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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 18. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Staatsminister v. Könneritz: Was die Frage anlangt, bei welchem Verfahren mehr Jrrthümer vorkommen, so will ich alleweile darauf nicht antworten. Das Justizministerium hat sich nicht auf Beispiele bezogen, um jenes Verfahren zu tadeln, son dern nur um deswillen darauf bezogen, weil der geehrte Redner in seinem tiefen Gefühl für Wahrheit glaubte, als könnten Ge wissensbisse und ungerechte Urtheile nur bei dem schriftlichen Ver fahren vorkommen. Wenn der letzte geehrte Redner noch sagte, es habe das Ministerium geäußert, daß nicht blos auf Acten gebaut werden sollte, so habe ich mich allerdings vielleichtfalsch ausgedrückt, oder bin falsch verstanden worden. Der Abgeord nete Schäffer warf dem jetzigen Entwürfe vor, daß er weiter Nichts verlange, als Uebereinstimmung der Erkenntnisse mit den Acten, unbekümmert um die materielle Wahrheit; dem habe ich widersprochen. Ich glaube, die materielle Wahrheit kann ebenso gut gefunden werden bei dem schriftlichen Verfahren und kann jedenfalls noch besser geprüft werden. Formelles Recht liegt durchaus nicht im schriftlichen Verfahren, viel weniger als im unmittelbaren mündlichen Verfahren. Wenn bei dem un mittelbaren mündlichen Verfahren ein Zeuge nicht sogleich herbei geschafft werden kann, so wird darüber hinweggegangen; bei dem unmittelbaren Verfahren sind die Rechtsmittel nicht so zu gelassen, wie bei dem schriftlichen, und man kann nicht zu jeder Zeit die Untersuchung von Neuem aufnehmen, um ein ma teriell richtigeres Urtheil zu fällen. Referent Abg. Braun: Ich werde auf den letzten Satz des Herrn Staatsministers in meinem Schlußworte mich weiter beziehen. Präsident v. Haase: Meine Herren! Die Zeit erlaubt nicht, dem nächsten Redner, Herrn Abg. Sachße, daS Wort zu gönnen, zumal da wir gegenwärtig noch einen Vortrag von der ersten Deputation zu erwarten haben, nämlich den der ständischen Schrift über das allerhöchste Decret, die Verordnung zu Erläute rung einer in der Proceßordnung von 1622 enthaltenen privat rechtlichen Bestimmung betreffend. Wir werden noch diesen Vortrag hören, darauf aber werde ich die heutige Sitzung schlie ßen. Die nächste Sitzung wird erst übermorgen gehalten wer den, da die Deputationen zu morgen beschäftigt sind. Referent Abg. Braun trägt die betreffende Schrift vor? ^Präsident v. Haase: Genehmigt die Kammer diese stän dische Schrift ihrer Fassung und ihrem Inhalte nach? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Haase: Ich lade die verehrte Kammer ein, Freitag früh 10 Uhr sich wieder zu versammeln, um die heute abgebrochenen Verhandlungen fortzusetzen. Schluß der Sitzung um 2 Uhr. Berichtigung eines Druckfehlers. In Nr. tb d. M. 1. Seite ist auf der 8. Zeile der Bevorwortung des Abg. Häntzschel statt des Wortes „Staatswirthschaft" zu lesen: „Staatsanwalt schaft". Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaction beauftragt: v. Gretschcl.
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