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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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hierüber aber ein Zweifel wohl nicht obwaltet, indem ich mich für Oeffentlichkeit, Oeffentlichkeit in allen gemeinsamen Angele genheiten in allen meinen amtlichen Verhältnissen stets erklärt habe und, was die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Straf verfahrens anlangt, die Ehre habe, der außerordentlichen Deputa tion anzugehören, welche in .Bezug auf das dem Gesetz unterzule gende Princip bekanntlich ein einstimmiges Votum abgegeben hat. Nichtsdestoweniger kann ich mich nicht enthalten, noch eine Be merkung über die Natur der beiden Petitionen beizufügen; ich möchte sagen: eine Bemerkung statistischer Art zu machen. Die eine Petition ist aus Klingenthal, also aus einem Fabrikdorfe an der äußersten Grenze von Sachsen. Es ist ein Dorf, welches rings von Waldungen und von in- und ausländischen Mauthnern umgeben ist. Die Petition zählt 112 Unterschriften, von denen nur 4 dem benachbarten Dorfe Zwota angehören, und es sind diese Unterschriften von Kauf- undHandelsleuten, Fabrikanten und Professionisten ausgegangen, welche dort den Kern der Bevöl kerung bilden. Es geben diese Petenten also das Zeugniß, daß die Theilnahme an den öffentlichen Angelegenheiten, wie nament lich auch an diesem hochwichtigen Gegenstände selbst bis in den entferntesten Waldwinkel von Sachsen gedrungen ist und immer lauter wird. Die Petition aus Neukirchen zählt 148 Unter schriften, und würde deren weit mehr aufzuweisen haben, wenn sie länger hätte ausliegen können; denn sie lag nur zwei Tage aus, und zwar in einer bedeutenden Regenzeit und an Werkel tagen, an welchen Professionisten nicht ohne Opfer ihre Arbeit verlassen können. Es gehören unter die Petenten, wie sie selbst bemerkt haben, 13 Personen, welche auf ihren Handlungsreisen in Gegenden gekommen sind, wo das öffentliche und mündliche Verfahren in Strafsachen längst eingeführt ist. Es erklären da bei diese 13 Petenten, daß sie, da sie den Verhandlungen oft bei gewohnt, das Feierliche und Zweckmäßige derselben selbst wahr genommen hätten und bestätigen könnten, wie das Volk eine sol che Einrichtung um keinen Preis aufgeben wolle, sondern mit aller Liebe daran hänge. Endlich füge ich dem noch bei, daß unter den zusammen 260 betragenden Petenten nur ein einziger Advocat sich befindet, also die neulich ausgesprochene Präsumtion, als ob nur eine Handvoll Advocaten es wäre, welche Oeffentlichkeit und Mündlichkeit haben wollen, wohl widerlegt wird. In Klin genthal nämlich existirt zufälligerweise gar kein Advocat, und in Neukirchen hat ein einziger die Petition unterzeichnet. Es ist also in beiden Petitionen wohl die wahre Stimme des Volkes zu erkennen, da dieselben, wie ich noch zufällig erfahren habe, auch ganz auf natürlichem Wege zu Stande gekommen sind. Wer also noch leugnen wollte, daß die Stimme des Volkes sich für Oeffentlichkeit und Mündlichkeit ausspreche, der würde dahin kommen, auch noch zu leugnen, daß der Himmel blau ist. Hier mit schließe ich diese einleitenden Bemerkungen. Bald wird die Feldschlacht beginnen und der Sieg errungen sein. Freuen wer den sich alle Streiter, die dazu beigetragen haben, und gewiß auch die Petenten, ich aber mich mit ihnen. Namentlich freue ich mich, daß aus meiner Heimath, dem Obervoigtlande, so viele Streiter sich angemeldet haben; denn es sind nur allein aus drei H. 15. Orten 550 Petenten aufgetreten, ein gutes Zeichen für unsere gute Sache! Präsident v. Haase: Auch diese Petition wird an die außerordentliche Deputation abzugeben sein. 12. (Nr. 121.) Den 7. Januar. Gesuch der Commun Hohenstein nebst 14 andern Ortschaften, Johann Christian Friedrich Zahn und Consorten, die Chaussirung des Wart- und Mühlenbergs bei Hohenstein, sowie der von letzterem Orte nach Sebnitz führenden Straße betreffend, nebst 1 Beitrag des Rit tergutspachters v. Metzsch zu Ullersdorf. Abg. Klinger: Diese Petition ist mir mit der Veranlassung übersendet worden, sie zu bevorworten. Ich enthalte mich aber für jetzt, in die dabei einschlagenden Specialitäten einzugehen, weil heute die Zeit für die geehrte Kammer sehr kostbar sein wird. Aber ich theile die Ansichten der Petenten durch und durch, und wünsche, daß sie bei der geehrten Kammer Berücksichtigung finden mögen. Ich behalte mir auch ausdrücklich vor, der zweiten De putation noch mehre diese Petition wesentlich unterstützende Mit theilungen zu machen. Präsident v. Haase: Die Petition würde an die zweite Deputationabzugeben sein. — Wird einstimmig geneh migt. 13. (Nr. 122.) Den 8. Januar. Protokollextract der ersten Kammer vom 20. December 1842, über die von 17 Feld meistereibesitzern, Karl Adolph Fischer zu Borna und Consorten, eingereichte Beschwerde wegen Schmälerung und Beeinträchti gung ihrer Feldmeistereigerechtsame, nebst 2 Beilagen. Präsident v. Haase: Würde wohl an die vierte Depu tation abzugeben sein. — Wird ebenso einstimmig geneh migt. 14. (Nr. 123.) Den 8. Januar. Desgleichen, die Ge nehmigung der ständischen Schrift über das Decret, die Erläu terung der Proceßordnung von 16W betreffend, nebst ständischer Schrift. Präsident v. Haase: Die in diesem Protokollextract er wähnte ständische Schrift wird an die erste Deputation zur Prüfung und späterm Vortrage gelangen. — Einstimmig genehmigt. 15. (Nr. 124.) Den 8. Januar. Desgleichen über die Petition des Protokollanten Bautzmann zu Lommatzsch, nebst Originalpetition und einem Nachtrage. Präsident v. Haase: Meine Herren! Sie werden sich erinnern, daß in unserer Kammer sich Niemand dieser Petition angenommen hat. Dasselbe ist der Fall in der ersten Kammer gewesen, wo sie acht Tage ausgelegen hat. Inzwischen ist zu dieser noch ein Nachtrag eingegangen, und es würde über diesen noch ein Beschluß zu fassen sein. Wenn Sie genehmigen, soll das Verlesen dieses Nachtrags jetzt ausgesetzt bleiben bis zu einer spätem Sitzung, wo. uns mehr Zeit übrig sein wird, als heute. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 16. (Nr. 125.) Den 8 Januar. Desgleichen über die Be- rathung über den Gesetzentwurf zu Abänderung und Erläuterung des Gesetzes vom 8. März 1838; hierzu 1 Beilage. 1*
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