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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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4. (Nr. 241.) Den 6. Februar. Der pensionirte Fourier Just zu Radeberg überreicht eine zu seinem unter Nr. 158 der Hauptregistrande eingegangenen Pensionsgesuche gehörige Er läuterung. Präsident v. Haase: Würde als Nachtrag dervierten Deputation zu übergeben sein, da die Hauptpetition an sie ab gegeben ist. 5. (Nr. 242.) Den 6. Februar. Antrag des Abgeordneten Scholze auf Regulirung der Bestimmungen über den Unter- thaneneid. Wird verlesen. (Während des Verlesens tritt Staatsminister Nostitz und Zänckendorf inden Saal.) Abg. Sch olze: Ich habe keine Ursache, mich über die Pe tition weitläufig zu verbreiten, indem sie der Kammer vorgelesen worden ist, und habe-nur das Gesuch zu stellen, daß sie der dritten Deputation übergeben, und im Verein mit der ersten Lämmer der hohen Staatsregierung vorgelegt werden möge; ich habe aber zu bemerken, daß ich von vielen Seiten mündlich und schriftlich angegangen worden bin, eine Petition in dieser Angele genheit an die Kammer zu bringen, und daß ich auch aus öffent lichen Blättern die Nothwendigkeit derselben erkannt habe. Da «s nun jedes Menschen Pflicht ist, den Schwur heilig zu halten, und zu verhüten, daß er nicht gemißbraucht werde, so habe ich der Kammer die Petition zur Berücksichtigung vorgelegt. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition als eine ständische an die dritte Deputation verweisen?— Ein stimmig Ja. 6. (Nr. 243.) Den 6. Februar. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über das Budjet, und zwar das Postulat für die Gelehrtenschulen betreffend. Präsident v. Haase: Der Bericht würde zum Druck und nuf eine Tagesordnung kommen. 7. (Nr. 244.) Den 6. Februar. Bericht der ersten De putation der zweiten Kammer über das allerhöchste Decret, die Zurücknahme des Entwurfs einer Criminalordnung betreffend. Präsident 0. Haase: Ebenfalls zum Druck und auf Ta gesordnung. 8. (Nr. 245-) Den 7. Februar. Petition der Buchdrucker- Innung zu Leipzig, Karl Gustav Naumann und Consorten, die Angelegenheiten der Presse betreffend, in 75 Druckexemplaren als Manuscript für die Kammermitglieder. (Staatsminister v. Kön neri tz erscheint im Saale.) Präsiden v. Haase: Die Vertheilung ist erfolgt, und die Petition würde an die erste Deputation abzugeben sein, da die Gesetzvorlage, welche in Frage kommt, ihr zur Berathung und Prüfung vorliegt. 9. (Nr. 246.) Den 7. Februar. Petition Heinrich Krause's zu Annaberg, den Alleinhandel für die Bergstädte be treffend. (Wird verlesen.) Präsident v. Haase: Ich habe die Petition verlesen lassen, damit die Kammer darüber entscheide, ob sie überhaupt einer Deputation zur Berichterstattung zu überweisen sei. Das Ge- uch geht dahin, daß die Kammer bei Sr. Majestät dem Könige in Bezug auf den vorgetragenen Wunsch des Petenten sich ver wenden möge. Dies Gesuch ist der Form zuwider, indem wir nur mit der hohen Staatsregierung in Communication stehen. Diesen Formfehler dadurch verbessern, daß man annehme, der Petent habe die Verwendung der Kammer bei der hohen Staats regierung gemeint, wäre nach meiner Meinung zu gewagt; ich frage daher: ob unter diesen Umständen die Petition beizulegen sei? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Noch habe ich der Kammer anzuzei gen, daß der Abg. v. d. Planitz sich für heute hat entschuldigen lassen, und der Abg.v.Zezschwitz um Urlaub angesucht, Letzterer auch denselben von mir erhalten hat, was ich Ihnen hiermit nachträglich anzeige.—Aus dem neuesten Stück der Mittheilun- gen über die Verhandlungen des Landtags (II. Kammer Nr. 30) habe ich ersehen, daß in der 29. öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer ein Abgeordneter bei einer Gelegenheit, wo er eine Maßnahme der Regierung tadelte, bei Motivkrung seines Tadels sich dahin geäußert hat: „daß unsere Negierung sich rühme, eine konstitutionelle zu sein?' Diese Aeußerung ist mir damals ent gangen, sonst würde ich sie sofort gerügt und ihr widersprochen haben. Es kann nicht die Rede davon sein, daß sich unsere Re gierung nur rühme, konstitutionell zu sein, da sie wirklich konsti tutionell ist, und als solche sich als eine konstitutionelle jederzeit bethätigt und bewährt hat. Ich kann nicht umhin, diese meine Meinung und Ueberzeugung hier auszusprechen, und halte mich versichert, daß diese Meinung und Ueberzeugung, welche ich so eben aussprach, gewiß auch die der Kammer und des ganzen säch sischen Volkes ist. Abg. v. Watzdorf: Da die Aeußerung, welche der Herr Präsident berührt hat, von mir ausgegangen ist, so halte ich mich für verpflichtet, einige Worte zu deren Vertheidigung zu sagen. Es scheint mir, als ob der Herr Präsident den Sinn meiner Aeu ßerung mißverstanden habe. Ich habe lediglich sagen wollen, daß die Negierung in Bezug auf den von mir angeregten Punkt nicht im konstitutionellen Geiste gehandelt hab?. Das ist meine Ansicht gewesen. Ich glaube aber auch, daß es jedem Abgeord neten, jedem Mitgliede der Ständeversammlung frcistehe, eine solche Ansicht zu äußern. Ich brauche kn dieser Beziehung nur auf das Beispiel aller Verhandlungen repräsentativer Versamm lungen hinzuweisen, und es werden darin vielfache ähnliche Bei spiele aufzusinden sein, wo Mitglieder der Opposition, und daß ich ein solches bin, verhehle ich keineswegs, Aeußerungen in die sem Sinne gethan haben; in keiner Kammer aber hat sie der Präsident gerügt. Präsident l). Haase: Durch die Erklärung, welche der ge ehrte Abgeordnete soeben gegeben hat, wird, was mir sehr ange nehm ist, ein Mißverständniß beseitigt, zu welchem seine frühere Aeußerung in Hinsicht auf ihren Wortlaut und Zusammenhang nur zu leicht führen konnte. Vicepräsident Eisenstuck: Als Vorstand der ersten Depu tation sehe ich mich veranlaßt, zu näherer Erörterung der Kammer
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