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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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bedeutenden Kapitals bedürft, haben würde, Um die reservirten Gebäude in den Stand zu setzen, daß das Untechaltungsquantum ausreichen konnte. Nun konnte sich die Deputation ferner nicht verhehlen, daß die Civilliste den von ihr übernommenen Verpflichtungen sich in keiner Weise entzogen hat, im Gegentheil die gedachten Schlösser und Gebäude in einen weit bessern Stand gesetzt worden sind, als in welchem dieselben sich befanden, wie sie der Civilliste überwie sen wurden, und daß es unbestritten ist, daß der Aufwand dersel ben für die Gebäude den ausgeworfenen Etat auf außerordentliche Weise überstiegen hat. Abgesehen davon, daß der Bau des Theaters der Civilliste bedeutend mehr gekostet hat, als durch ständische Bewilligung gedeckt worden ist, und daß der Mehraufwand, dem Ver nehmen nach, über 140,000 Lhlr. betragen soll, hat die Civilliste in den Jahren 1832—1838 einen Mehraufwand an jährlich ungefähr 15,000 Thlr. , in Summa über 100,000 Thlr. -— gehabt, auch noch in letzter Zeit das gänz lich baufällige und'unbräuchbareOrangeriehaus ohne Anforderung an die Staatscasse ganz neu aufgeführt. Hat mithin die Staatscasse nur durch Verwendung der der Civilliste außer dem ausgesetzten Unterhaltungsquanto für die Gebäude zu Gebote stehenden Mittel einen offenbaren Gewinn gemacht, mdem sie der Gefahr des Neubaues, wegen überlassener Instandhaltung, überhoben ist, so schien es der Deputation, als müßte es im Sinne und Geiste der Vertreter des sächsischen Vol kes liegen, auf eine Untersuchung darüber zu verzichten, ob bei diesem Bau Reparatur oder Neubau in Frage komme, und dem Anträge der Deputation Folge zu geben, indem sie beschließe: die geforderten 35,000 Thlr. für den beabsichtig ¬ ten Bau im Prinzenpalais zu bewilligen. Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug auf diesen Punkt Etwas zu bemerken? Abg. v. Gab lenz: Im Allgemeinen muß ich mich damit einverstanden erklären, was von den Abgg. Oberländer und Schumann ausgesprochen worden ist. Ich halte es für wün- schenswerth, daß die Bewilligungsgegenstande bei dem Budjet mit zur Berathung kommen, indem es immer jedem gewissen haften Abgeordneten daran gelegen sein muß, eine klare Ueber- sicht zu erhalten, um sorgsam mit dem Staatshaushalte umgehen zu können. Was den speciellen Fall sub 3 betrifft, so kann ich mich mit dem Deputationsgutachten nicht einverstanden erklären, wenn sie S. 304, Z. 10 v. oben (s. vorst. Seite), gleich die Frage,ob dieser Bau als Neubau oder als Reparatur zu betrachten sei, so ohne Weiteres dahingestellt sein läßt; ich meinestheils betrachte die Veränderung eines Daches .auf einem alten Hause eben so gut als Reparatur, wie die Legung neuer Dielen, die Legung neuer Treppen und derartige Veränderungen — nicht blos Altes gegen Altes vertauscht, sondern partiell Altes durch Neues ersetzt, nenne ich Reparatur, und cs bleibt in meinen Augen dies immer eine Reparatur. Aber allerdings haben mich einigeAndeutungen im Deputationsgutachten aufmerksam gemacht und ich kann nicht leugnen,daß ich tiefer einzugehen versucht habe; denn einUebel bleiben solche außerordentlichePostulate, und will matt ein Nebel heilen, so muß man vorzugsweise den Grund desselben zu er forschen suchen. Nun gestehe ich, daß im Deputationsgutachten H. 13. die Andeutung des Wegs', den'Grund dieses Nebels aufzufinden, sich mir gezeigt hat; es scheint mir, als habe die Deputation den Grund des Nebels wohl auch erkannt, aber das vorgeschla gene Heilmittel scheint mir nur ein Palliativmkttel, allein an Palliativs gewöhnt sich die Natur sehr leicht, sie helfen nur kurze Zeit und die Natur erfordert nach und nach immer stärkere Dosen. Solche Mittel liebe ich nicht, daher erlaube ich mir, auf den Grund des Nebels etwas einzugehen und denselben zu besprechen. Die erste Andeutung, welche die Deputation gibt, finde ich Seite 204, Zeile 24 von oben. Es ist nämlich hier nachgewiesen, daß die Civilliste die Unterhaltung der königl. Schlösser und Ge bäude übernommen habe. Gleichzeitig findet sich auch ein Po stulat mit angegeben. Nehmen wir die Verfassungsurkunde zur Hand, so finden wir Seite 57 ein Verzeichniß der königl. Schlösser undGebäude, sie sind enthalten in 39 Nummern. Ich bitte Sie nun, zu berücksichtigen die Umfänglichkeit der Gebäude, die theilweise zusammengefaßt worden sind, und ich ersuche Sie als dann-, das Postulat zu regardiren, und Sie werden sich überzeu gen von der geringen Summe, welche zu Neparaturkosten auf ein jedes Gebäude bestimmt kommt; Sie werden finden, daß durch ein so gering angesetztes Postulat und mit diesen schwachen Mitteln diese königl. Schlösser nicht erhalten werden können, wie Sie es verlangen und wünschen werden. Noch greller tritt dies hervor, wenn Sie Seite 305 Zeile 9 lesen, wie eben da nachgewiesen ist, daß das Postulat nicht ausreicht, und daß die Civilliste 100,009 Lhaler hergeben müsse von andern Posten, um dieses Postulat zu ergänzen. Wurde nun gewiß bei Ent werfung der Postulate der Civilliste ein jedes sparsam angesetzt und gefordert, und reicht ein jedes'eben nur für dasjenige aus, worauf es angesetzt worden ist, so werden Sie selbst den Schluß ziehen können, daß das Fehlende aus andern Postulaten ent nommen werden muß. Wenn aber durch die Unmöglichkeit, diese Baukosten im Voraus ganz richtig zu veranschlagen, die Erfahrung uns belehrt hat, daß eben ein Jrrthum vorgefallen ist, so werden Sie und können Sie niemals wollen, daß von andern Postulaten das Fehlende übertragen werden solle, es hieße dieses die einzelnen andern Postulate und somit die Civilliste ver kürzen. Das kann und wird auch nimmermehr Ihre Meinung sein. Das einzige Mittel, diesem Nebel gründlich zu begegnen und solche außerordentliche Postulate für immer in Wegfall zu bringen, die der Staatsregierung nicht angenehm sein können, der Kammer aber die Wiederholung dieser Diskussionen über diesen Punkt, der gewissermaßen zarter Naturist, für fernere Zeiten zu vermeiden und überhaupt diese Sache würdig zu Ende zu drin-- gen, scheint mir das zu sein, wenn die Kammer dem Anträge bei stimmt, den ich mir hierzu stellen erlaube: „Esmöge die hohe Kammer ihre zweite Deputation beauftragen, bei Gelegenheit der Berathung des Budjets in Ver handlung zu treten mit dem königlichen Mini- sterio, um diePostulate der Civilliste in der Art durchzugehen und zu regeln, daß dieselbe in den Stand gesetzt werde, die übernommenen Ver pflichtungen ein für allemal im strengsten Sinne 3
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