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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 13. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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technische Untersuchungen voraussetzen, als dermalen vorliegen, und ich glaube, es ist der Zweck unserer Berathung und Abstim mung keineswegs der, eine Antwort auf die Frage abzugeben, ob der geforderte Aufwand zu einer Reparatur oder einem Neubau bestimmt sei. Es entscheidet hier das Bedürfniß, welches der Herr Staatsminister bereitshervorgehoben hat, und welches auch aus dem Deputationsbericht deutlich hervorgeht. Meine Herren, wenn die Civilliste nicht im Stande ist, diesen Aufwand zu ma chen, wie soll es dann möglich sein, daß die Ständeversammlung sich weigern könne, denselben auf die Staatscafse zu übernehmen? Ich glaube, wir können die übrigen Fragen ganz übergehen, weil sie zu keinem Resultate führen. Es ist wohl noch nirgends vor gekommen in einem konstitutionellen Staate, daß man die Civil liste zu Unmöglichkeiten hat verpflichten wollen. Dies wäre aber hier der Fall, wenn die Bewilligung versagt werden sollte. Schon die Summe zeigt die Unmöglichkeit. Aber auch noch ein anderer Gesichtspunkt ist vorhanden, es ist der politische; ich meine, der pecuniär-politische. Was soll nämlich daraus werden, wenn diese Reparatur aufgeschoben wird? Ist die Civilliste nicht im Stande, sie zu übertragen, und bewilligen auch die Stände das Geld nicht, nun, so unterbleibt der Bau. Wenn nun in eini ger Zeit, über kurz oder lang, doch das Palais einfällt, und das ganze Gebäude zertrümmert, so werden die Stände, statt der jetzt postulirten 35,000 Thaler, dann 3 bis 400,000 Lhaler bewilli gen müssen. Ist das nun ein Bortheil? Ich sollte daher glauben, es würde jedes Kammermitglied es vor seinem Gewissen und seinen Committenten gar wohl verantworten können, wenn es, in Berücksichtigung eines wahren Bedürfnisses, welches die Civilliste zu decken nicht vermögend ist, in Berücksichtigung fer ner des Umstandes, daß die Kammer sich durch diese Bewilligung einer später ungleich größer» entschlägt, sich bewogen findet, das Postulat zu bewilligen. Ich werde mich dafür aussprechen. Präsident v. Haase: Es hat Niemand weiter das Wort begehrt, und wenn ich voraussetzen darf, daß die Kammer die Debatte für beendigt ansieht, so würde nur noch der Herr Refe rent das Schlußwort haben. Referent v. Lhielau: Ich habe nur noch Weniges zu er wähnen und blos zu erklären, warum die Deputation geglaubt hat, es müßte im Sinne und Geiste der Vertreter des sächsischen Volkes liegen, auf eine Untersuchung darüber zu verzichten, ob bei diesem Baue Reparatur oder Neubau in Frage komme. Ich sollte glauben, meine Herren, es müßte deshalb im Sinne und Geiste derselben liegen, weil hier gar nicht von der Staats regierung die Frage aufgeworfen worden ist, ob ein Recht der Krone, oder eine Verpflichtung der Staatskassen vorliege, sondern ausdrücklich erklärt, sie abstrahire gänzlich von dieser Frage; mit hin ist das schon eine Ursache, warum die Deputation geglaubt hat, auch sie müsse davon absehen. Der zweite Grnnd liegt da rin, daß, wenn die Krone zeither bei jedem Neubau, bei jedem größern Opfer der Civilliste Postulats hätte stellen lassen, sie wohl nicht in dem Falle sein würde, jetzt ein Postulat an die Kammer-zu stellen. Deshalb hat die Deputation in dem Be richte erwähnt, wie wenig sich die Civilliste ihren Verpflichtungen entzogen habe. Die Civilliste hat mehr gethan, als sie eigentlich zu tragen verbunden war, sie hat bedeutende Summen, wie hier angedeutet worden sind, auf Neubauten verwendet, und über 100,000 Thaler hätten mehr angesetzt werden können, als ge schehen ist, um nachzuweisen, wie viel von der Civilliste über die ausgesetzten 30,000 Lhaler zu Erhaltung der reservirten Schlösser und Gebäude verwendet worden ist. Wir brauchen gar nicht weit über unsere Grenzen zu gehen, um zu sehen, was für Po- stulate ohne Bedürfniß an die Ständeversammlungen hinsichtlich dergleichen Bauten gebracht worden sind. Wenn nun eine Staatsregierung nur bei wirklich dringendem Bedürfnisse ein sol ches Postulat stellt, so glaubt die Deputation, daß dies ein dritter Grund sei, anzunehmen, es liege in dem Sinne und Geiste der Vertreter des sächsischen Volkes, über eine Untersuchung über Recht und Pflicht gänzlich hinwegzugehen. Präsident v. Haase: Ich stelle nun an die Kammer die Frage: Bewilligt sie die für den beabsichtigten Bau im Prin zenpalais geforderten 35,000 Lhaler? — Die Kammer gibt ge gen s e ch s Stimmen ihre Zustimmung. Präsident v. Haase: Meine Herren, die Zeit ist zu weit vorgeschritten, um in der B,erathung der Vorlagen weiter fort- zufahrcn; ich ersuche Sie, morgen früh um zehn Uhr sich hier wieder einzufinden, um in der Berathung der Vorlage weiter fortzufahren. Wenn es die Zeit der künftigen Sitzung gestat tet, so werden wir in solcher später auf den Bericht über das al lerhöchste Decret, den Zustand des Domainenfonds in den Jah ren 1839, 1840 und 1841, ingleichen die Veränderungen mit dem Staatsgute betreffend, übergehen. Schluß der Sitzung nach A auf 3 Uhr. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Rcdaclion beauftragt: V Gretschel.
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