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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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MLttheLlungen über di e B e r h a ndlung en d es L an d t a g s. H. Kammer. M 2. Dresden, den 25. November 1842. Erste öffentliche Sitzung am 21. November 1842. (Beschluß.) Staatsminister v. Könneritz: Ist die zweite Frage auch erledigt? Präsident V. Haase: Ja! Staatsministcr v. Könneritz: So muß von Seite des Ministern erklärt werden, daß eine einseitige Adresse nicht eher angenommen werden könne, als bis die Princrpfrage entschie den ist. Abg. v.Watzdorf: Es scheint die Absicht des Ministern zu sein, die Sache an den Staatsgerichtshof zu bringen. Staatsminister v. Könneritz: Ueber das Recht wird von einer Deputation erst berathen und an die Kammer berichtet wer den müssen. Abg. v. Thielau: Es scheint das Einfachste zu sein, daß wir die Adresse in der Kammer berathen und durch eine De putation an Se. Majestät den König überschicken, und dann erwarten, was darauf beschlossen wird. - .> Staatsminister v. Ze sch au: Das Ministerium hat das. Recht und muß dasselbe in Anspruch nehmen, eine Erklärung im Namen der Regierung abzugeben. Wie von dem Herrn Justiz minister erklärt worden ist, steht nach der Ansicht der Regierung der zweiten Kammer weder nach der Verfassungsurkunde, noch nach der Landtagsordnung das Recht zu, eine Adresse allein zu übergeben, sondern sie kann nur gemeinsam mit der ersten Kam mer handeln. Daraus folgt, daß das Ministerium an der Dis- cussion über eine Adresse, sobald diese einseitig von dieser Kam mer beabsichtigt werden sollte, keinen Antheil nehmen kann, und daß es unter diesen Umständen am angemessensten sein dürste, wegen des entstandenen Zweifels durch eine Deputation eine nä here Erwägung der Sache zu veranlassen. Präsident v. Haase: Ich bin damit einverstanden, daß die Kammer zur Wahl einer Deputation schreite. Abg. v. Watzdorf: Der Antrag, der in Bezug auf die Behandlung der Adresse vom Ministertksche gestellt worden ist, ist nicht der Sache angemessen. Die Mehrheit der Kammer ist der Ansicht, daß sie das Recht habe, eine Adresse an Se. Maj. den König gelangen zu lassen, und daß eine solche zweckmäßig sei. Ich glaube, daß gegenwärtig nichts weiter zu thun sei, als daß die Kammer eine Deputation ernenne, welche über diese n. 2. Adresse an die Kammer Bericht erstatte und den Entwurf dazu vorlege. Glaubt die hohe Staatsregierung, daß die Kammer nicht berechtigt sei, auf die Thronrede eine Adresse an den Kön gelangen zu lassen, nun so wird sie den Widerspruch geltend machen, und das Resultat wird sein, daß diese Frage als eine Zweifelsfrage vom Staatsgerichtshof zu entscheiden ist. Staatsminister v. Zeschau: Die Regierung hat bereits die Erklärung abgegeben, daß, wie dermalen die Verfassungsur kunde und Landtagsordnung lauten, sie die zweite Kammer allem nicht berechtigt halten könne, eine Adresse abzugeben. Einedies- fallsige Meinungsverschiedenheit hat sich herausgestellt, und ich wiederhole, daß es der kürzeste und zweckmäßigste Weg ist, den Gegenstand einer dazu zu bestimmenden Deputation zur Begut achtung zu übergeben. Ich glaube, alle derartige Gegenstände müssen mit Ruhe behandelt und einer gründlichen Erwägung unterworfen werden. Es ist immer unangenehm, Prkncipfragen zur Sprache zu bringen; sind sie aber einmal vorhanden, so müs sen beide Theile mit Ruhe den Weg Anschlägen, der angemessen erscheint, um die Differenz gütlich zu beseitigen. Präsident v. Haase: Mir erscheint die Wahl einer Depu tation, welche unter sich diese Principfrage berathe und Bericht darüber an die Kammer erstatte, am zweckmäßigsten. Abg. Braun: Ich fürchte nur, daß, wenn dr'eserWegein geschlagen wird, die Zeit zur Ausarbeitung und Uebergabe der Adresse vorüber sein wird. Was soll die Deputation berathen? Die Ansicht, daß die Kammer eine Adresse übergeben könne, ist von der Kammer angenommen. Die Deputation könnte also keinen andern Auftrag haben, als die Adresse zu entwerfen. Abg. v. Watzdorf: Ich zweifle nicht, daß der von dem Herrn Staatsminister gemachte Vorschlag ein versöhnlicher sei; aber ich habe dagegen das früher geäußerte Bedenken, daß da mit ein Verlust an Zeit verbunden sei; auch diese Versplitterung der Zeit und Kraft wünschte ich zu vermeiden. Abg. Bro ckh au's: Ich glaube, es würde, wenn der An trag des Abg. Todt abgeworfen worden wäre, angemessen gewesen sein, über das Princip in der Weife, wieder Herr Staatsminister vorgeschlagen hat, zu verhandeln; aber jetzt, nach Annahme des Todt'schen Antrags, bleibt nichts übrig, als die Adresse zu ent werfen. Präsident v. Haase: Mein Bedenken gründet sich ledig lich darauf, daß es sich um ein Princip handelt, welches zwar die Kammer für sich in Anspruch nimmt, die Regierung aber 1
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