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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 30. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Jahrbücher; einmal weil unsere Negierung sich rühmt, eine constitutionelle zu sein, und dann auch weil sie durch die tat sächlich, wenn auch nicht verfassungsmäßig bestehende Censur ein ausreichendes Mittel hatte, das aus den Jahrbüchern zu entfernen, was ihr anstößig und schädlich dünkte. Ich kann mithin in dieser Maßregel nur eine Folge jener gesetzlosen Willkür erken nen , deren trübe Quelle wir in den ohne Zustimmung der Stande erlassenen preßpolizeilichen Verordnun gen suchen müssen. Ich empfehle daher die vorliegende Be schwerde der geehrten Kammer zu ernster Berücksichtigung, und beantrage deren Verweisung an die vierte Deputation. Au ßerdem mache ich noch darauf aufmerksam, daß sich manche in teressante Beitrage zur Beurtheilung unserer gegenwärtigen Preß verhältnisse in dieser Beschwerdeschrift befinden. Da nun die Berathung eines Preßgesetzes bevorsteht, so scheint es wünschens wert!), daß es den Mitgliedern der Kammer möglich werde, noch vorher davon Kenntniß zu nehmen. Ich erlaube mir da her, an das verehrte Directorium den Wunsch zu richten, diese Beschwerdeschrift als Theil der Landtagsacten drucken und unter die Mitglieder der Ständeversammlung vertheilen zu lassen. Präsident v. Haase: Dem Antrag des Abg. v. Watzdorf, diese Beschwerdeschrift an die vierte Deputation zur Begutach tung zu verweisen, wird Nichts entgegenstehen, und ich frage die Kammer: ob sie diese Petition ihrer vi erlern Deputation über weisen wolle? Vicepräsident Eisenstuck: Es enthält diese Beschwerde schrift zwei Lheile; der erste betrifft das Allgemeine, und da nun der ersten Deputation ein Gefetzentwurfwegen der Censur vorliegt, da sollte ich meinen, daß dieser erste Theil an die erste Deputation und der zweite Theil an die vierte Deputation verwiesen werden möchte. Präsident v. Haase: Ich bin damit ganz einverstanden, und ich frage die Kammer: ob sie diese Beschwerde an ihre vierte Deputation verweisen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Ferner frage ich: ob sie dieselbe zu gleich zur Kenntnißnahme an die erste Deputation verweisen wolle? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Was den Druck anlangt, so wird das Directorium darüber Beschluß fassen und der Kammer mit theilen. Staatsminister v. Zesch au: Das Ministerium glaubt sich der Mühe überheben zu können, auf die unangemessenen und un geeigneten Vorwürfe, welche bei dieser Gelegenheit der Negierung gemacht worden sind, jetzt schon zu antworten, indem sich dazu spater Gelegenheit finden wird. Abg. v. Watzdorf: Esthutmirleid, daß der Herr Staats minister sich veranlaßt gefunden hat, den von mir ausgesprochenen Tadel als „ unang emessen" zu bezeichnen. Indessen, meine Herren, wird sich wohl Gelegenheit finden, die Sache näher zu er örtern, namentlich wenndas P reßge setz zurBerathungkommt. Bei dieser Veranlassung beabsichtige ich einen langem Vortrag zu halten, und werde darin den Beweis führen, daß der von mir ausgesprochene Tadel ein vollkommen gegründeter ist. Ferner steht auf der Registrande: . 3. (Nr. 217.) Den 31. Januar. Petition der Handwerks innungen zu Leipzig, Karl Seifert und Consorten, die zeitgemäße Revision und Abänderung der leipziger Kramerordnung betref fend, wovon der Advocat Graichen 75 Druckcremplare zur-Wer- theilung an die Kammermitglieder überreicht. Präsidentv. Haase: Die Vertheilung ist bereits gesche hen. Diese Petition ist schon einmal, am 6. December vor. I., beim Vortrag aus der Registrande, zur Sprache gekommen. Sie war zwar an die zweite Kammer gerichtet, allein die Petenten hatten dieselbe Petition auch an die erste Kammer abgegeben und dort war sie schon am 5. December des gedachten Jahres aus der Registrande vorgetragen worden. Wir beschlossen Aaher, die Pe tition bei uns einstweilen aufzubewahrrn, bis dieselbe mit dem Beschluß der ersten Kammer darauf an uns gelangen würde, da über dieselbe Eingabe nicht in beiden Kammern zu gleicher Zeit berathen werden konnte. In der ersten Kammer ist sie ausge legt, nicht unterstützt, und weil die Petenten sie nicht an die Ständeversammlung, sondern lediglich an die hohe erste Kam mer gerichtet, beigelegt worden. Jetzt haben nun die Petenten gebeten, daß unsere Kammer diese ihre Petition in Berathung ziehe, und ich bin der Ansicht, daß diesem Gesuch Etwas nicht im Wege stehe. Sie betrifft verschiedene Differenzen zwischen der Kramerinnung und andern Innungen zu Leipzig, und es ist die Erledigung dieser Differenzen sehr wünschenswert!). Ich mache also diese Petition zu der meinigen und ersuche die Kammer, sie der dritten Deputation zur Begutachtung zu überweisen. Ich frage daher: ob die Kammer diese Petition ihrer dritten Depu tation überweisen will? — Einstimmig Ja. 4. (Nr. 218 ) Den 31. Januar. Vorstellung der Gemeinde Ostra nebst 6 andern Communen, Peter Schmole und Consorten, um Abhülfe der wegen Hegung des Wildes und des häufigen Subhastirens der Wirthschaften erwachsenen Nachtheile betreffend. Abg. Kokul: Diese Beschwerdeschrift ist mir vorgestern zugekommen, und ich habe nicht gesäumt, sie sofort an das Di rectorium abzugeben. Bevorwortcn kann ich dieselbe, und zwar aus ziemlich nahe liegenden Gründen, nicht; da jedoch der vierten Deputation, wo ich nicht irre, ein ähnlicher Gegenstand zur Prü fung vorliegt, so gebe ich der hohen Kammer anheim, ob sie be schließen will, daß diese Petition ebenfalls dahin .abgegeben werde. Präsident I). Haase: Will die Kammer diese Petition an die vierte Deputation abgeben lassen? — EinstimmigIa. 5. (Nr. 219.) Den 31, Januar. Petition der Commun Zwönitz, Karl Gustav Bach, um baldige Chaussirung der von Zwönitz über Hartenstein nach Zwickau führenden Straße be treffend. Abg. Blüher; Diese Petition geht von der Stadtgemeinde zu Zwönitz aus, und ist mir zur Uebcrgabe an die hohe Kammer
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