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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mitt heil un gen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. *4^ 28. Dresden, den 1. Februar 1843? Sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung am 28. Januar 1843. Inhalt: Protokollberichtigung. — Vortrag aus der Reg ist ran de, (da bei Vortrag des allerhöchsten Decrets, die Zurücknahme des Entwurfs einer Criminalproceßordnung betr. und in deren Folge Auflösung der außerordentlichen Deputation). — Ur- laubsertheilungen und Entschuldigungen. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das k.Decrtt, die verfügbaren Cassenbestande betr. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das allerhöchste Decret, die Vertretung der Schul gemeinden betr., sowie Abstimmungen hierüber. — Die Sitzung beginnt nach 10H Uhr mit der Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Secretair V. Schröder in Gegenwart des Staatsministers v. Wietersheim und in Anwesenheit von 64 Mitgliedern. Präsident v. Haase: Hat Jemand gegen das soeben vor gelesene Protokoll eine Bemerkung zu machen? Staatsminister v. Wietersheim: So äußerst zweck mäßig auch das Protokoll abgefaßt ist, so bitte ich doch den Herrn Secretair der Vollständigkeit wegen, da, wo im Anfänge meines Vortrags die Rede davon war, daß die Kirchenvorstände nach dem damaligen Gesetzentwürfe für die'Gemeinden keine verbindliche Erklärung abzugeben hätten, von den Worten: „ verbindliche Erklärung " an, hereinzusetzen: in Bewilligungs angelegenheiten; denn für die kirchlichen Interessen, für litur gische Angelegenheiten sollten sic allerdings verbindliche Erklä rungen abgeben können. Secretair v. Schröder: Ich werde dies sofort bewirken. Präsident-V. Haase: Hat sonst ein Mitglied der Kammer eine Bemerkung zu machen? Wenn das nicht der Fall ist, so er suche ich die beiden Abgg. Jani und Zische, da,s Protokoll mir zu unterzeichnen. Es erfolgt die Vollziehung des Protokolls. Auf der Registrande sind folgende Nummern einge gangen: 1. (Nr. 2V2.) Den 27. Januar. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das allerhöchste Decret, einige Veränderungen und Baulichkeiten bej den Straf - und Versorgungsanstalten betreffend. N. 28. , Präsident v. Haase: Würde zum Drucke gelangen und alsdann auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt werden. 2. (Nr. 203.) Den 27. Januar. Protokollextract der er sten Kammer über das allerhöchste Decret, die Zurücknahme deS Entwurfs einer Criminalproceßordnung betreffend. Das allerhöchste Decret wird verlesen, (s. dasselbe in Nr. 17 der Mittheilungen 1. Kammer S. 283), ebenso das Protokoll der ersten Kammer. Präsident v. Haase: Durch diese allerhöchste Zurücknahme. der Strafproceßordnung ist die für dasselbe bestandene außeror dentliche Deputation für aufgelöst zu erachten. Das Direkto rium ist der Ansicht und schlägt vor, meine Herren, dieses aller höchste Decret, welches soeben vorgetragen worden ist, der ersten Deputation zu überweisen, welche auch sämmtliche Schriften von der außerordentlichen Deputation in Empfang nehmen wird. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Ferner steht aus der Registrande: 3. (Nr. 204.) Den 27. Januar. Petition Carl LeipertS zu Oberlosa nebst mehren andern Ortschaften: 1) um Steuer ermäßigung, und 2) um Abänderung einiger Bestimmungen im Wahlgesetze. Präsident V. Haase: ES sind zwei Gegenstände, meine Herren, welche hier berührt sind. Der eine Gegenstand, daS Wahlgesetz betreffend, wird gegenwärtig von Ihrer dritten De putation bearbeitet; was aber den ersten Gegenstand anlangt, so bezieht sich dieser auf das allerhöchste Decret, die neue Grund steuer betreffend, welches an die erste Deputation gelangt ist. Unter diesen Umständen schlägt das Direktorium vor, diese Peti tion theils an die erste, theils an die dritte Deputation zu über weisen, je nachdem der Gegenstand sich für diese oder die andere angezeigtcrmaßen eignet. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 205.) Den 27. Januar. Petition der Commun Birnewitz nebst 57 andern Ortschaften, Fr. Gotthelf Pünckce und Consorten, die Aufhebung der Cavillereigerechtsame be treffend. . Abg. Ludwig: Diese Petition ist mir mit der Bitte über sendet worden, sie der hohen Kammer zu überreichen und bei ihr zu bevorworten. Das Erste habe ich gethan, das Zweite aber halte ich nicht für nöthig, da die Petition sehr gründlich abgefaßt ist. Ich mache sie zu der meinigen, und bitte, sie an die dritte Deputation zu übergeben. 1
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