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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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erlaube, wird hervorgerufen durch die Bemerkung eines geehrten Abgeordneten. Einer der Sprecher hat geäußert, daß diese Cassenüberschüsse nur muthmaßlich vorhanden wären. Allein das glaube ich nicht, sondern ich habe die Ueberzeugung, daß sie wirklich vorhanden sind. Wenn man bei einer Post der Er sparnisse, der nämlich, die über eine Million beträgt, sich dieses Ausdrucks bedient hat, so liegt das wohl darin, weil das Decket schon vor dem Schluffe des Jahres 1842 an die Stände gelangt ist. Ich erbitte mir aber darüber, ob diese Cassenüberschüsse nur muthmaßlich, oder, wie ich glaube, wirklich vorhanden sind, weil es auf meine Abstimmung Einfluß haben wird, bestimmte zuverlässige Auskunft vom Herrn Referenten. Der Abgeordnete hatte zugleich damit die Besorgniß verknüpft, daß man bei Be willigungen in Bezug auf diese Cassenüberschüsse große Vorsicht müsse vorwalten lassen, weil, wenn die Bewilligung von Seiten der Stände einmal ausgesprochen wäre, dieselben auch daran gebunden seien. Allein das glaube ich nicht, unter den Voraus setzungen , unter welchen die Behauptung aufgestellt worden ist. Selbst wenn diese Cassenüberschüsse blos muthmaßlich vorhanden wären, so siele die Bewilligung von selbst hinweg, wenn es sich ergäbe, daß sie wirklich nicht vorhanden wären, da dann die Voraussetzung fehlte, unter welcher die Bewilligung ausgespro chen wäre. Die Stände würden daher nicht gehalten sein, diese Gelder aus andern Mitteln herzugeben. Ich erbitte mir von dem Herrn Referenten Aufschluß über das nur mulhmaßliche Vorhandensein der Cassenüberschüsse. Staatsminister v. Ze sch au: Ich glaube, es wird zweck mäßig sein, wenn ich im Namen des Herrn Referenten antworte. Ich muß auch hierbei zurückgehen auf das, was in dieser Bezie hung von der geehrten Kammer früher beantragt worden ist. Als man sich nämlich über die Zeitabschnitte und über den Zeit punkt der abzulegenden Rechenschaftsberichte verständigte, wurde von der Kammer der Wunsch ausgesprochen, man möge doch neben den Ueberschüssen, die sich nach dem Rechenschaftsberichte herausstellten, auch noch diejenigen mit angeben, welche in der laufenden Finanzperiode erlangt worden oder muthmaßlich noch erlangt würden. Die Regierung ist auf diesen Antrag eingegan gen; sie kann allerdings dafür nicht einstehen, daß die angegebe nen Summen ganz genau zutreffen werden; sie ist dies erst im Stande, wenn der Rechenschaftsbericht vollständig vorliegt; aber erwarten kann die geehrte Kammer wohl mit Recht, daß die an gegebene Summe eher in ihrem Betrage um etwas überschritten, als sich zu hoch darstellen wird; denn die Negierung würde sehr unvorsichtig handeln, wollte sie anders verfahren. Ich glaube also, über das Wort: muthmaßlich, kann sich der geehrte Ab geordnete unbedenklich hinwegsctzen. Abg. Tzschucke: Es ist gewiß sehr erfreulich, daß beim Beginnen des Landtags der Ständeversammlung ein Decret Vorgelegt wird, nach welchem Cassenbestände und Cassenüber schüsse verwendet werden können. Ich bin überzeugt, daß wir dies, hauptsächlich der guten Verwaltung zu verdanken haben. Warum soll aber diese gute Verwaltung nicht allen Lheilen des Landes zu Gute gehen, warum sollen nur einige Theile davon Nutzen haben? In allen diesen Decrcten finde ich, daß die Po stulats für die Städte Dresden und Leipzig gefordert werden. Warum nicht Postulate, die für das ganze Land dienlich sind? Nun bemerke ich allerdings in diesem Decret eine Summe von 1,600,000 Lhaler zur Ausführung von Eisenbahnen bestimmt, und ich finde es dem Bedürfniß der Zeit sehr angemessen und durch Eisenbahnen einen allgemeinen Zweck befördert. Es soll der Transport ja einmal nur durch Eisenbahnen befördert wer den ! Aber, meine Herren, wir haben in unserm Sachsen auch eine Wasserstraße, warum nicht auch einmal ein Postulat für diese; Klagen über schlechte Beschaffenheit derselben sind genug vorhanden, auch gewiß dem Ministeriv in Menge zugekom men. Abgesehen von diesen Bemerkungen werde ich für Be willigung dieser 8000 Thaler stimmen, und erlaube mir nur noch eine Bemerkung auf eine Aeußerung des Herrn Staats ministers v. Wietersheim. Derselbe hat gesagt, daß Oschatz wohl kaum eine Unterstützung bedürfe, da cs eine Summe von 36,000 Thalern aus der Brandcaffe erhalte. Das Letztere ist allerdings wahr; es ist aber noch nicht der dritte Theil, womit sie ihre Kirchen und Schulen aufzubauen im Stande sind. Oschatz ist eine der ärmsten Städte Sachsens; seine Gewerbe lie gen darnieder, das ist durch öffentliche Blätter genugsam be kannt; die Eisenbahn hat alle Erwerbszweige von derselben hin weggenommen. Ich glaube, daß diese Stadt ebenso arm und hülfsbedürftig ist, wie Elsterberg und Brambach. Abg. v. Zezschwitz: Ich bitte nur um ein Wort zur Berichtigung eines vorhin angegebenen Zahlenverhältnisses; wir befinden uns nämlich gegenwärtig nicht im sechsunddreißigsten, sondern im achtundzwanzigsten Friedensjahre, da unsere Armee im Jahr 1815 das letzte Mal in Campagne wär. *) Präsident 0. Haase: Es scheint Niemand mehr das Wort zu begehren, und es würde nun der Herr Referent das Schlußwort zu nehmen haben. Referent v. Lhielau: Ich werde mir allerdings einige Bemerkungen erlauben gegen diejenigen Aeußerungen, die Vor würfe gegen die Deputation enthalten. Es ist bemerkt worden, daß der Vortrag über die Cassenbestände oder Cassenüberschüsse als ein Theil des Budjets anzusehcn sei, und wird dieses gar nicht in Abrede gestellt; allein ob diese Cassenbestände im Budjet selbst verzeichnet, und bei der speciellen Berathung oder schon jetzt vor getragen werden, scheint mir auf die Zahlen keinen Einfluß zu haben. Jeder kann diese Bestände zu dem Einnahmebudjet hinzurechnen, und die Postulate zu dem Ausgabebudjet hinzu schreiben, da das Budjet zu gleicher Zeit mit dem Decrete über die Bestände an die Stände gelangt ist. Mit der Position des Budjets muß die Deputation allemal den Anfang machen, und hat sie also im Sinne derjenigen gehandelt, welche die Caffen- bestände als Theil des Budjets ansehen, wenn sie/ mit der Ein nahme beginnend, zu der doch die Cassenbestände gehören, den *) Bergt, obige Note unter der Rede des Abg. Oberländer.
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