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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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bitte, daß die vorliegende Petition ebenso wie die vorher benannte an die außerordentliche Deputation abgegeben werde. Präsident v. Haase: Ich habe auch hier nur zu fragen: ob die Kammer, von dem Borlesen der Petition absehen wolle? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Haase: Sie wird sonach an die außer ordentliche Deputation abgegeben. 7. (Nr. 92.) Den 3. Januar. Petition aus Adorf mit 289 Unterschriften, Johann Adam Gottlieb Geipel und Consorten, um Einführung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Verfahrens in Strafsachen. Abg. Jani: Diese Petition ist mir von dem Stadt- rathe und den Stadtverordneten zu Adorf mit dem Anträge zu gegangen, solche bei der geehrten Kammer zu bevorworten. Ab gesehen davon, daß ich in meiner Stellung als Staatsdiener und ritterschaftlicher Deputirter einen besonder» Beweis der Achtung darin zu erkennen habe, den ich zu schätzen weiß, kann ich dem Anträge umsomehr entsprechen, als die Petition sich nur für Grundsätze ausspricht, welche die der Deputation und im Haupt werke auch die meinigen sind, und als unter den Petenten so viele ehrenwerthe Namen stehen, daß ich an der Lauterkeit der Absicht nicht zweifeln kann. Ich bitte, die Petition an die au ßerordentliche Deputation abzugeben. Präsident v. Haase: Auch diese Petition ist an die außer ordentliche Deputation abzugeben; übrigens frage ich die Kam mer, ob sie von dem Vorlefen der Petition absehe? — Wird einstimmig bejaht. 8. (Nr. 93.) Den 3. Januar. Der Abg. Herr v. v. Mayer überreicht der Kammer eine Petition des Vorstandes der hiesigen israelitischen Gemeinde, v. Beer und Consorten, die Aufhebung einiger noch auf ihr lasten den Beschränkungen betreffend, welche der Herr Abgeord nete zu der seinigen macht. Abg. v. v. Mayer: Meine hochgeehrtesten Herren! Diese Petition ist mir zugeschickt worden, und ich habe keinen Anstand nehmen können, sie zu der meinigen zu machen, da ich, ihrem ganzen Umfange nach, mit ihr völlig einverstanden bin. Sie wird, da sie von einem Kammermitgliede zu der seinigen gemacht worden ist, vermuthlich zur dritten Deputation gelangen, und ich enthalte mich daher, jetzt auf den wesentlichen Inhalt derselben selbst einzugehen. Soviel erlaube ich mir jedoch im Allgemei nen zu bemerken, daß es sich hier nicht um ein Emancipationsge- setz, nicht um extravagante Wünsche und Anträge, sondern darum handelt, einige Beschränkungen der letzten Gesetzgebung, welche sehr drückend sich gezeigt haben und gleichwohl ganz unnöthig sein möchten, im Wege der Gesetzgebung zu entfernen. Es ist ein Lustrum vergangen, seitdem diese Gesetzgebung und zwar auf die eigne Veranlassung der Stände erschienen ist. Schon der Gesetzentwurf, wie er damals vorlag, enthielt viele Beschränkun gen, wenige Concessionen. Ein eignes Schicksal wollte aber, daß bei dem Gesche, welches die Stände doch selbst und zwar in größerer Ausdehnung beantragt hatten, in beiden Kammern die Beschränkungen immer noch'mehr gehäuft wurden, so daß um Ende, als das Gesetz fertig war, man wohl annehmen kann, daß keine der gesetzgebenden Gewalten sich recht aufrichtig zu dem Werke habe bekennen mögen, und es hat wenigstens damals nicht an Stimmen in beiden Kammern gefehlt, welche die Meinung laut aussprachen,daß durch dieses Gesetz den Juden weniger Vor theile gegeben, als Beschränkungen auferlegt worden seien. Wie die Sache auch sei, die Judengemeinde hat das Gesetz mit Dank ausgenommen, und ich kann mit Ueberzeugung die Hoffnung he gen, es werde Niemand in der Kammer, vielleicht Niemand im Publicum sein, welcher behaupten möchte, daß die Judengemeinde die ihr gestatteten Freiheiten gemißbraucht hätte. Sie hat sich vielmehr bemüht, der Freiheiten, welche sie erlangt hat, auf wür dige Weise sich zu bedienen und sich vorzubereiten, mit der Zeit einer mehren theilhastig zu werden. Die Gemeinde hofft von der Liberalität, den großherzigen Gesinnungen und der Humani tät der zweiten Kammer, daß die hier niedergelegten Bitten einer sorgsamen und wohlwollenden Prüfung und Berücksichtigung werden gewürdigt werden. Ich aber habe zu wünschen, daß diese wichtige, in ihrem Erfolge das Wohl und Wehe einer gro ßen Zahl Menschen auf mehre Generationen hinaus berührende Petition der dritten Deputation bestens anempfohlen sein möge. Wenn ich sage: auf mehre Generationen hinaus, so beziehe ich dies zunächst auf die Wahl eines Lebensberufes, sei es, daß dieser den Juden ganz versagt, oder mit solchen Beschränkungen ver knüpft ist, daß fast ein Menschengeschlecht erst aussterben muß, ehe eine Stelle offen wird. Ich gehe, wie gesagt, nicht auf das Materielle ein, sondern behalte mir dies vor, wenn die Peti tion zur Berathung kommen wird. Präsident v. Haase: Die Petition ist sehr lang, und es würde deren Verlesung eine geraume Zeit wegnehmen. Durch die Bevorwortung des Abg. V. v. Mayer dürste auch nach meir ner unmaßgeblichen Ansicht das Verlesen derselben minder nö- thig erscheinen, da diese Bevorwortung wohl die Ueberzeugung gibt, daß wir der Petition unsere Aufmerksamkeit zu schenken haben werden. Sie würde an die dritte Deputation abzuge ben sein, und ich frage zuerst: Will die Kammer von dem Verle sen derselben absehen? — Wird e i nstimmig bejaht. Präsident D. Haase: Soll sie an die dritte Deputation übergeben werden? — Gleichfalls einstimmig mit I a beant wortet. 9. (Nr. 94.) Den 3. Januar. Die Vorstände der Communen Zezsch, Raschütz, Thumirnicht nebst 17 andern Ortschaften, Johann Gotthelf Müller und Consorten, bit ten die zweite Kammer- um Verwendung bei der hohen Staatsregierung: daß die Stadt Colditz zur Ephoralstadt wieder erhoben werde. Abg. Klien: Die so eben angezeigte Beschwerdeschrift der zur vormaligen colditzer Ephorie gehörigen Landgemeinden schließt sich der an die dritte Deputation überwiesenen Beschwerdeschrift der colditzer Stadtgemeinde an. Sowie ich letztere bevorwortet
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