gefaßt worden sind, eine spätere Verhandlung nicht stattfinden kann? — Pie Kammer ist damit einverstanden. Abg.Sachße: Ich vermisse, wenn ich ihn nicht überhört habe, den von mir erhobenen Zweifel über die Gültigkeit des Adreßbeschluffes vom 21. November im Protokoll. Ich erinnere mich nicht, Etwas davon vernommen zu haben. Den Herren Se- cretairen sinne ich nicht an, etwas Ausführliches über dergleichen Entwickelungen zu geben, aber erwähnt wünschte ich meine Be denken doch zu wissen, um so mehr nach dem eben stattgehabten Vorgang, und da überhaupt unsere Adreßangelegenheitcn auf einem lockern Boden stehen, wie die Verhandlungen am vorigen Spnnabend mehr als hinlänglich gezeigt haben. Abg.SecretairRothe: Ich hielt die Aufnahme der ver mißten Worte ins Protokoll nicht für so dringlich, zumal selbige die Landtagsmittheilungen vollständig wiedergeben und im Pro tokoll steht, „daß der geehrte Abgeordnete überhaupt die Noth- wendigkeit einer Adresse bezweifle." Wünscht aber derselbe solche darin ausgenommen, so soll dies nachträglich geschehen. Abg. Sachße: Wenn der geehrte Herr Secretair bemerken wollte, ich hätte den Zweifel gegen.die.Gültigkeit.des Adreßbe- schlusses vom 21. November geäußert und die Gründe dafür aufgestellt. Präsidentv.Haase: Wird nunmehr das Protokoll ge nehmigt, so ersuche ich die Herren Abgeordneten Neydel und Sörnitz - dasselbe mit zu unterzeichnen. — Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß sich der Abg. Oberländer wegen Unwohlsein ent schuldigen läßt. Wir können nun zur Registrande übergehen. 1. (Nr. 73.) Den 17. December. Petition des Di jm-. Al bert Berger und Cons. zu Leipzig um Jntercession bei der hohen Staatsregierung, daß der hohe Bundestag die kn Aussicht gestellte Revision des Gesetzes, die Rechtsverhältnisse des literarischen Ei- gcnthums betreffend, im Sinne der von ihnen aufgestellten Grund sätze bewerkstellige, und letztere bei Berathung des der Kammer vorliegenden Gesetzentwurfs berücksichtigt werden möge. ' Präsident o. H aase: Da der Entwurf bereits an die De putation abgegeben ist, so wird diese Petition auch an die erste Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einver standen? — Allgemeine Bejahung. ' 2. (Nr. 74.) Den 17. December. Petition des v. pW. A. Kaiser und Genossen zu Leipzig um Unterstützung ihres An trags, die hohe Staatsregierung zu ersuchen, sich bei der hohen Bundesversammlung um endliche Erfüllung des Artikels 18 der Bundesacte, die verheißene Preßfreiheit betreffend, zu verwenden. . Präsident 0. Haase: Es hängt diese Petition mit einer Vorlage zusammen, welche mit der Frage über Preßfreiheit in Verbindung steht; dieselbe ist der ersten Deputation zur Begutach tung übergeben, es würde daher auch diese Petition an die erste Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer damit einver standen?— Es erfolgt allgemeine Bejahung. 3. (Nr. 75.) Den 17. December., DerAbg. Clauß bittet um Urlaub vom 19. bis mit 31. dieses Monats. Präsident v. Haase: Will die Kammer den Urlaub erthei- len? —Allgemeine Bejahung. 4. (Nr. 76.) Dm 17. December. Der Abg. Rahlenbeck bittet ebenfalls vom 18. dieses Monats bis zum Wiederbeginn der Sitzungen nach dem neuen Jahre um Urlaub. Präsident!). Haase: Ich habe das Gesuch bereits in der vorigen Sitzung der geehrten Kammer vorgetragen, und dieselbe hat es bewilligt. 5. (Nr. 77.) Den 17. December. Beschwerdeschrift des Zahnarzts Carl Eduard Hering zu Leipzig, das gegen ihn er lassene Verbot wegen Führung des Doctortitels betreffend; hierzu ein Doctordiplom, ein Zeugniß des Stadtrathes zu Leipzig und ein Fascikelbeglaubter Abschriften. Präsident V.Haase: Will die Kammer von der Vorle gung^ dieser Petition absehen? — Es erfolgt allgemeine Be jahung.
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