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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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MLtth errungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. »4^ 13. Dresden, den 7. Januar 1843. Dreizehnte öffentliche Sitzung am 4. Januar 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Urlaubsertheilungen, — Den Tod des ehemaligen Präsidenten der zweiten Kammer, Ge nerallieutenants v. Ley ß er, betr. — Berathung des Be richts der zweiten Deputation über das allerhöchste De cket, die Cassenbestande und Cassenüberschüsse betreffend. Die Sitzung wird um ^.11 Uhr vom Präsidenten eröffnet. Anwesend sind die Staatsminister v. Wietersheim, v. Ze- schau; später auch die Staatsminister v. Könneritz und v. Lindenau, und 66 Mitglieder. Nach Verlesung des über die vorhergehende Sitzung auf genommenen Protokolls stellt der Präsident die Frage: ob Je mand eine Erinnerung zu dem vorgelesenen Protokolle zu machen habe? Da eine solche nicht erfolgt, wird das Protokoll von ihm und den Abgeordneten Oehmeund v. Zez schwitz mit unter zeichnet. Präsident v. Haase: Wir gehen über zu dem Vortrage' aus der Registrande. 1. (Nr. 86.) Den 26. December. Mittheilung des hohen Gesammtministerii zu dem allerhöchsten Decrete, den Gesetzentwurf zur Einführung des neuen Grundsteuersystems betreffend, nebst Gesetz und Motiven. Präsident v. Haase: Der Entwurf ist bereits gedruckt, und wird nunmehr an die erst e Deputation abzugeben sein. 2. (Nr. 87.) Den 30. December. Desgleichen nebst allerhöchstem Decrete, einen Nachtrag zu der Gesetzvorlage, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken der Kunst betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Nachtrag würde ebenfalls an die erste Deputation gelangen, welche bereits mit der darin er wähnten Gesetzesvorlage beschäftigt ist. 3. (Nr. 88.) Den 31. December. Der Abg. Herr Blüh er bittet um Urlaub vom 3. bis mit 8. Januar 1843. Präsident V. Haase: Die Zahl der Anwesenden gestat tet diesen Urlaub, und ich frage: Will die Kammer den gesuch ten Urlaub bewilligen?— Wird einstimmig bejaht. II. 13. 4. (Nr. 89.) Den 31. December. Anderweiter Be richt der außerordentlichen Deputation über den Gesetzent wurf einer Criminalproceßordnung für das Königreich Sachsen. Präsident v. Haase: Der Bericht ist gedruckt, befindet sich in Ihren Händen und wird in der nächsten Zeit auf die Ta gesordnung gelangen. 5. (Nr. 90.) Den 2. Januar 1843. Petition von Wilhelm Scheuffler nebst 114 andern Einwohnern zu Lom matzsch um Oeffentlichkeit und Mündlichkeit in der Crimi- nalrechtspflege, an die Stelle des jetzigen Jnquisttionsver- fahrens. Präsident v. Haase: Diese Petition wird auf jeden Fall zu unsrer außerordentlichen Deputation gelangen und da hin abzugeben sein; ich habe, daher nur die Frage an die Kam mer zu richten: ob sie von dem Vorlesen dieser Petition absehen wolle? — Wird einstimmig bejaht. 6. (Nr. 91.) Den 2. Januar. Desgleichen von den Stadtverordneten zu Plauen, Friedrich Wilhelm Facklides und Genossen, um .Einführung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit, sowie der Geschwornengerichte in Strafrechts fällen. Abg. Braun: Diese Petition ist aus meinem Wahl bezirke. Sie ist mir mit der Veranlassung zugegangen, sie der geehrten Kammer zu überreichen und zu bevorworten. Das Erste habe ich gethan, das Zweite will ich hiermit thun, in soweit die Petition das Begehren nach Oeffentlichkeit, Mündlichkeit und Anklageproceß aufstellt. Die Pe tenten führen an, daß das Verlangen nach Oeffentlichkeit, Mündlichkeit und dem Anklageproceß eine Forderung der Zeit, eine Forderung der Verfassung, eine Forderung des Rechts sei, eine Ansicht, zu der ich meine vollkommenste Beistimmung er kläre. Was das Institut der Jury anlangt, wonach das Verlangen gleichfalls laut geworden ist, so kann ich demselben, wenn ich auch das Princip anerkenne, worauf das Institut be ruht, doch nicht beitreten, und zwar aus den Gründen nicht, welche in dem Berichte der zu Berathung des Entwurfs der Criminalordnung bestellten außerordentlichen Deputation nie dergelegt sind. Dieser Bericht wird, wie der Herr Präsident vorhin bemerkte, auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen, und man wird öffentlich die Gründe kennen lernen, welche die Deputation bestimmt haben, von diesem Institute abzusehen und einen Antrag auf dessen Einführung nicht zu stellen. Ich 1
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