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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Es betraf das Gesuch die Rückvergütung der Branntweinsteuer bei der Verwendung des Branntweins zu einem technischen Zweck für ein Gewerbe, dem diese Vergütung, um bestehen zu können, unentbehrlich war. — Bei den Verhandlungen des letzten Zoll- congreffes in Stuttgart hat man die Anträge unserer Regierung: auf Einführung einer sehr mäßigen Abgabe auf ausländisches Roheisen und wegen einer angemessenen Erhöhung der Abgabe auf ausländisches Baumwollengespknnst — abgelehnt. Das erfahren wir durch den Tarif, der den bedrängten Gewerbsge nossen die verhassteErmuthigung nicht bringt. Mögen Gründ e bei dieser Ablehnung obgewaltet haben, so sind sie uns doch nicht bekannt geworden. Es kann deshalb nicht fehlen, daß unter den Betroffenen um so mehr Unzufriedenheit in solchen Fällen er regt wird, die das innerste Leben — das Bestehen des Gewer bes — berühren. — Daher glaube ich, daß die geehrte Kammer mir beipflichtet, wenn ich für die Heilsamkeit der Veröffentlichung der Zollvereinsverhandlungen, soweit sie namentlich die innern gewerblichen Verhältnisse berühren, mich ausspreche. Nächst- dem hege ich die noch unbefriedigte Hoffnung, daß das gedeihliche Bestehen des Zollvereins künftig auch dadurch mehr gesichert wer den wird, daß nach dem Beispiele großer Staaten, deren Abschlie- ßung unser Streben nach innerm freien, geschützten Verkehr her vorrief, denen wir nachzukommen suchen, unsere Regierungen sich nicht blos inBeziehung aufrein finanzielle oderstaatsöconomi- sche Zwecke, sondern auch in Bezug auf das vergeistigte Verkehrs leben der Zollvereinsstaaten recht thätkg zeigen und dieses zu ver vollkommnen suchen werden. Ich erwähne, daß öffentliche Stimmen schon genugsam dargethan haben, wie nützlich es sein würde, wenn eine gemeinsame Handelsgesetzgebung in den Zoll vereinsstaaten, ein gleiches richterliches Verfahren in Handels und Gewerbssachen, jein gleiches Wechselrecht eingeführt würden. Wir haben auf ein gemeinsames Patentgesetz Aussicht gehabt, >—> sie ist wieder verschwunden; wir kennen seit 10 Jahren die Zu sage der Zollvereinstractate, daß gleichförmige Grundsätze der Gewerbsamkeit Annahme finden sollen; wir haben die Verhei ßung, daß die Regierungen sich bemühen würden, ein gleiches Münz-, Maaß - und Gewichtssystem herbcizuführen, — und se hen die Erwartungen darauf nur sehr unvollkommen, oder gar nicht erfüllt. — Möge der Zollverein auch durch die Lösung sol cher Aufgaben erstarken und die einzelnen Staatsregierungen kräftig zusammenwirken', daß seine Dauer auf lange Zeit zum Wohle der betheiligten deutschen Völker gesichert werde! Abg. Todt:. Ohne die Absicht zu haben, über den Gegen stand, der durch die Anfrage des Abg. Georgi zur Sprache gekom men ist, mich weit zu verbreiten, da nach der Erklärung des Herrn Staatsministers dies nicht an der Zeit sein würde, kann ich doch nicht umhin, Einiges darüber zu bemerken, vor Allem aber für diese Erklärung ganz besonder» Dank zu sagen. Ich knüpfe daran den Wunsch und die Hoffnung, daß das, was in Aussicht gestellt ist, uns recht bald zu Theil, daß gleichsam das Zwischen- urthel, was vor der Hand uns gegeben worden ist, recht bald zu einem erfreulichen Enderkenntniß werden möge. Wichtig ist die Frage, die jetzt zur Sprache gebracht worden ist, jedenfalls. Sie II. 5. ist wichtig in matenellerBeziehung, also mehr für die Gegenwart; sie ist aber noch wichtiger in politischer Beziehung, in ihren Fol gen. Durch den bedeutenden Absatz eines Produktes in das Aus land ist die Möglichkeit der Mehrerzeugung gegeben, und damit steht die Verminderung der Productionskosten wieder im Zusam menhang, und da dieser Vortheil den Concurrenten im Jnlande nicht in gleicher Weise zusteht, so liegt der materielle Nachtheil in dieser Sache für die nicht-preußischen Zollvereinsstaaten auf der Hand. Ich sehe aber davon ab, und werfe kürzlich einen Blick auf die wichtigen Folgen des Ukases in politischer Beziehung. Die Rechte und Interessen des Zollvereins, wie eines jeden Vereins, sind gleich und müssen es sein, wie der Herr Staatsminister selbst anerkannt hat. Wird aber dieser Standpunkt verrückt, wird von der einen Regierung an der einen Grenze irgend ein Vertrag ge schlossen, oder irgend etwas zum Vortheil eines Landes ange nommen, was dem andern nicht zu Gute kommt, so kann es nicht fehlen, daß bald auch andere Regierungen an einer andern Grenze sich gleiche Vortheile zu verschaffen bemüht sein werden. Statt daß ein allgemeines Interesse verfolgtwerden soll, werden Sonder interessen vorwalten; statt daß das allgemeine Vertrauen auf recht erhalten werden soll, wird Mißtrauen entstehen. Ist aber einmal der Keim dazu gelegt, so wird er bald zum mächtigen Baume emporsprossen, und die Politiker, die Geschäftsleute des Auslandes werden sich freuen, nicht nur „einen Riß in den Zoll verband," sondern zugleich in die deutsche Einigkeit und Einheit gemacht zu haben. Möge dieser Zeitpunkt nie kommen, möge uns daher wo möglich noch an diesem Landtag eine Erklärung der Staatsregierung zu Theil werden, welche die jetzt uns beunruhi genden Bedenken völlig beseitigt. Dies mein Wunsch, dies ge wiß der Wunsch Ihrer Aller! Abg. Georgi: Auch ich fühle mich verpflichtet, zunächst der hohen Staatsregicrung meinen Dank auszusprechen für ihre Erklärung; habe aber dann in Bezug auf die weiteren Aeuße- rungen und Wünsche des Abg. Clauß zu erwähnen, daß, wenn ich heute dazu stillschweige, dies nicht geschieht, weil sie mein Interesse in weniger hohem Grade in Anspruch nehmen, als vielmehr weil ich glaube, daß noch andere Gelegenheit kom men wird, wo sie ausführlicher zur Sprache gebracht werden können. Präsident 0. Haase: Ich glaube, daß der von dem Abg. Georgi angeregte Gegenstand zur allgemeinen Zufriedenheit sich erledigt hat, und wir haben nur noch hier unfern lebhaften Dank gegen die hohe Staatsregierung für ihre Verwendung in dieser Angelegenheit auszusprechen. Wir gelangen nun zur Tages ordnung, derBerathung des provisorischen Steuerge setzes. Ich ersuche den Abg. v. Thielau, welcher das Referat hat, uns darüber Vortrag zu erstatten. Referent Abg. v. Thielau besteigt die Rednerbühne, und trägt zunächst das allerhöchste Decret vor, wie folgt: Se. Königliche Majestät würden zwar, eingedenk I h rer beim letzten Landtage (vergl. Decret in den Landtagsacten v. I. 1840, Abtheilung I, Nr. 97. ) zu erkennen gegebenen 1*
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