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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Präsident v. Haase: Soll dieselbe an die dritte Depu tation abgegeben werden?— Einstimmig Ja. Dann folgt auf der Registrande: 3. (Nr. 130.) Den 10. Januar. Antrag des Abg. Todt, die Revision des Wahlgesetzes betreffend; hierzu 1 Beilage. Wird ebenfalls nicht verlesen und an die dritte Deputa tion verwiesen. 4. (Nr. 131.) Den 10. Januar. Der Gemeinderath zu Hinterhermsdorf bei Sebnitz, Johann Gottlieb Hohlfeld und Consorten, bitten: s) um Einführung der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit beim Strafverfahren, und b) um Verbesserung des Wahlgesetzes vom 24. September 1831. 5. (Nr. 132.) Den 10. Januar. Petition des Gemeinde- rathes und der Gemeindemitglieder zu Langenbach, Christian Gottlieb Kastner und Consvrten, um Einführung von Oeffent lichkeit und Mündlichkeit, sowie Anklageschaft im Strafver fahren Seiten des Staats. Abg. Todt: Wahrend ich gestern zwei Petitionen, die den gleichen Zweck verfolgten, bevorwortete, gingen zwei andere ein, welche Ihnen soeben aus derRegistrande mitgetheilt worden sind. Einer Bevorwortung derselben bedarf es nicht, wie ich bereits gestern erklärt habe. Ich mache also nur darauf aufmerksam, daß diese Petitionen von zwei Dorfgemeinden ausgegangen find, und zwar von zweien, die sich nicht etwa gegenseitig zur Er lassung einer Petition — was man so sagt — aufgesungen ha ben, sondern die sich mehr oder weniger gar nicht kennen; denn die eine ist aus einem Dorfe im Voigtlande an der reußischen Grenze, die andere aus einem Dorfe nach der Lausitz hin gelegen. Ich ersuche den Herrn Referenten, bei der Aufzählung der Peti tionen im Schlußworte auch dieser beiden mit zu gedenken, denn sie sind wieder zwei Beweisartikel für unfern Gegenbeweis. Präsident v. Haase: Beide Petitionen werden an die außerordentliche Deputation abzugeben, von dieser aber wird Nr. 131, insofern letztere zugleich auf Verbesserung des Wahlge setzes gerichtet ist, der dritten Deputation mitzutheilen sein, um sie bei der Todt'schen Petition zu berücksichtigen. 6. (Nr. 133.) Den 10. Januar. Petition zweier Ab- lösungscommissare, sowie 15 Gemeindevorstande und mehrer Grundstücksbesitzer von Leipzig und Borna, Adv. Heinrich Grai- chen und Genossen, die zeitgemäße Errichtung bäuerlicher Cre- ditinstitute nach den jetzt bestehenden Kreisdirectionen betreff. Präsident v. Haase: Wir haben früher eine ähnliche Pe tition erhalten und beschlossen, dieselbe an die erste hohe Kammer abzugehen, da letztere jetzt mit diesem Gegenstände beschäftigt ist, und ich frage: ob auch diese Petition an die hohe erste Kam mer abgegeben werden soll? Abg. Todt: Die angezeigte Petition ist mir zugegangen, um sie der Kammer zu überreichen, und nach Befinden sie zu der meinigen zu machen. Für einzelne Punkte möchte.ich mich nun zwar für meine Person nicht aussprechen, namentlich nicht für dm Unterschied zwischen großem und kleinern Gütern, da die Steuereinheiten doch am Ende die Taxe bestimmen und also auch bei kleineren Besitzungen das Jnventarium nicht in Betracht kommt. Nächstdem ist aber über die Ausschließlichkeit der Her ren Ritterschaftlichen zu seicht hinweggegangen. Wie dem aber auch sei, der Erwägung ist die Petition jedenfalls würdig, und deshalb habe ich kein Bedenken, sie zu der meinigen zu machen. Und findet sie Berücksichtigung, so wird dem Landmann dadurch gewiß Erlösung von Advocaten, Mäklern, kroxsneticis und wie derholten Kündigungen zu Theil werden. Auch wird dann viel Geld im Lande bleiben, was jetzt namentlich aus dem leipziger Kreisdirectionsbezirke in die Landesbank nach Altenburg geht. Ich wiederhole also, daß ich diese Petition zu der meinigen mache und sie zu berücksichtigen bitte. Präsident0. Haase: Soll die Petition an die hohe erste Kammer abgegeben werden? —Einstimmig Ja. 7. (Nr. 134). Den 10. Januar. Petition von zwölf Ort schaften, Johann Gottlob Leudhold zu Ostrau und Consorten, die Erbauung einer neuen Straße von Ostrau nach Döbeln be treffend. Abg. Todt: Da auch diese Petition durch mich einznrei- chen gewesen ist, so habe ich nur die zweite Deputation, an welche die Petition wahrscheinlich abgegeben werden wird, zu ersuchen, geneigte Rücksicht darauf zu nehmen, da die Verhältnisse der Pe tenten von der Art zu sein scheinen, daß sie dieselbe verdienen. Sie haben sich in der Petition überdies erboten, die Entschädi gung für die Grundstücke zu übernehmen und die Fuhren beim Baue zu leisten, was doch so viel verrath, daß ein dringendes Bedürfniß zum Bäu vorhanden sein muß. Möge diese Petition also in dem großen Chaos der Straßenbaupetitionen nicht ganz spurlos verschwinden! Präsident l). Haase: Will die Kammer die Petition der zweiten Deputation überweisen? — Einstimmig Ja. 8. (Nr. 135). Den 10. Januar. Petition mehrer Bür ger zu Glauchau, Karl Julius Lrübsbach nebst 244 Unterschrif ten, um Anklageverfahren, verbunden mit Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Criminalprocesse. Abg. Braun: Die Petition ist mir gestern zugegangen, um sie der Kammer zu überreichen. Sie ist von 2K4 Unter schriften bedeckt, und rührt von achtbaren und ehrenwerthen Männern her, welche größtenteils dem Kaufmanns-, dem Künstler- und Gewerbsstande angehören. Wenn auch durch diese Petition wiederum der Beweis verstärkt wird, daß das Verlangen nach den fraglichen Institutionen im Volke begründet ist, so ist dies ein Zeichen der Zeit, das Beachtung verdient. Die Staatsregierung ficht, wie Feuerbach sagt, auf einer so hohen Warte, damit sie den Himmel und die daselbst auf- und nieder gehenden Zeichen genau beobachten möge, damit es ihr möglich werde, der Erzeugnißthätigkeit der Zeit vermittelnd zu Hülfe zu kommen. Jedes Recht ist zuerst ein Volksrecht. Das positive Recht regelt sich nach den Ansichten, nach den Bedürfnissen des
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