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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Strafproceffe freudigen Anklang finden," und das Verlangen darnach sich allenthalben ausspricht. Inwieweit cs übrigens der geehrten Deputation noch möglich sein wird, von diesem Theile der Petition Kenntni ß zu nehmen, habe ich ihrzu überlassen. In Bezug auf den zweiten Gegenstand bitte ich die Kammer, sich dafür zu entscheiden, daß dieser Theil der Petition der ersten De putation überwiesen werde, welche sich jetzt mit Begutachtung des allerhöchsten Decrets, einige Erleichterungen der Presse be treffend, beschäftigt. Den dritten Theil der Petition, die Reform des Wahlgesetzes endlich anlangend, so würde ich keinen Anstand nehmen, ihn zu dem meinigen zu machen, wenn nicht dem Ver nehmen nach der Abg. Todt beabsichtigte, in Kurzem eine ähn liche Petition an die Kammer zu bringen. Bevor ich mich da her über diesen Theil der Petition entscheide, wünsche ich, daß der geehrte Abgeordnete, den ich so eben nannte, sich darüber ausspräche, ob wir von ihm einer solchen Petition noch auf die sem Landtage entgegensehen dürfen. Abg. To dt: Ich kann dem Abgeordneten, welcher die An frage an mich gerichtet hat, diese Bestätigung allerdings geben. Ein Antrag auf eine Reform des Wahlgesetzes , wie ich ihn schon am vorigen Landtage eingereicht hatte, liegt seit drei Wochen bei mir fertig und unterzeichnet, und nur Gründe, die in persönlichen Verhältnissen zu suchen sind, haben mich bisher abgehalten, meine Petition einzureichen; ich werde dies jedoch noch heute, oder doch in den nächsten Tagen thun. Abg. H äntzschel: Nach dieser Erklärung muß ich wün schen, daß der dritte Theil der Petition so lange zurückgelegt werde, bis die Petition des Abg. Todt an die Kammer kommen wird, um dann mit dieser an die dritte Deputation gelangen zu können. Präsident v. Haase: Sie haben gehört, meine Herren, diese Petition umfaßt drei Gegenstände. Zuvörderst bezieht sie sich auf Oeffentlichkeit, Mündlichkeit und Staatsanwaltschaft bei dem Strafverfahren; in dieser Beziehung würde sie an die außerordentliche Deputation, deren Bericht auf der heutigen Tagesordnung steht, abzugeben sein. Sind Sie damit einver standen?— Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Der zweite darin berührte Punkt betrifft die Presse. Der geehrte Abgeordnete, welcher soeben sprach, hat bereits erwähnt, daß wir über die Presse von der ersten Deputation einen gutachtlichen Bericht zu erwarten haben; daher würde diese Petition nach davon gemachtem Gebrauch und genommener Einsicht von Seiten der außerordentlichen Depu tation an die erst e Deputation abzugeben sein. Ist die Kam mer damit einverstanden?— Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Was aber den dritten in jener Pe tition berichteten Punkt anlangt, so ist beantragt worden, die Petition in Bezug darauf einstweilen zurückzulegen, da eine ausführlichere Petition um Abänderung des Wahlgesetzes von dem Abg. Todt angekündigt worden ist. Ich würde also Vor schlägen, daß bis dahin die vorliegende Petition, soweit sie den selben Gegenstand betrifft, einstweilen zurückgelegt werde. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 7. (Nr. 116.) Den 6. Januar. Petition Johannes' Schwenhagen's zu Leipzig, die Entwerfung einer Gefangenord nung und Controlirung der Gefangenwärter betreffend. Präsident v. H a a se: Meine Herren! Da kein Abgeord neter sich dieser Petition, die sich übrigens nicht zum Vorlesen eignet, angenommen hat, so würde ich im Betracht, daß einige Gegenstände darin erwähnt worden, welche der Aufmerksamkeit werth sind, Vorschlägen, sie sofort der vierten Deputation zu überweisen. Wird dies von der Kammer genehmigt? — Ein stimmig.Ja. 8- (Nr. 117.) Den 7. Januar. Petition des Abg. Herrn Wieland, die Beförderung der Baumzucht und Forstwirthschast bei den Privaten betreffend. Präsident O. Haase: Der Abg. Wieland hat seine Ansich ten über den hier berührten Gegenstand bereits in einer frühem Sitzung entwickelt. Es dürfte daher von dem Vorlesen dieser Petition abzusehen und dieselbe als eine von einem Kammermit- gliede eingebrachte sofort der dritten Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer mit diesem Vorschlag einverstanden?— Einstimmig Ja. 9. (Nr. 118.) Den 7. Januar. Prvtokvllextract der ersten Kammer vom 20. December 1842, die Berathung des Berichts der zweiten Deputation der ersten Kammer, die über die Staatsschulden auf die Jahre 18HA abgelegten Rechnungen betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Protokollextract würde an diezweite Deputation zurückgehen. 10. (Nr. 119.) Den 7. Januar. Petition der Stadt verordneten zu Neukirchen, Karl Kretzschmar nebst 148 andern Unterschriften, um Oeffentlichkeit und Mündlichkeit beim Straf verfahren. Präsident V. Haase: An die außerordentliche Deputation abzugeben. 11. (Nr. 120.) Den 7. Januar. Gesuch des Kaufmann Giers und 112 anderer Einwohner zu Klingenthal, die Ein führung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des gerichtlichen Verfahrens in Strafsachen betreffend. Abg. Todt: Sowohl die vorhin angezogene Petition aus Neukirchen, als die jetzt bemerkte aus Klingenthal, ist mir zuge gangen, daß ich sie der Kammer überreichen und bevorworten solle. Nun ersuche ich zwar die geehrte Kammer, diese beiden Petitionen, wie bereits in Bezug auf die erste geschehen ist, der außerordentlichen Deputation zuzuweisen, damit wenigstens der Referent noch in seinem Schlußworte davon Gebrauch machen und ihnen Berücksichtigung schenken kann, da es zu diesem Schluß worte muthmaßlich heute doch nicht kommen dürfte. Einer ei gentlichen Bevorwortung aber enthalte ich mich aus dem Grunde, weil ich sie nicht für erforderlich erachte: um der Petenten selbst willen nicht,denn es wird beiden Petitionen ihr Recht geschehen, wie es auch den übrigen geschehen ist, ohne mein Zuthun; in Bezug auf mich selbst bedarf es der Bevorwortung nicht, weil ich dadurch nur erklären könnte, daß ich die Ansicht der Petenten ganz theile,
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