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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Mitt Heilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Kammer. ^4^ 38. Dresden, den 26. Februar 1843. Sieben und dreißigste öffentliche Sitzung am 22. Februar 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen. — Das Bildniß des ehemaligen, vor Kurzem verstorbenen Kam merpräsidenten v. Leyßer betr. — Mündlicher Vortrag, die Entlassung des Abg. Hübner aus Chemnitz betr. — Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in die erste Depu tation. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition der jüdischen Gemeinde zu Dres den (Allgemeine Debatte). — Die Sitzung beginnt kurz nach 10 t Uhr. Secretair V. Schröder verliest das von ihm über die letzte Sitzung auf genommene Protokoll, welches genehmigt und von den Abgg. 'Klien und Vogel mit unterzeichnet wird. Anwesend sind der königl. Commissar 0. Günther und 69 Kammermitglieder. Auf derRegistrande sind ekngegangen: 1. (Nr. 305.) Den 17. Februar. Beschwerde des Ad- vocat Buzzi zu Dresden gegen den hiesigen Stadtrath wegen des Abschoßbefugnisses. Abg. Braun: Diese Petitidn, welche mir zur Abgabe an die Kammer überreicht worden ist, enthalt einen Gegenstand, der bereits bei der vorigen Ständeversammlung in der zweiten Kam mer erörtert und über welchen schon Beschluß gefaßt worden ist. Der Beschluß ging, wenn ich nicht irre, dahin: daß die Regie rung ersucht werden solle, den Wegfall der in der Petition be zeichneten Abgabe, die den Charakter des Abschosses habe, zu be wirken. Dieser Beschluß wurde auch der ersten Kammer mitge- theilt, allein es kam das Ende des Landtags heran, und die erste Kammer hatte deshalb keine Gelegenheit, darüber zu bera- then und zu beschließen. Nach wie vor setzt nun die hiesige Stadt die Ausübung dieses vermeintlichen Rechtes fort, und die hiesigen Verwaltungsbehörden erklären Ansprüche dieser Art als zu ihrepr Ressort gehörig, und erkennen darüber im Sinne der Stadt Dresden. Anders gestaltet sich die Sache da, wo die Contribuenten darauf bestehen, daß der fragliche Anspruch auf dem Rechtswege entschieden werde. Es ist mir vorgekommen — ich habe nämlich selbst den betreffenden Proceß für den auf Ent richtung dieser Abgabe von der hiesigen Armenvcrsorgungsbe- hörde Verklagten geführt — daß ein derartiger Anspruch, wel- ll. 38. chen Dresden auf dem Rechtswege geltend zu machen versucht, von dem Appellationsgerichte zu Zwickau abgewiesen worden ist, und zwar aus dem Grunde, weil der Anspruch die rechtliche Na tur des Abschosses an sich trage. So steht die Sache. Jeden falls ist zu wünschen, daß dieser Gegenstand auf einem oder dem andern Wege zur Erledigung gebracht werde. Dies bezweckt die gegenwärtige Petition. In der vorigen Ständeversamm lung hat die vierte Deputation über eine auf denselben Gegen stand hin gerichtete Petition berathen, und ich schlage vor, daß die gegenwärtige ebenfalls wieder der vierten Deputation möge überwiesen werden. Präsident v. Haase: Meine Herren! Der Inhalt der Beschwerde ist Ihnen bereits mitgetheilt worden, es bedarf als» des Vorlesens derselben nicht. Wenn Niemand solches begehrt, so wird dieselbe der vierten Deputation überwiesen werden. 2. (Nr. 306.) Den 20. Februar. Der Abg. Wehle überreicht eine Petition der Korbmacherinnung zu Zwenkau, die Erläuterung des Mandats vom 15. September 1750 betreffend. Präsident v. Haase: Will die Kammer diese Petition der vierten Deputation überweisen?— Einstimmig Ja. 3. (Nr. 307.) Den 20. Februar. Petition der Commu- nen Lausa, Friedersdorf, Gomlitz und Weixdorf, Johann Chri stoph König und 121 Genossen, um Verwendung bei der hohen Staatsregierung, daß ihnen gestattet werde, Streu aus den kö niglichen Waldungen zu holen. Abg. Märkel: Es ist mir diese Petition zugesendet wor den, um dieselbe der hohen Kammer zu überreichen und zu be- vorworten. Ich kann dies mit Recht thun, weil mir die örtliche Lage dortiger Gegend ganz bekannt ist, und alles dasjenige, waS diese Petition enthält, in Wahrheit besteht. Denn die Bodenart jener Gegenden ist von sehr geringer Qualität und besteht theils aus Kies, Sand und Kiesel; daher gibt dieser Boden so einen geringen Ertrag an Stroh, daß solches kaum hinreichend ist zur nöthigen Fütterung, folglich ist an Uebrigbleiben des Strohes zum Einstreuen gar nicht zu denken. Reizende Düngungs mittel dagegen, alsKalk, Seifenslederasche, Knochenmehl u.s.w., ohne Stalldüngung anzuwenden, ist erstens in dieser humus losen Gegend durchaus nicht rathsam, und würde auch zweitens aus Mangel an hinreichenden Mitteln, solches anschaffen zu können, nicht angewendet werden können. Daher bitte ich die geehrteste Deputation, welcher diese Petition zur Begutachtung überwiesen werden wird, sich dieser armen Gegend anzunehmen. 1
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