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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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«ine andere von einem Privatus, Johann Gottlieb Otto aus Dittmannsdorf, sich für die entgegengesetzte Meinung erklärt. Präsident v. Haase: Es scheint Niemand weiter sprechen zu wollen. Ich werde demnach sofort ajif die Abstimmung über den Antrag der Deputation übergehen, welcher in dem Bericht Seite 453 enthalten ist und dahin lautet: „die Kammer wolle die in ihrer Sitzung vom 23. Januar 1843 bei Gelegenheit der Abstimmung über den Entwurf einer Criminalproceßordnung unter2und 3 gefaßten Beschlüsse deren ganzem Inhalt nach als ständische Anträge an Se. Königliche Majestät bringen und zu diesem Behufe den Beitritt der ersten Kammer herbeizu führen suchen." Ich werde diese Frage durch Namensaufruf beantworten lassen, da das Deputationsgutachten in Folge eines allerhöchsten Decrets abgegeben worden ist. (Die Herren Staatsminister verlassen den Saal.) Bon den anwesenden Kammermitgliedern beantworten die Frage des Präsidenten mit Ja: H. 34. Vicepräsident Eisenstuck, Stellv. Müller (ausChemnitz), Ercretair 1). Schröder, Rahlenbeck, Secretair Rothe, Weisel, die Abgg. Speck, Römer, Poppe, Püschel, Lzschucke, Hensel, Vogel, Schwabe, Klien, Gruhle, Pfeiffer, Naundorf, Braun, Blüher, Eckhardt, Klinger, », Schönfels, von der Planitz, V. von Mayer, von der Beek, Grimm, Erchenbrecher, Frenzrl, Kok ul, Leuner, Todt, Wrockhauß, Jani, Elauß (aus Chemnitz), Graf von Ronnow, Neydel, v. Thielau, Oberländer, Zimmermann, S drnitz, Scholze, Orhme, Stellv." Scheithauee, ».Watzdorf, Haden, Stellv. Teich mann, Hauswald, v. Platzmann^ Schumann, Märkel, Stockmann, Wehle, Geyler, Simon, Miehle, v. Gablenz, Stellv. Facilides, Lehmigen, Wieland und Ludwig, Präsident 0. Haafe. Mit Nein: die Abgg. aus dem Winkel, Sachße, v. Beschwitz, Döhler, von Zezschwitz, Siegert, Präsident v. Haase macht den Herren Staatsministertt, nachdem sie wieder in den Saal getreten, das Resultat der Ab« stimmung mit den Worten bekannt: Bon den anwesenden 68 Kammermitgliedern haben 62 die Frage mit Ja, 6 mit Nein beantwortet. Wir kommen nun auf den Bortrag des Berichts der vierten Deputation, die Beschwerde von 17 Feldmekstcrei- besitzern wegen Schmälerung der Feldmeistereigerechtsame betref fend. Ich ersuche den Referenten, der Kammer darüber Vor trag zu erstatten. Referent Abg. Oberländer (von der Rednerbühne aus): Die Deputation ist eigentlich der Ansicht gewesen, daß dieser kleine Vortrag bei dem Registrandeneingang seine Erledigung finden sollte; da er aber einmal in Form eines Berichts in die Kammer und so auf die Tagesordnung gekommen, so erlaube ich mir, ihn vorzutragen. Er lautet so: In der 15. öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer vom 9-Januard. I. ist die von 17Feldmeistereibesitzern, Karl Adolph Fischer zu Borna und Consorten, eingereichte Beschwerde, we gen Schmälerung und Beeinträchtigung ihrer Feldmeistereige rechtsame, derDeputation zurErörterung zugewiesen worden.— Die Beschwerdeführer haben jedoch nicht angeführt, noch weniger nachgewiesen, daß sie ihre Beschwerde auf dem verfassungsmä ßigen Wege bis zu dem betreffenden Ministerialdepartement ge bracht haben und ihre Klage daselbst ohne Abhülfe geblieben sei. Die Beschwerde ist vielmehr nur eine allgemeine Klage über Schmälerung und Beeinträchtigung ihres Broderwerbs. — Aus diesem Grunde sind auch die Beschwerdeführer bei der ersten Kammer, woselbst die Sache zuerst in Vortrag gekommen, ab gewiesen und dessen durch die vierte Deputation beschieden wor den. Es ist daher von der Deputation diesem Beschlüsse beizu treten gewesen. Da das Gesuch aber eventuell ausdrücklich auch auf Ablösung der auf der Petenten Besitzungen haftenden Feidmeistereigerechtsame gerichtet ist, und dermalen nach Nr. 129 und 143 der Hauptregistrande sowohl eine Petition von 22 Ort schaften, als auch eine von mehren Feldmeistereibesitzern um Ab lösung dieser Gerechtsame der drittenDeputation zur Berathung vorliegen, so schlägt die Deputation der geehrten Kammer vor: „diese Petition annoch der dritten Deputation zur Berücksich tigung bei jener Berathung zu übergeben." Referent Abg. Oberländer: Seit der Zeit sind wieder ähnliche Petitionen eingereicht und der dritten Deputation übergeben worden; die geehrte Kammer wird daher über den Antrag der Deputation nicht zweifelhaft sein. Präsident v. Haase: Es scheint nicht, daß Jemandüber diese P.tition und den Bericht zu sprechen wünscht. Die vierte Deputation hat darauf angetragen, über diese Petition weiter Nichts zu beschließen, als sie derdritten Deputation zur Be gutachtung zu übertragen, indem diese über ähnliche Gegenstände der Kammer Bericht zu erstatten hat. Ich frage daher: Ist die Kammer mit der Ansicht der vierten Deputation einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Wir kommen nun auf den Bericht derselben Deputation über die Petition Fritzsching's und Consor- ten zu Saitenhain um Gestattung des Feuergewehrs zu Ver- 2
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