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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 22. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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dem er lebt, genaue und richtige Anschauung zu verschaffen. Diese Einwirkung aber, meine Herren, muß nach meinem Da fürhalten sich überaus günstig auf alle socialen Anstände äußern, und daher hätte man auch über das Volk, das solches wünscht— und daß solches gewünscht wird, darüber wird nach dem, was in dieser Kammer gesprochen worden ist, kein Zweifel mehr sein — man hätte, sage ich, sich darüber mehr freuen, als solche Ge sinnungen verdächtigen sollen. Bisher hat man der entgegen gesetzten Partei, die das Alte ängstlich umklammert, solches nicht vorgehalten, und doch könnte man, wenn man sich auch nach dem Ausland nicht wendet, sondern nur bei der Abstimmung unserer ersten Kammer stehen bleibt — ich sage das unverholen — in dieser Beziehung zu ganz eignen Reflexionen gelangen. Mir bangt übrigens nicht. Das, was wir wünschen, kommt doch; es kommt um so sicherer, da eben unsere Verhandlungen das Anathema über das bisherige Verfahren aussprechen, und ich bin zu fest überzeugt, unsere hocherleuchtete Regierung werde im Interesse des Staates und der Staatsangehörigen dies weder darauf lasten lassen, noch können. Abg. v. Beschwitz: Nur mit wenigen Worten bitte ich um die Alaubniß, meine Abstimmung motiviren zu dürfen. Nachdem von so glanzenden Rednern die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Criminalverfahrens vertheidigt worden, ist es gewiß ein kühnes Unternehmen, als Gegner derselben auftreten zu wollen. Indessen, meine Herren, ich habe mich nie gescheut, frei und offen meine Meinung zu sagen; ich werde mich auchheute nicht scheuen, gegen Mündlichkeit und unbeschränkte Ocffent- lichkcit zu sprechen, obschon ich überzeugt bin und sein muß, daß nur ein kleiner Theil dieser Versammlung meine Ansicht theilt. Zu wenig Mann vom Fach, um mich aufBeweise und Speciali- täten einlassen zu können, kann ich mich doch von der Ueberzeugung nicht trennen, daß die mitruhiger Besonnenheit niedergeschricbene Beleuchtung einer Thatsache vorzuziehen sei einer öffentlich und mündlich geführten Untersuchung, wo so Vieles und oft so Hoch wichtiges von den momentanen Eindrücken abhängt, wo Manches auch zu Ehren und Erheiterung des Publikums geschieht, wie ich aus eigner Anschauung mich zu überzeugen Gelegenheit hatte. Wenn ich daher mit unerschütterlichem Vertrauen auf den hoch gestellten Chef unserer Justiz baue, dessen hohes Verdienst um den Staat so allgemeine Anerkennung findet, so glaube ich mit ruhigem Gewissen im Principe der Meinung mich anschließen zu können, welche der Herr Staatsminister so klar dargelegt, so stand haft vertheidigt hat. Ich werde daher unter der Voraussetzung, daß die Criminaljustiz an den Staat zurückgegeben werde, und daß sie sich einer zeitgemäßen Reform erfreue, für Beibehaltung des schriftlichen Verfahrens stimmen. Abg. Wieland: Meine Herren! Es war anfangs nicht meine Absicht, über diese schwierige Materie das Wort zu nehmen; ich glaubte, dies vorzugsweise den Eingeweihteren der Wissenschaft und denen üh,erlassen zu müssen, welche über das neuePrincip im Auslande sich Erfahrungen gesammelt haben. Da jedoch eine große Anzahl ehrenwertherAbgeordneter theils in längeren, syste matisch geordneten Reden, theils in kürzer» Auslassungen ihre ir. 22. Ansichten dargelegt haben, so habe ich gewissermaßen für eine Ehrenpflicht gehalten, nicht ganz zu schweigen, um zu zeigen, daß ich mir der Gründe meiner Abstimmung wohl bewußt bin, nicht ganz zu schweigen darum, weil ich in dem Berufe gleichsam lebe und webe, um dessen Verbesserung zuletzt die ganze Sache sich dreht. Habe ich mich nach inniger Ueberzeugung dahin zu er klären, daß ich auf der Seite der Deputation stehen müsse, so gehe ich keineswegs von der schwärmerischen Voraussetzung aus, daß wir mit dem neuen Systeme auch das vollendete Vollkommene haben würden; denn ich glaube, das Vollkommene wird immer nur im Ideal ruhen. Zwei Systeme stehen einander gegenüber. Ob sie in einem dritten werden vereinigt werden können, das wird der Fortgang der Discussion zeigen. Zwei Systeme, sage ich, be gegnen sich. Wie ich glaube, führen sie beide zur Wahrheit und zum Recht, sowie etwa die verschiedenen Kirchen des Christen- thums zuletzt alle zu Gott führen. Beide Systeme haben ihr Unvollkommenes und Mangelhaftes, wie der Mensch selbst un vollkommen ist und gebrechlich; beide Systeme sind aber auch mehr oder wemgerderVerbesserung und Vervollkommnung fähig. Daß auch das alte System einer Verbesserung fähig sei, das zeigt der Regierungsentwurf, und ein Abgeordneter, der heute zuerst das Wort genommen, hat Momente angeführt, welche das noch anschaulicher machen. Wenn ich aber doch Alles reiflich erwo gen, und, meine eigenen Berufserfahrungen zu Hülfe nehmend, mich dahin aussprechen muß, daß ich glaube, das neue System sei einer größer» Vervollkommnung fähig, so will ich das neue Sy stem nicht darum, weil es neu ist; denn nicht alles Neue, weil es neu ist, ist darum das Bessere; ich will das neue System auch nicht, weil, wie man auch gesagt hat, es das alte sei, wohin man zu rückkehren'müsse. Dies wäre für mich sogar ein gefährlicher Grund. Ich will das neue System nicht darum, weil man sagt, nur eine politische Partei im Volke wolle es, oder etwa die große Menge. Ich meinestheils hänge von keiner Partei ab. Meine Partei sind die Guten und Besseren aus allen Standen im bürgerlichen Leben. Dieser Partei hänge ich an, wenn auch nicht in den äußeren Erscheinungen des Lebens, so doch im Stillen, wie in einer unsichtbaren Kirche. Ich will das neue System auch nicht, weil, wie ein Abgeordneter gesagt hat, der Journalismus es wolle. Ich würde für das alte Princip mich trotz des Journalismus erklären, wenn es meine Ueberzeugung wäre. Ich ehre und respectire die Kritik und das Urthcil der Presse, aber ich bin nicht ihr Sclave. Ich will vielmehr das neue System, weil ich glaube, es sei das bessere, ungeachtet aller Bedenken, welche dagegen angeführt werden können, Md weil ich glaube, daß es in der Entwickelung eine größere Vervoll kommnung erlangen werde, als das alte. Ich erkenne in dem unmittelbaren mündlichen Verfahren den Weg, der sicherer und schneller zur Wahrheit und zum Recht führt. Nach den relati ven Strafbestimmungen des Criminalgesetzbuches halte ich dafür,- 'es sei unerläßlich nothwendig, daß sich die erkennenden Richter unmittelbar mit den Betheiligten beschäftigen, daß gewisser maßen vor ihren Augen und Ohren das ganze Untersuchungs drama abgchandelt werde. Die Acten, die so oft das Product 3
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