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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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könne, und hat deshalb nähere Erkundigungen einzuziehen ge glaubt und sich diesfalls mit dem königl. Commissar besprochen. Die in dessen Folge erlangte Ueberzeugung ging nun dahin, daß, ehe eine definitive Entscheidung gefaßt werden könne, mit dem hohen Gesammtministerio zu communiciren sein möchte, um noch einige nähere Erörterungen über die Wohnungs - und Census- verhältnisse Herrn Hübner's anstelle« zu lassen. Da dies aber eine Zeit aufhalten könnte, gleichwohl die Stadt Chemnitz das Recht hat, zu verlangen, daß auch sie in der Ständeversamm lung vertreten sei, so hat das Direktorium sich veranlaßt gefun den, der Kammer diesen Stand der Sache anzuzeigen, und da bei vorzuschlagen, ob nicht inmittelst der Stellvertreter einzube rufen sein möchte. Präsident v. Haase: Sie haben gehört, meine Herren, daß das Direktorium den -Vorschlag gemacht hat, einstweilen, bis eine definitive Entscheidung in der Sache erfolgt ist, den Stellvertreter des Herrn Abg. Hübner, Herrn Kaufmann Mül ler, einzuberufen, und ich frage daher: ob die verehrte Kammer sich damit einverstche? — Einstimmig Ia. Abg. v. Lhielau: Ich bitte das Präsidium,' die Kammer zu fragen, ob sie gestatten wolle, einen mündlichen Vortrag der zweiten Deputation anzuhören, wegen einer geringen Differenz, welche noch obschwebt zwischen der ersten und zweiten Kammer wegen des Dekrets der Landrentenbank. Die Schrift möchte aus gefertigt werden, denn es zieht sich sonst zu sehr in die Länge hin. Präsident 0. Haase: Will die Kammer sich diesen Vor trag erstatten lassen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. v. Lhielau (von der Rednerbühne aus): Die Differenz, welche vorwaltet, ist sehr gering. Es handelt sich darum, daß die erste Kammer den Antrag der zweiten Kam mer auf Zustimmung zu dem allerhöchsten Decrete ebenfalls an genommen hat; es wurde aber von dem Abgeordneten Hensel ein Antrag gestellt, welcher so lautet: „Die hohe Staatsregierung wolle die geeignetsten Maßregeln zur möglichsten Beschleunigung der Ablösungsgeschäfte treffen und mit der wegen der jetzigen Fristverlängerung für die den Verpflichteten gestattete Ueberwei- sung ihrer Renten an die Landrentenbank zu erlassenden Verord nung eine Verfügung zur besonder« Bekanntmachung an die in der Ablösung noch zurückstehenden Verpflichteten verbinde«, daß sehr bald nach Ablauf des Jahres 1845 auch für den Berechtigten ein Schlußtermin zur Benutzung der Landrentenbank eintreten werde." Sie nahm diesen Antrag ganz besonders auf die Erklä rung der Staatsregierung an, daß ein Zweifel oder ein Bedenken derselben nicht beigehe, diesem Anträge beizutreten; die erste Kam mer hat aber im Anträge ein Bedenken gefunden, insofern die Worte: „sehr bald nach dem Jahre 1845" darin enthalten seien. Weder die Staatsregierung noch die Kammer hat die Absicht ge habt, sich schon jetzt über einen Zeitpunkt zu erklären, und cs dürfte daher das Bedenken der ersten Kammer nicht ungegründct sein, daß man den zweiten Theil des Antrags fallen lassen möchte. Es liegt allerdings Etwas darin: daß die Ständeversammlung, wenn sie sich schon jetzt dahin ausspricht: „es solle sehr bald nach Ab- n. 19. lauf des Jahres 1845 ein Schlußtermin auch für den Berechtig ten hinsichtlich der Ueberweisung der Renten an die Landrenten bank eingesetzt werden",.sich gewissermaßen präjudicire, und der nächsten Ständeversammlung, welcher deshalb ein Äntrag der Negierung vorgelegt werden soll, vorgreife. Es scheint also, daß derAntrag füglich wegfallen könne; dagegen hatdie erste Kammer sich mit dem ersten Lheile desselben einverstanden erklärt. Es würde also blos der zweite Lheil des Antrags, welcher mit den Worten beginnt: „und mit der wegen der jetzigen Fristverlängerung u. s. w." (s. oben) in Wegfall gelangen. Die zweite Deputation ist ein stimmig der Ansicht, Ihnen anzurathen, der ersten Kammer beizutreten. Es ist die Verordnung, welche hinsichtlich der Landrentenbank erfolgen mußte, noch vor dem Schluß des Jah res, nach der Erklärung des Herrn Staatsministers, auch be reits erschienen, und ist Alles darin enthalten, was Sie durch diesen Antrag haben bezwecken wollen. Ich glaube also, daß Sie der ersten Kammer unbedingt beitreten können. Abg. Hensel: Die Absicht, welche meinem Anträge, na mentlich in Bezug auf dm zweiten Lheil, zu Grunde lag, ist durch die ebenerwähnte Erlassung der hohen Verordnung.(vom 22. December 1842), welche in der Gesetzsammlung und öffentli chen Zeitung gestanden, erreicht worden, wenn ich gleich glaube, daß der Ausdruck: „sehr bald" als ein relativer Begriff dem An träge unschädlich war. Insofern ach aber selbst der Ueberzeugung bin, daß meinen Wünschen, bei denen ich die Freude hatte, daß sie die hohe Kammer genehmigte, bereits vollkommen genügt wor den ist, so halte ich mich zu dieser Erklärung verpflichtet, weil sie auf die Frage vielleicht einigen Einfluß äußern könnte. Präsident V. Haase: Es scheint, als wenn Niemand in Bezug auf diese Angelegenheit das Wort begehre, und werde ich also die Kammer fragen: „ob sieden eben vorgelesenen zweiten Lheil des Hensel'schen Antrags fallen lassen und sich in dieser Beziehung der hohen ersten Kammer anschließen wolle? — Ein stimmig Ja. Referent Abg. v. Lhielau: Es ist gleich die Schrift unter V-kaussctzung Ihrer Genehmigung entworfen worden, und ich erlaube mir, sie vorzutragen. Dies geschieht. — Präsident 0. Haase: Genehmigt die Kammer die stän dische Schrift ihrem Inhalte und ihrer Fassung nach? — Ein stimmig Ja. Präsident v. Ha ase: Wir können nun auf den Gegen stand der heutigen Tagesordnung übergehen, auf die Verhand lung in Bezug auf den Bericht der außerordentlichen Deputa tion, das Criminalproceßverfahren betreffend. Es würde zuerst der Herr Regierungscommissar das Wort haben. Königl. Commissar v. Weiß: Fürchten Sie nicht, meine Herren, daß ich.auf längere Zeit, als für wenige Minuten, die Reihe der geehrten Sprecher, die sich angemeldet haben, unterbre chen werde; besorgen Sie daher auch nicht, daß ich gemeint sei, ge genwärtig auf eine Widerlegung einzelner dem dem Entwürfe zum Grunde liegenden Princip gemachten Einwürfe einzugehen, 1 *
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