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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Verlesen). Will die Kammer diese Petition, welche der Abg. Pü- schel zu der seinigen gemacht hat, der dritten Deputation über weisen? — Allgemeine Zustimmung. 5. (Nr. 25.) Den 29. Novbr. Bericht der zweiten De putation der zweiten Kammer, die Bewilligung eines provisori schen Steuergesetzes betreffend. Präsident. Der erwähnte Bericht ist bereits den Mit gliedern der Kammer mitgetheilt, und ich werde ihn auf die nächste Tagesordnung bringen. 6. (Nr. 26.) Den 1. Decbr. Protokollextract der ersten Kammer vom 21. November d. I. über das allerhöchste Decret, den Entwurf zur Landtagsordnung betreffend. Präsident: Ich würde der verehrten Kammer Vorschlä gen, dieses allerhöchste Decret der ersten Deputation zu über geben, welche sich wegen des zweiten Punktes, eines Bewilli gungsgegenstandes, mit der zweiten Deputation zu vernehmen haben möchte. Dieselbe Entschließung ist von der Kammer auch beim vorigen Landtage, als ihr damals ein höchstes Decret glei chen Inhalts vorlag, gefaßt worden. Ich frage die Kammer: ob sie dieselbe Entschließung fassen will? — Allgemeine Bei- stimmung. 7° (Nr. 27.) Den 1. Decbr. Desgleichen von eben dem Tage über das allerhöchste Decret, die Ernennung der Prä sidenten beider Kammern betreffend. Präsident: Wird LllActa kommen. 8. (Nr. 28.) Den 1. Decbr. Desgleichen von demselben Tage über das allerhöchste Decret, die allerhöchsten Entschlie ßungen auf verschiedene ständische Anträge betreffend. Präsident D. Haase. Dieses Decret dürfte zunächst an die erste Deputation zu überweisen sein. Ist die Kammer da mit einverstanden? — Es erfolgt allgemeine Bejahung. Präsident v. Haase: Auf dem letzten Landtage, wo ein hohes Decret ähnlichen Inhalts an die Kammer gelangte, ist derselbe Beschluß, zugleich aber auch noch ein zweiter gefaßt worden. Es wurde nämlich der dritten Deputation dabei aufgege ben, die sämmtlichen einzelnen Anträge vom Landtage 18ZH zu sammenzustellen und der Kammer darüber Bericht zu erstatten, ob selbige insgesammt die allerhöchste Berücksichtigung gefunden. Es möchte also auch jetzt der dritten Deputation aufzugeben sein, in gleicher Weise zu verfahren. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja! 9. (Nr.29.) Den 1. Decbr. Bericht der außerordentli chen Deputation über die Vorberathung des Gesetzentwurfs, das Criminalverfahren betreffend. Präsident: Dieser Bericht befindet sich in Ihren Hän den und wird so lange zu asserviren sein, bis von der ersten Kam mer die Verhandlungen über den vorliegenden Gesetzentwurf des Strafverfahrens an unsigelangcn. 10. (Nr. 30.) Den 1. Decbr. Bericht der außerordentli chen Deputation der ersten und zweiten Kammer, die Vorbera- thung des Planes wegen Einbringung eines tiefen Elbstollms in die freiberger Bergamtsrevier betreffend. (Wird verlesen.) Präsident v. Haase: Würde zunächst zum Druck zu be fördern sein und alsdann späterhin auch auf die Tagesordnung kommen. Es sind nun sämmtliche Nummern der Registrande vorgetragen, und ich habe der Kammer nur noch mitzutheilen, daß der Abg. Pfeiffer bei mir Urlaub auf den heutigem Tag gesucht und erhalten hat. Desgleichen habe ich dem Abg. Schäffer auf drei Tage — den 1., 2. und 3. dieses Monats — Urlaub er- theilt, und oerfehle nicht, dieses nachträglich anzuzeigen. — Wir gehen nun zur Tagesordnung über. Abg. v. Watzdorf: Ich habe der verehrten Kammer an zuzeigen, daß die zur Begutachtung des Antrags des Abg. Todt niedergesctzte außerordentliche Deputation sich constituirt und mich zu ihrem Vorstand gewählt hat. Auch ist die Deputation schon so weit mit ihren Arbeiten vorgeschritten, daß sie hofft, der geehrten Kammer das Ergebniß derselben bald vorlegen Zu können. Präsident!). Haase: Wir gelangen jetzt zur Tagesord nung, nämlich zu dem Vorträge, welchen Herr Secretair v. Schröder halten wird über die eingegangencn Reklamationen zweier Stellvertreter. Secretair v. Schröder: Es haben bei der letztvergange nen Wahl der Abgeordneten zwei Stellvertreter sich geweigert, dem an sie ergangenen Rufe Folge zu leisten; sie haben sich dar über sofort gegen den Wahlcommissar erklärt, und es sind auch späterhin diesfallsige Schriften und Eingaben an die Kammer gelangt. Der Erste ist HerrFranzLudwig Gehe zu Dresd en, Stellvertreter im ersten Bezirk des Handels- und Fabrikstandes, für den Abg. Leuner. Er hat hauptsächlich sich darauf bezogen, daß der Umfang seines Geschäfts nicht vereinigt werden könne mit den Geschäften, welche ihm als Abgeordneten obliegen würden, im Fall er cinberufen werden sollte. Er hat deshalb ein Zeugniß sich ausstellen lassen, welches obrigkeitlich bestätigt worden ist. Aus diesem Zeugniß leuchtet allerdings der Umfang des Geschäfts zur Genüge hervor; es ist bezeugt worden, daß in seinem Dro- guerie- und Farbewaarengeschäfte sieben Commis gegenwärtig anwesend sind, zwei auf Reisen sich befinden, außerdem vier Lehrlinge und vier Markthelfer beschäftigt sind. Es ist gezeigt worden, daß das Postporto, welches seine Handlung zu bezahlen hat, sich monatlich durchschnittlich auf 80 Lhlr. beläuft. Auch ist nachgewiesen worden, daß er gegen 1600 verschiedene Artikel auf dem Lager habe. Diese Umstände sind insgesammt von Sach verständigen und unter obrigkeitlicher Autorität bestätigt worden. Nächstdem hat sich Herr Gehe noch auf einen Brief bezogen, wel chen der badensche Abgeordnete Wassermann über diese Ver hältnisse an ihn geschrieben hat, welcher in gleicher Lage wie Herr Gehe sich befindet. Herr Wassermann hat nämlich auch ein Dro- guistengeschäft von einem gleich großen, vielleicht noch größer« Umfange. Den Brief hat Herr Gehe mit beigefügt, damit die Kammer erfahren möge, was für ein Gutachten der Abg. Wasser mann als Sachverständiger darüber abgibt. Allerdings hat nun
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