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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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genden Gesetzentwurf unter den beschlossenen Zusätzen und Ab- änderungen an? — Es antworten mit Ja: Vicepräsident Eisenstuck, Ludwig, Secretair I). Schrbder, Stellv. M ü l l e r (aus Chemnitz), , Secretair Rothe, Rahlenbeck, die Abgg. Speck, Meisel, Vogel, Römer, Klien, Hensel, Pfeiffer, Schwabe, . Braun, Gruhle, Eckhardt, v. Schdnfels, Klinger, ! Dbhler, aus dem Winkel, von der Planitz, V. von Mayer, von der Beek, Grimm, Kokul, Frenzel, Todt, Leuner, Zani, Brockhaus, Sahrer v. Sahr, Clauß (aus Chemnitz), Zimmermann, Neydel, Scholze, Sornitz, Stellv. Scheithauer, v. Beschwitz, Haden, Thümer, H auswald, v. Watzdorf, Schumann, Stellv. Teichmann, Geyler, D. Platzmann, Siegert, Sachße, Häntzschel, Märkel, Miehle, Wehle, Stellv. Facilidrs, Simon, Wieland und „ Oehmigen, Präsident D. Haase. mit Nein: die Abgg. Poppe, Blüher, Tzscbucke, Erchenbrecher, v. Gablenz, von Oppel, D. Geißler, v. Thiel au und Püschel, Naundorf, Stockmann. Dieses Resultat der Abstimmung ward dem vor derselben abgetretenen und jetzt wieder eintretenden Herrn Staatsminister vom Präsidenten mit folgenden Worten bekannt gemacht: Di? Frage ist mit 58 Stimmen bejaht und mit 11 Stimmen ver neint worden. — Präsident v. Haase: Wir kommen nun auf den Vortrag des Berichts der vierten Deputation, welcher noch auf der heu tigen Tagesordnung steht, und ich ersuche den Abg. Wieland, als Referent den Vortrag zu erstatten. Referent Abg. Wieland: Der Bericht der vierten De putation , die Petition des Notars Bautzmann in Lommatzsch betreffend, lautet so: Der Notar Alexander Magnus Bautzmann zu Lommatzsch hat bei der ersten Kammer eine Vorstellung an die gegenwärtige Ständeversammlung eingereicht, in welcher er das inlandischeJn-- stitur der Chausseegeldercinnahmen bespricht, dessen vermeintliche Mängel und Gebrechen nachzuweisen sucht, und schließlich die Aushebung aller Chausseegeldercinnahmen im Binnenlande, so wie deren V rl'gung an die Landesgrenzcn den Kammern zur Beaniragxng bei der hohen Sraalsregierung empfiehlt und an- rathet. B.i der ersten Kammer hat die Petition die. dort übliche Frist hindurch ausgelegen, und da kein Mitglied derselben sich deren angenommen Kar, ist sie gar nicht zur Bcrathung gekom men, sondern ohne Weiteres an die diesseitige Kammer abge geben worden. Die mit Begutachtung der Bauhmann'schen Schrift beauf tragte vierte Deputation der zweiten Kammer hat dieselbe in Er wägung gezogen. Es ist daher über den speciellm Inhalt zu vörderst Folgendes anzuführen. Petent sei, wie er sagt, thekls wegen oft vernommener Klagen, theils durch den Auftrag eines seines Berichtes halber im Znlande öfters reisenden Staatsangehörigen veranlaßt wor den, die Angelegenheit an die Kammern zu bringen, und ihnen anheimzugeben, ob die Aufhebung der Cbausseegeldereinnahmen im In nern des Landes bei der hohen Staatsregicrung zu bean tragen sein möchte. Petent glaubt, die Aufhebung aus einem doppelten Grunde anratken zu dürfen, und zwar: 1) darum, weil die Chausseegeldercinnahmen dem reisenden Publicum zur Unbequemlichkeit und zum Nachtheüe gereichten. Jedermann kenne den lästigen, aller zwei Stunden sich er neuernden Aufenthalt, lästig zumal bei Nacht, wenn der Ein nehmer durch langes Pochen müsse aufgeweckt werden. Dem Reisenden könne dadurch, besonders im Winter wegen der Pferde und wenn er an Zeit und Stunde gebunden sei, großer und uner setzlicher Schaden zugcfügt werden. Ein anderer Nachtheil treffe die Reisenden durch die unauf hörlich sich wiederholenden, aus mannichfaltigcn Ursachen ent stehenden Streitigkeiten mit den Einnehmern. Sodann will 2) Petent auch aus dem Grunde sein Absehen rechtfertigen, daß, wie er dafür halt, der Staat keineswegs den gehofften Nutzen auS dem gedachten Institute zu ziehen vermöge. Wenn auch vor einigen Jahren, um den Staat vor Ver- untrauungen sicher zu stellen, unter andern die Einrichtung ge troffen worden sei, daß auf die Chauffeegclderquittungszettel der Lag ihrer Aufgabe durch Stempelauforuck zu bringen sei, so habe diese Einrichtung, wie die Erfahrung gelehrt, doch kcinesweges ihrem Zwecke entsprochen. Nach wie vor würden nicht selten die Chausseegeldcr, ohne Empfangnahme von Quittungszetteln, von den Reisenden an die Einnehmer abgeführt; aber es würden auch die bereits gestempelten Zettel an letztere zurückgegeben. Die Ein nehmer könnten sonach diese zurückerhaltenen Zettel nochmals ausgeben und die Abgabe dafür in ihren Nutzen verwenden. Der Staat verliere, sagt Petent weiter, durch das gcist- und herzlose Geschäft des Einnehmers und Ausgebers von Geld und Quittungen eine große Anzahl Arbeiter, welche auf eine ange messene und Vvrtheil bringende Weise für das Gemeinwesen thatig sein könnten. Der Bittsteller gibt schließlich an, daß er die Chaussecgelder- eiNnahmen nur an der Landes,grenze forrbcstehend wissen wolle, wo der cinpassirende Ausländer auf die ganze, von ihm zu be stimmende Neisetour das Chaufftegeld erlegen könne. Aendere der Reisende im Jnlande die Tour, sy könnten in den Städten und in andern Orten zu Beobachtung des fiscalischen Interesses Beamtete angestellt werden; diese Function würden aber auch andere Angestellte nebenher Mit versehen können. Anlangend den Ausfall, welcher durch das nichtmehrige Er heben von Chaüsseegeid von den Inländern in der Staastasse
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