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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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zwischen dem Bcschwerdefall und der Landgemeindeordnung em Zusammenhang sein kann; noch jetzt entscheiden alle Admini strativbehörden der Oberlausitz nach dem Regulativ von 1820, unerachtct die Landgemeindeordnung langst eingeführt ist. Es liegt mir eine Entscheidung der Kreisdirection zu Budissin in Sachen Mager's und Consorten Recurs betreffend vom 24. Januar 1842 vor, welche in Bezug auf einen andern Ort der Oberlausitz, Obergersdorf, gegeben ist, und worin folgende Stelle wörtlich enthalten ist: „Daß das Recht zur Anstellung, Con- trolirunguud Wiederentlasfung der Ortssteuereinnehmer in der Oberlausitz in der Regel den Gutsherrschaften zustehe, unter- liegtnochdemunterm 18. September 1820oberamtlich publicirten Regulative und nach anerkannter Verfassung keinem Zwei fel rc." Unterliegt dies aber zu Dbergarsdorf keinemZweifel, so kann es auch in Ohorn keinem Zweifel unterliegen, daß der Orts steuereinnehmer daselbst auch von der Herrschaft entlassen werden kann. Welchen Zusammenhang dieses mit der Landgemeindeord nung haben soll, sehe ich nicht ein. Ware die Landgemeindeordnung für diesen Gegenstand präjudicirlich, so hatte sie auch für jenen Gegenstand präjudicirlich sein müssen, und es hatte auf Grund des Regulativs von 1820 eine Entscheidung in Obergersdorf nicht in der mitgetheilten Maße erfolgen können. Ich muß daher unter diesen Umständen dringend wünschen, daß der Petent end lich schleunigst eine Entscheidung bekomme, damit er nicht etwa wieder bis zum nächsten Landtag warten muß, nachdem er schon so lange Jahre auf Entscheidung und Untersuchung seiner Sache gewartet hat. Ich beantrage daher, daß die Kammer beschließen wolle, eine Jntercession an die hohe Staatsregierung dahin abge ben zu lassen, diesen Gegenstand des fördersamsten untersuchen zu wollen und noch im Laufe dieses Landtags Nachricht an die Ständeversammlung darüber gelangen zu lassen. Ich bitte, diesen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ich kann dem geehrten Abgeordneten die Beruhigung geben, daß der Be richt, der allerdings zur Aufklärung des Standes der Sache un entbehrlich ist, bereits unterm 13. Januar von der Kreisdirection zu Budissin erfordert, aber noch nicht eingegangen ist. Neuer lich ist er mündlich erinnert worden und sein Eingang steht zu er warten, sobald die erforderlichen Erörterungen stattgefunden haben. Wenn dies geschehen, wird dasMinisterium Entschließung zu fassen unvergessen sein, noch im Laufe dieses Landtags der geehrten Kammer über den Erfolg Mittheilung machen. Abg. v. v. May er: Nach dieser Erklärung sehe ich von meinem Anträge ab. Präsident v. Haase: Es würde demnach am angemessen sten sein, den Beschluß zur Zeit noch auszusetzen. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ich muß mir die Bemerkung erlauben, daß der Beschluß, den die erste Kammer in der Sache gefaßt hat, ganz entsprechend ist. Der frühere ständische Antrag ging dahin, daß die Staatsregierung die Beschwerde prüfen und den Beschwerdeführer bescheiden möge. Diese Bescheidung ist nicht erfolgt, und zwar deshalb nicht, weil anzunehmen war, daß die Beschwerde in Folge der immittelst erschienenen Landgemeindeordnung sich erledigt habe. Bei Gelegenheit der Berathung des allgemeinen Dekrets am vorigen Landtage wurde dessen ausdrücklich Erwähnung gethau und bemerkt, daß die Regierung diese Beschwerde für erledigt betrachte. Die Kammer beruhigte sich hierbei. Hempel brachte auch bei vorigem Landtage feine Beschwerde nicht von Neuem an, that auch weiter keine Anregung bei der Regierung. Nur erst bei gegenwärtigem Landtage ist dies wiederum geschehen, und dadurch hat die Staatsregierung erst Kenntniß davon erlangt, daß der Beschwerdeführer die Sache als noch nicht erledigt be trachte. Das Ministerium hat deshalb Bericht erfordert und wird den Beschwerdeführer nochmals bescheiden, als womit je nem frühem ständischen Anträge entsprochen sein würde. Referent Abg. Grimm: Bei so bewandten Umstanden würde es wohl das Beste sein, wenn die Deputation von ihrem am Ende des Berichts ersichtlichen Anträge zurückginge, und darauf «»tragen würde, daß jetzt gar kein Beschluß gefaßt, son dern erst die zugesagte Erklärung des hohen Staatsministerii ab gewartet werde. — Die Deputation ist übrigens gar nicht zwei felhaft gewesen, daß Hempeln zu viel geschehen sei, und daß ihm das Recht zustehe, den Ortssteuereinnehmer anzustellen, und wenn ihm dieses Recht zustand, so mußte cs ihm auch freistehen, ihn selbst wider dessen Willen wieder abzusetzcn. Inzwischen hatte die Deputation für jetzt keinen Anlaß, auf das Materielle der Sache eknzugehen; aber sie war, wie gesagt, vollkommen über zeugt, daß Hempeln zu viel geschehen sei. Präsident v. Haase: Bereinigen sich die Deputationsmit glieder mit diesem Anträge des Herrn Referenten, daß vor der Hand in das Materielle der Petition nicht eingegangen werde? — Diese Zustimmung erfolgt. Präsident 0. Haase: So.würde der Gegenstand für jetzt erledigt sein. — Meine Herren, ich schließe die heutige Sitzung, und lade Sie ein, Montag den 20. Februar d. I. Vormittags 10 Uhr sich wieder hier einzusinden. Ans die Tagesordnung bringe ich den Bericht der ersten Deputation über den Gesetzent wurf, die Erhebung der Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betreffend, Bericht der vierten Deputation über die Petition des Notars Bautzmann, und wenn die Zeit zureicht, wird sodann in derselben Sitzung der Bericht der dritten Deputation, die Pe tition der jüdischen Gemeinde zu Dresden betreffend, zur Bera thung kommen. Schluß der Sitzung 1 Uhr. Dcuct und Papier von B. G. Teubner in Dresden. Mit der Redaktion beauftragt: V. Gretscher.
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