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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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D06 Verluste, welcher auch für unser Vaterland ein gemeinsamer ist. Ich habe dabei die Versicherung der Kammer, und gewiß im Sinn und Geist aller ihrer Mitglieder hinzugefügt, daß wir die Hochachtung und die Gefühle der Dankbarkeit, die wir dem Le benden widmeten, auch für alle Zeiten dem Verstorbenen treu be wahren werden. Wir gehen nun über zu dem ersten Gegenstand der Tages ordnung Staatsminister v. Ze sch au: Es ist in der letzten Sitzung der geehrten Kammer vom Herrn Secretair v. Schröder ein Gegenstand zur Sprache gebracht worden, über den ich mir er lauben will, der geehrten Kammer nachträglich Mittheilung zu machen. Es wurde bei der Berathung des Berichtes über das sogenannte allgemeine Decret geäußert, daß das Finanzmini sterium in einem dem Herrn Secretair bekannten Falle die Con- cessivn zur Anlegung einer Mahlmühle, wie es ihm scheine, nicht aus hinreichenden Gründen abgeschlagen habe. Der Fall betrifft den Mühlenbesitzer Lhierfelder in Neichersdorf. Dieser Mann hat vor nicht langen Jahren die Erlaubniß erhalten, eine Wind mühle anzulegen, und zwar als Schneide- und Lohmühle. Er kam 18IH- bei dem Ministers ein und bat, ihm zu gestatten, die Mühle auch auf Mehl einzurichten. Das Ministerium forderte darüber Bericht, und aus den Berichten ergab sich, daß das Be- dürfniß einer solchen Mühlenanlage in Zweifel gezogen wurde. Ja, es liefen sogar bestimmte Widersprüche gegen die beabsich tigte Anlage ein; dies bestimmte das Finanzministerium, das Gesuch zurückzuweisen. Das Jahr 1842, und namentlich die große Trockenheit dieses Jahres, änderte die Ansicht der Bethei ligten und der Behörden über diesen Gegenstand. Es wurden nochmalige Erörterungen angestellt, und die Concession wurde bereits unter dem 13. Sept. vor. I. zugesichert und unterm 22. Nov. vor. I. wirklich ertheilt. Damit hat sich der Gegenstand erledigt, zu dessen nochmaliger Erwähnung ich mich verpflichtet gehalten haben, damit die Kammer sich überzeuge, daß das Mi nisterium nicht willkürlich solche Gesuche abschlägt, sondern nur gestützt auf Gründe und Erörterungen der dabei betheiligten Ge meinden und Behörden. Secretair v. Schröder: Ich bin sehr erfreut, zu hören, daß in dem betreffenden und von mir allerdings vor Augen gehabten Falle die Concession noch gegen Ende vorigen Jahres ertheilt worden ist; allein ich hatte auch in der letzten Sitzung nur vom Jahre 1841 gesprochen, wo die Concession allerdings nicht ertheilt worden war. Ich habe auch dem hohen Finanz- ministerio selbst keinen Vorwurf darüber machen wollen, daß es jene Concession damals nicht ertheilt hatte, weil es jedenfalls sich auf die Berichte der Unterbehörden verlassen muß; aber zu bedauern habe ich freilich, daß dieser Bericht im Jahre 1841 anders ausgefallen ist, als im Jahre 1842, in welchem die Noth schon vor der Thüre war. Präsident v. Haase: Meine Herren, wir gehen über zum ersten Gegenstände-er Tagesordnung, nämlich dem ersten Be richt der zweiten Deputation über das allerhöchste Decret, die Cassenbestände und Cassenüberschüsse betreffend. Ich ersuche den Herrn Referenten, daß er die Güte habe, uns den Vortrag zu erstatten. , Referent Abg. v. Thie lau: Ich würde der geehrten Kam-, mer Vorschlägen, ob sie nicht genehmigen wollte, daß der Be richt allemal nur soweit verlesen werde, als bis die Bewilligung einer neuen Summe postulirt wird. Ich glaube, daß die Gründe der Deputation der Kammer dadurch mehr gegenwärtig sein dürften, als wenn der ganze Bericht auf einmal vorgelesen wird. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit diesem Vor schläge des Herrn Referenten einverstanden? — Einstimmig Ja. Das allerhöchste Decret vom 21. November zuvörderst lautet: S e. Majestät der König haben Sich bei Vorlegung des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 18Z§-und des Budjet der nächsten Finanzperiode, hinsichtlich der aus den Er sparnissen und Überschüssen der Verwaltung gebildeten Cassen bestände und deren Verwendung, weitere Eröffnungen Vorbehal ten und lassen solche den getreuen Ständen im Nachfolgenden an- durch zugehen: Was zuvörderst die verfügbaren Summen betrifft, so bestehen selbige in: 800,968 Thlr. 8 Gr. 9z Pf. Rest der Verwaltungs überschüsse aus der Fi nanzperiode 18Z7-, 1,471,462 ----- muthmaßliche Erspar nisse und Mehreinkom men in der jetzigen Fi nanzperiode, nach ei nem deshalbgemachten Ueberschlage, 2,272,430 Thlr." 8 Gr. 9z Ps. 8uwm». Dieser Summe tre-' ten, zwar nicht als Ver waltungsüberschüsse, aber als verfügbar hin- zu: 157,299 - 9 - 4z - welche von den neu cre- irten Cassenbillets noch zu verwenden sind, so daß über 2,429,729 Thlr. 18 Gr. 4 Pf. disponirt werden kann. Hinsichtlich der letzten Post ist Folgendes zu bemerken: In Folge des Gesetzes vom 16. April 1840 sind 3,000,000 Thlr. in Cassenbillets zu creiren, von welchen 2,500,000 Thlr. — Gr. — Pf. und 69,444 - 13 - 3 - 2,569,444 Thlr. 13 Gr. 3 Pf. zu Einlösung der alten Cassenbillets, als Werth derselben im Vierzehnthalerfuß erforder lich sind. Von dem hiernach verbleibenden Nest an 430,555 Thlr. 16 Gr. 7 Pf. werden 273,256 - 7 - 2z - in Anspruch genommen, um den Vorschuß zu ersetzen, der bei Zurückführung der Anleihe-
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