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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^4^ 19. Dresden, den 17. Januar 1843 Achtzehnte öffentliche Sitzung am 13. Januar 1843. Inhalt: Verpflichtung des stellvertr. Abg. Scheithauer. — Vortrag aus der Registrande. — Vortrag über ein Schreiben des Abg. Hübner. — Mündlicher Vortrag über eine zwischen beiden Kammern obschwebende Differenz, das k. Deeret über die Landrentenbank betr. — Vortrag und Geneh migung der ständischen Schrift auf dieses k. Deeret. — Fortsetzung der Berathung über den Entwurf einer neuen Criminalproceßordnung. Die Sitzung beginnt nach *11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Könneritz und des Regierungscommissars v. Weiß und von 72 Mitgliedern. Das Protokoll über die letzte Sitzung wird hierauf vom Secretair v. Schröder ver lesen. Präsident v. Haase: Wenn Niemand zum Protokoll eine Bemerkung zu machen hat, so werde ich die Abgg. Oehmigen und Lud wig ersuchen, dasselbe mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Präsident l). Haase: Sie werden sich erinnern, meine Herren, daß unter dem 4. dieses Monats der Herr Breitfeld, Abgeordneter des 16. bäuerlichen Wahlbezirks, von-der Kammer Urlaub erhalten hat bis in die Witte März, und daß zugleich beschlossen worden, den Stellvertreter desselben, Herrn Scheit hauer, Erblehnrichter zu Hennersdorf, einzuberufen. Der selbe hat sich gehörig legitimirt, ist gegenwärtig bereit, in die Kammer einzutreten, und der Herr Secretair wird denselben ein führen. (Der Stellvertreter Scheithauer tritt in den Saal em.) Herr Scheithauer, Sie sind als Stellvertreter des Abg. Breitfeld einberufen und treten an dessen Stelle bis Mitte März in die Kammer ein. Sie waren schon früher Mitglied der Kammer und werden daher nur mittelst Handschlags ver sichern, daß sie dem bereits früher von Ihnen geleisteten in der §. 82 der Verfassungsurkunde vorgeschriebenen Eide getreu nach kommen wollen. Der Herr Secretair wird Ihnen diesen Eid jetzt vorlesen. (Dies geschieht, und der Stellvertreter Schelthauer nimmt hierauf, nachdem er dem Präsidenten den Handschlag geleistet, den Platz des Abg. Wreitfeld ein.) II. 19. Man geht nun zum Vortrage aus der Registrande über: 1. (Nr. 137.) Den 12. Januar. Petition von 12 früher dem Rittergute Ellefeld gehörig gewesenen Unterthanen zu Werda, Karl Friedrich Michel und Consorten, um Verwendung, daß die im Gesetze über Ablösung und Gemeinheitstheilung enthaltene Bestimmung von dem unentgeltlichen Wegfall des Dienst zwanges auch auf das von ihnen zeither für diesen Zwang be zahlte Aequivalent Anwendung finden möchte; hierzu eine Beilage. Präsident v. Haase: Ich schlage der Kammer vor, diese Petition der vierten Deputation zur Prüfung und Begut achtung zuzuweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 138.) Den 12. Januar. Der Literatenverekn zu Leipzig überreicht der Kammer durch ihren Abgeordneten Herrn Brockhaus 75 Exemplare seiner unter Nr. 73 derHaupt- registrande übergebenen Petition, die Rechtsverhältnisse des literarischen Eigenthums betreffend. Präsidentv.H aa se: Diese Exemplare sind bereits vertheilt worden. 3. (Nr. 139.) Den 12. Januar. Durch denselben Herrn Abgeordneten überreicht der Reöacteur des Börsenblattes, Herr I. de Marle zu Leipzig, 75 Exemplare dieses Blattes: Kritik über den Gesetzentwurf, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeug nissen betreffend. Präsident 0. Haase: Auch diese Exemplare befinden sich in Ihren Händen. 4. (Nr. 140.) Den 12. Januar. Derselbe Herr Abgeord nete überreicht für den Buchhändlerverein zu Leipzig 75 Exem plare der unter Nr. 127 der Hauptregistrandc eingetragenen Pe tition, die Presse und den Buchhandel betreffend, als Manuskript für die Kammermitglieder. Präsidentv. Haase: Diese Exemplare sind ebenfalls ver theilt. Abg. Brockhaus: Was diese letzte Petition betrifft, so halte ich mich verpflichtet, die verehrte Kammer aufmerksam zu machen, daß, nachdem die Censur für den Druck erlangt war, der C e n su r s ch e i n doch nur für die Exemplare gegeben worden ist, welche für die Mitglieder der zweiten Kammer bestimmt sind, so daß ein anderer Gebrauch davon nicht gemacht werden darf. Ferner steht auf der Registrande: 5. (Nr. 141.) Den 12. Januar. Protokollextracr der ersten 1
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