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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 25. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Staatsrcgierung nach der oben angeführten Erklärung in der Schrift ausschließlich läutete. Die Deputationen müssen in formeller Beziehung es des halb für nothwendig erachten, daß die Ständeversammlung zu diesen Veränderungen und Modifikationen früherer gesetzlicher Bestimmungen von Taxen und Gebührnissen, welche die vier zehn Verordnungen, die in der dem allerhöchsten Decrete vom 20. November 1842 subU: bcigefügten Uebersicht specisicirt sind, enthalten, nachträglich ihre verfassungsmäßige Zustimmung er- theile, und indem sie dies bei der verehrten Kammer beantragen, hoffen sie zugleich, es werde diese es billigen, daß sie die einzel nen Veränderungen, bei deren großer Anzahl, und da sie bereits getroffen sind, sowie da die Deputationen, wie bereits erwähnt, von ihrer Zweckmäßigkeit sich überzeugt, in vorliegendem Be richte nicht specisicirt haben. Schließlich rächet die Deputation noch, in der über den vorliegenden Gegenstand zu erlassenden Schrift die Voraussetzung auszüsprechen, daß die Ständeversammlung die in 12 des Münzausgleichungsgesetzes vom 21. Juli 1840 ausgesprochene Ermächtigung nunmehr für erloschen hatte. Staatsminister v. Zeschau: Ich habe nur zu bemerken, in Beziehung auf den Schluß des Berichtes der geehrten Deputa tion, daß die Regierung vollständig damit einverstanden ist, daß die in dem Gesetz ausgesprochene Ermächtigung nunmehr ihre Erledigung gefunden habe. — Wenigstens ist dem Minksterio in diesem Augenblicke kein Fall bekannt, in dem es noch Veran lassung finden könnte, darauf wieder zurückzukommen. Präsident V. Haase: Wünscht Jemand über denvorge- tragtnen Bericht zu sprechen? — Da Niemand das Wort be gehrt, so werde ich sofort auf die Anträge übergehen, welche die Deputation gestellt; es sind deren zwei, der erste geht dahin, daß die Kammer im Verein mit der ersten Kammer zu den Verände rungen und Modifikationen früherer gesetzlicher Bestimmungen: „von Taxen und Gebührnissen, welche die vierzehn Verordnun gen, die in der dem allerhöchsten Decrete vom 20. November 1842 sub U beigefügten Uebersicht specisicirt sind, enthalten, nachträg lich ihre verfassungsmäßige Zustimmung ertheile." — Will die Kammer hierin der Deputation betreten? — Wird einstim mig bejaht. Präsident v. Haase: Der zweite Antrag geht dahin, daß in der über den vorliegenden Gegenstand zu erlassenden Schrift die Voraussetzung ausgesprochen werde, daß die Ständever sammlung die in §. 15 des Münzausgleichungsgesetzes vom 21. Juli 1840 ausgesprochene Ermächtigung nunmehr für erlösche» hält. Will die Kammer diese Erklärung aussprechen? — Wird ebenfalls einstimmig bejaht. Präsident v. Haase: Ich würde nun noch die Frage mit telst Namensaufrufs an die Kammer zu stellen haben. Will die Kammer auf das bemerkte allerhöchste Decret vom 20. November 1842 den gefaßten Beschlüssen gemäß sich erklären? Nachdem die Herren königlichen Commissarien sich aus dem Saale entfernt haben, antworten darauf sämmtliche anwesende Kammermitglieder bejahend, welches Resultat der Herr Prä sident den wiedereintretenden königlichen Commissarien bekannt macht. Präsident v. Haase: Meine Herren! Die Zeit läßt eS nicht zu, daß wir heute unsere Verhandlung fortsetzen. Ich er suche Sie, sich morgen früh 10 Uhr wieder hier emzusinden. Es kommt zunächst der Bericht auf die Tagesordnung, welcher auf der heutigen Tagesordnung stand, nämlich die subsidiarische Verbindlichkeit der Gemeinden zu Verpflegungsbeiträgen für die in die Taubstummenanstalten aufgenommenen Zöglinge be treffend, und außerdem bringe ich noch den Bericht der ersten Deputation auf die Tagesordnung, über das allerhöchste Decret vom 20. November 1842, die Einreichung von Petitionen rc. betreffend. Die Berathung des Berichts über die Vertretung der Schulgemeinden ist noch auszusetzen, da der betreffende Herr Referent wegen Unwohlsein an dessen Vortrag in diesen Lagen sich behindert siebt. — Ich schließe hiermit die Sitzung. Schluß der Sitzung H2 Uhr. Druck Md.Papier von B- G° Teubner m Dresden- Mit der Rebaetiim beauftragt; Gr et schrt.
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