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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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kannt gemacht worden. Es wird zur Motivirung meiner An frage schwerlich einer weitläufigen Auseinandersetzung bedürfen, wie nachtheilig für einzelne Interessen in den Zollvereinsstaaten, und, um sofort ein Beispiel anzuführen, für unsere lausitzer Lei nenfabrikanten in ihrer Concurrenz mit den schlesischen, der Ein tritt dieser Separatbegünstigung sein muß, wie sehr deren An nahme und der ganze Vorgang in Widerspruch steht mit den Grundprincipien des Zollverbandes, und wie wünschenswerth, ja wie dringend nvthig es ist, daß durch gemeinschaftliches Zu sammenwirken sämmtlicher betheiligter Zollvereinsregierungen der ausgestreute Saame des Mißtrauens und des Zerwürfnisses im Keime erstickt werde. Es scheint mir ganz unzweifelhaft, daß, wenn ferner nicht die Handelsverhaltnisse jedes einzelnen Zollvereinsstaates zum Auslande aufgemeinsamen Interessen und gemeinsamen Maßnahmen beruhen sollen, wenn es heute dieser, morgen jener Zollvereinsregierung freistehen soll, zum Nach theile der übrigen Separatbegünstigungen vom Auslande — anfänglich vielleicht nur anzunehmen, später wohl auch sich jen seits gelegentlich zu stipuliren, bald das große Band sich lösen werde, welches so viele geistige und materielle Interessen in Deutschland zusammengefaßt hat und wohlthatig umschließt. Die Einigkeit wird und muß verschwinden, wenn das Einzelne sich Geltung verschafft zum Nachtheile des Einzelnen und des Ganzen. Der von mir berührte Vorgang scheint mir aber der Anfang zu sein zu so bedauerlichem Ende, und ist sicher deshalb von nicht zu berechnender Wichtigkeit. Das Ausland, welches die unter der Aegide des Zollverbandes erwachende Selbstständig keit und Erstarkung Deutschlands als Handelsstaat nicht eben mit günstigen Augen betrachtet, wird bald Nutzen zu ziehen su chen von dem, was vorgegangen; — es scheint ja nun der Zau berspruch gefunden, das verschlossene Thor zu öffnen. Jede der einzelnen Zollvereinsregierungen hat schon mehr oder weniger Gelegenheit gefunden, zu beweisen, daß sie ihre nächsten Sepa ratinteressen zu verleugnen und darüber hinauszusehen wisse zum Wohle des Ganzen. Auch die königlich preußische Negierung ist bei Gründung und Fortbildung des Zollverbandes in dieser Beweisführung nicht zurückgeblieben, und ich stütze darauf die vertrauensvolle Hoffnung, daß die ganze Angelegenheit sich noch werde erledigen lassen. Jedenfalls erregt sie aber jetzt in wei tem Kreise große Besorgniß und verdient gewiß die ernste Be rücksichtigung und Erwägung auch unserer Regierung. Dies wird mich rechtfertigen, wenn ich an die hohe Staatsregierung die Anfrage stelle, ob die berührte Larifangelegenheit bei ihr Be achtung gefunden, ob sie Maßregeln ergriffen hat zu Wahrung der dadurch verletzten und bedrohten Interessen, und ob sie glaube, daß es mit Erfolg geschehen sei? Staatsminister v. Zeschau: Der bezeichnete russische Ukas war kaum durch die Petersburger Handelszeitung zur Kenntniß der hiesigen Staatsregierung gelangt, als sie den Gegenstand als einen solchen betrachtete, der in voller Maße ihre Aufmerksam keit verdiene, nicht sowohl des Objects wegen—denn es steht in Frage, ob von den darin ausgesprochenen Vergünstigungen je ein nützlicher Gebrauch zu machen sein wird — als hauptsächlich des Princips willen; sie hat aber — ich kann es versichern — bei den deshalb eingeleiteten Vernehmungen mit der königlich preußi schen Regierung dieselbe Ansicht vorgefunden, welche die hiesige geltend zu machen hatte. Die diesseitige Negierung hat die Ver sicherung erhalten, daß in dieser Angelegenheit Alles angewendet werden müsse, um selbst den Schein der Begünstigung einer Zollvereinsregierung vor der andern zu entfernen. Die diesfalls eingeleiteten Vernehmungen erfordern aber Zeit, und ich vermag daher der geehrten Kammer ein bestimmtes Resultat noch nicht mitzutheilen, glaube jedoch die Versicherung beifügen zu können, es werde binnen kurzer Zeit diese Angelegenheit auf die eine oder andere Weise zur Zufriedenheit der betheiligten Staaten erledigt werden. Ich hoffe, die geehrte Kammer wird sich bei dieser Er klärung beruhigen. Abg. Clauß: Der geehrte Abgeordnete, welcher die nun beantwortete Anfrage an die hohe Staatsregierung stellte, ist mir heute damit zuvorgekommen, und wie ich, wird die geehrte Kammer mit Erkenntlichkeit vernommen haben, daß einerseits die kaum zu bezweifelnden Erörterungen über diese Angelegenheit, gegenüber der preußischenRegierung, nicht verabsäumt worden sind, und daß andererseits eine Beruhigung jetzt gegeben werden konnte, die für uns von hohem Werthe sein muß. Haben sich öffent liche Stimmen in Bezug auf die vorausgesetzte Vertragswidrig keit, sowohl was den engem, den kommerziellen, als den weitern, den politischen Gesichtskreis anlangt, ausführlich und nachdrücklich vernehmen lassen, so kann man an dieser Stelle jede weitere eindringliche Aeußerung unterlassen, und darf nach der Eröffnung des Herrn Staatsministers näherer Aufklärung zum Frieden des Zollverbandes entgegensehen. — Ich benutze aber diese Gelegenheit, um auszusprechen, wie es schon an an dern Orten geschehen ist, daß in Beziehung auf die Regierungs verhandlungen zu weiterer Ausbildung des Zollverbandes mehr Oeffentlichkeit, als bis jetzt gewährt worden ist, zur Be ruhigung der von der großartigen Schöpfung umfaßten Staats angehörigen immer dringender znm Bedürfnisse werde. Es kommen Fälle vor, wo die Interessen der Staatsangehörigen, ja der einzelnen Staaten in Widerspruch unter einander stehen. Ueber diese Abweichungen wird verhandelt, und es werden uns endlich die Resultate, aber nicht die Motive dazu bekannt. Es kann nicht fehlen, daß, wo man sich empfindlich berührt fühlt, auch auswärts vielfach Erkundigungen eingezogen werden. Aeußerungen fremder Regierungsbehörden, öffentliche Nachrich ten geben Anlaß, daß Mißtrauen gegen die eigene Staatsre gierung erregt wird, weil man Vortheile für das Vaterland ver absäumt glaubt, weil die bedrängten producirenden Classen ihre dringenden Wünsche nicht erfüllt sehen. Daher würde die Oef fentlichkeit auch hier ein Palladium zu Abwehr bösen Einflusses werden. Nur einige Beispiele führe ich an, wo in Sachsen die Aufklärung über einwirkende Ursachen sehr vermißt worden ist. Es wurde ein Gesuch von dem hohen Ministerio abgeschlagen, was nach den offenkundigen Verträgen gestattet werden zu können schien, sodaß nur eine später eingegangene Verpflichtung, deren Begrün dung nicht veröffentlicht worden, die Abweisung erklären konnte.
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