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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 19. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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eigentlich Wissenschaft bedeute? ingleichen denen Sie selbst noch viele Fragen beizufügen wissen werden, warum wollen wir uns nicht lediglich an solche und ähnliche Fragen halten? Wiederholt istin diesem Saale vonTorturen gesprochen worden,die, gleich der alten Zeit, nur in einer andern Form, noch immer fortbe ständen, und denen — bemerken Sie wohl — auf einem andern Wege, als dem der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit, auch für die Zukunft gar nicht abgeholfen werden könne. Der Stand der Sachwalter, der Richt er und Rechts gelehrt en ist nicht nur blosgestellt, sondern auch moralisch und noch dazu öffent lich verdächtigt worden. Das Vertrauen des Volks zur Justiz stellt man als entschieden untergrab en dar. Beden ken Sie, meine Herren, welchen Eindruck solche Aeußerungen unvermeidlich hervorbringen müssen! Ich will nicht den gerech ten Schmerz erwähnen, welchen ein Mann, wie der hochverehrte Vorstand des Ministern, dem ich erst seit wenigen Jahren meine geringen Kräfte widme, hierbei empfinden müsse; ein Mann, dessen Verdienste, wie ein Rückblick auf die Ergebnisse seiner Wirksamkeit, wenn wir uns auch nur auf die letzten zehn Jahre beschränken, durch die unter seiner Leitung und eignen Thätigkeit ins Leben getretene, sehr wesentlich veränderte Gerichtsverfassung, durch das neue Crkminalgesetzbuch und so vieles Andere im Jn- lande wie im weiten Auslande allgemeine Anerkennung gefun den haben, und von dessen zu bewundernder Thätigkeit nun auf diesem Landtage wieder so sprechende Beweise vorliegen. Ein solcher hochgestellter Mann ist allerdings über jene Vorwürfe weit, sehr weit erhaben. Auch habe ich keine Sorge dafür, daß diesem von mir hochverehrten Manne, wenn in den nächsten Jahren, wie ich wohl fürchte, die Wahrnehmung einiger nach theiligen Folgen jener Vorwürfe nicht ausbleiben sollte, auch die Kraft beiwohnen werde, diesen Nachtheilen nachdrücklich entgegenzuarbeiten und das gesunkene Vertrauen zur Crimi- nalrechtspflege wie zur Justizpflege überhaupt mit bestem Er folge wieder zu heben. Aber bedenken Sie, meine Herren, die Nachtheile, welche aus solchen Aeußerungen zugleich für das Vaterland selbst zu besorgen sind. Ich sprach von gesun kenem Vertrauen, nehme also an, daß diese Thatsache nicht ganz in Abrede zu stellen sei. Aber, meine Herren, was folgt hieraus? Dürfen wir'wohl die Frage aus den Augen verlieren, auf w e n wohl der Vorwurf gesunkenen Vertrauens zur Justiz einst zurückfallen könne, wenn solcheAeußer ungen, welche auch dem Auslande — ich bin davon fest überzeugt, denn Hunderte von Belegen sind für die vortheilhafte ausgezeichnete sächsi- scheJustizpflege vorhanden, —ganz unerwartet und befremd end erscheinen werden, sich wiederholen?— Möchte es uns daher gelingen, in unsern weitern Discussionen zu ver meiden, was recht wohl zu vermeiden ist, ohne der Sache, der wir unsere Kräfte widmen, Etwas zu vergeben oder ihr zu scha den. Meine Herren! dies war vielleicht ein ernstes Wort, aber, wie ich in meinem Innern fest überzeugt bin, ein Wort der Pflicht. — Und nun werde ich fortwährend mit Theil- uahme Ihren fortgesetzten Vorträgen meine Aufmerksamkeit widmen. — ReferentAbg. Braun: Wenn der königliche HerrCom- missar geäußert hat, daß sich der Mensch nur zu leicht von dem hinreißen lasse, wessen sein Herz voll ist, so glaube ich, daß dieser Satz zwar wahr, aber auch doppelseitig ist. Er ist gegenwärtig von dem Herrn Negierungscommissar gegen die Kammer angewendet worden; aber ich glaube, man kann ihn vielleicht nicht mit Unrecht auch gegen die hohe Staatsrcgierung anwenden. Man hat weiter der Wärme lobend gedacht, und auch ich stimme ganz und gar in dieses Lob ein. Allein bedenken Sie, meine Herren, daß eben die Wärme blos das Product des Lichtes ist, und daß man demnach glauben sollte, der Herr Kommissar werde dem Lichte hold sein, was die Oeffentlichkeit gewährt. Man hat weiter darauf hingewiesen, daß hinter dem Verlangen nach Oef- fcntlichkeit und Mündlichkeit das Geschwornengericht stehe. Man stellt das Institut der Jury gewissermaßen als einen Popanz hin, als ein Schreckbild, das hinter dem Verlangen der Deputation laure. Allein fürchten wir uns nicht! Dieses Institut ist ein wohlbekannter Landsmann von uns, dieses Institut stammt aus Deutschland. Es sind noch viele Quellen im Schwabenspisgel und im Kaiserrechte da, welche deutlich an die Hand geben, daß es rein germanischen Ursprungs ist', so sehr es auch von manchen Schriftstellern in Zweifel gezogen werden mag. Von Deutsch land ging es mit den Sachsen nach England, bildete sich dort aus, ging über den Ocean nach Amerika, kehrte nach Frankreich zurück und steht jetzt wieder an den Thoren Deutschlands, wo es als ein Fremdling betrachtet wird, dem man Thore und Thüren verschlie ßen müsse. — Die Deputation hat ihre Ansicht über dieses In stitut in ihrem Berichte niedergelegt; sie hat aber auch zugleich erklärt, warum sie es nicht unter ihre Anträge ausgenommen hat. — Man hat weiter gesagt, die Discusflon in dieser Kammer sei geeignet, den Nichterstand herabzusetzen. Die Deputation, meine Herren, hat dies, wie Sie aus ihrem Berichte wissen, keineswegs gethan; sie hat im Gegentheil erklärt, daß, wenn bei allen Hinder nissen , zu denen das schriftliche und geheime Verfahren Veran lassung gibt, bei allen Mängeln, an denen es leidet, der sächsische Nichterstand so Ausgezeichnetes leiste, dies blos und allein in der vorzüglichen Persönlichkeit der Richter und Nichtercollcgien liege. — Wenn, wie der Herr Negierungscommissar behauptete, Miß trauen gesäet worden ist, so kann dies der Kammer nicht zum Vorwurfe gereichen; denn die Kammer ist berechtigt, die Gebrechen der Justiz aufzudecken, und wenn sie unter diesen Gebrechen das Mißtrauen des Volkes wahrnimmt, so ist es ihre Pflicht, wie ihr Recht, diese Gebrechen offen und unumwunden darzulegen. Abg. v. v. Mayer: Auch ich muß gegen die Rede des Herrn Regierungscommissars einige Worte zu äußern mir erlau ben, weil, wie ich fürchten muß, ein Lheil derselben auch gegen mich gerichtet war. Es kann Niemand durchdrungener sein von der hohen Achtung gegen unsere Negierung und ihre Organe, als ich, Niemand durchdrungener sein von der Ueberzeugung, daß unser Nichterstand, namentlich unsere Spruchcollegien die ausgezeich netsten sind und Vorzügliches leisten; auch habe ich keineswegs Aeußerungen gethan, welche das Vertrauen in dieselben erschüt tern könnten; ich habe nur die Gefahren geschildert, denen un-
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